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606 eidgenössische Zollverwaltung
Fortsetzung
entgelte
E1300.0010 2 147 595
Zollgesetz vom 18.3.2005, (ZG; SR 631.0), Art. 89; V vom 4.4.2007
über die Gebühren der Zollverwaltung (SR 631.035), letzte Tarifanpassung:
1.5.2007.
Die Zollverwaltung erhebt bei ihrer Tätigkeit Gebühren. Neben
der Gebühr werden die Auslagen in Rechnung gestellt, die durch
eine Dienstleistung zusätzlich entstanden sind.
• Übrige Rückerstattungen fw 2 147 595
erstattung von erhebungskosten
E1300.0109 261 587 502
BRB vom 29.9.1967, 6.11.1970 und 13.12.1971 über die Bezugsprovision
der Zollverwaltung auf Treibstoffzöllen und anderen
zweckgebundenen Abgaben; Schwerverkehrsabgabegesetz vom
19.12.1997 (SVAG; SR 641.81); V des EFD vom 5.5.2000 über die
Entschädigung der Zollverwaltung für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe
(SR 641.811.912); Nationalstrassenabgabe-Verordnung
vom 26.10.1994 (NSAV; SR 741.72), Art. 15; Mineralölsteuerverordnung
vom 20.11.1996 (MinöStV; SR 641.611), Art. 3;
CO2-Verordnung vom 8.6.2007 (SR 641.712), Art. 30.
Bezugsprovision von 1,5 Prozent auf Mineralölsteuer und
-zuschlag auf Treibstoffen, von 2,5 Prozent auf Tabaksteuer,
Nationalstrassenabgabe, Lenkungsabgabe auf VOC und Heizöl,
Monopolgebühren (EAV) und von 7 Prozent auf der leistungsabhängigen
Schwerverkehrsabgabe. Der für die Deckung des
Vollzugsaufwands von 4,4 Millionen bestimmte Teil des Ertrags
aus der CO2-Abgabe wurde einführungsbedingt nicht in 2008
verbucht; er wird mit dem Bruttoertrag der CO2-Abgabe in 2009
verrechnet.
• Übrige Entgelte fw 261 587 502
Die höheren Einnahmen bei den Ertragspositionen führten zu
grösseren Erträgen bei der Erstattung von Erhebungskosten.
Verkäufe
E1300.0130 488 206
Zollgesetz vom 18.3.2005, (ZG; SR 631.0), Art. 89; Gebührenverordnung
Publikationen vom 23.11.2005 (SR 172.041.11).
• Verkäufe fw 488 206
Zinsen auf lenkungsabgabe VOc
E1400.0101 4 807 704
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01), Art. 35a,
35b und 35bbis; V vom 12.11.1997 über die Lenkungsabgabe
auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV; SR 814.018);
V vom 12.11.1997 über die Lenkungsabgabe auf Heizöl «Extraleicht»
mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 Prozent
(HELV; SR 814.019); V vom 15.10.2003 über die Lenkungsabgabe
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
06 Finanzdepartement
auf Benzin und Dieselöl mit einem Schwefelgehalt von mehr als
0,001 Prozent (BDSV; SR 814.020).
Die abgerechneten und vereinnahmten Lenkungsabgaben werden
bis zur Rückverteilung an die Wohnbevölkerung auf einem
verzinslichen Konto gutgeschrieben. Das Guthaben des entsprechenden
zweckgebundenen Fonds wird von der Bundestresorerie
zu 7/10 des internen R-Zinssatzes verzinst.
• Zinsertrag Guthaben fw 4 807 704
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Lenkungsabgabe
VOC/HEL», siehe Band 3, Ziffer B41.
Zinsen
E1400.0112 3 372 825
Zollgesetz vom 18.3.2005, (ZG; SR 631.0), Art. 74; V vom 1.11.2006
zum Zollgesetz (ZV; SR 631.01), Art. 186; V vom 4.4.2007 über die
Gebühren der Zollverwaltung (SR 631.035), letzte Tarifanpassung:
1.5.2007.
Zins von 5 Prozent bei der endgültigen Verrechnung von anders
als durch Barhinterlagen sichergestellten Zöllen und Zollabgaben;
Verzugszinsen.
• Zinsertrag Guthaben fw 3 372 825
Höhere Guthaben bei der PostFinance (Mehreinnahmen) und
vermehrte Verzugszinsen als Folge der schlechteren Zahlungsmoral
führten zu grösseren Zinserträgen als im Voranschlag vorgesehen
(+2,2 Mio.).
Zinsen auf cO 2 -Abgabe brennstoffe
E1400.0114 1 891 258
BG vom 8.10.1999 über die Reduktion der CO2-Emmissionen (SR
641.71), Art. 10.
Die abgerechneten und vereinnahmten Lenkungsabgaben werden
bis zur Rückverteilung an die Bevölkerung und die Wirtschaft
auf einem verzinslichen Konto gutgeschrieben. Das Guthaben
des entsprechenden zweckgebundenen Fonds wird zu
7/10 des internen R-Zinssatzes verzinst.
• Zinsertrag Guthaben fw 1 891 258
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds « CO2-Abgabe auf
Brennstoffen», siehe Band 3, Ziffer B41.
Mieten
E1500.0101
Erträge aus Vermietung von Dienstwohnungen.
15 348 844
• Liegenschaftenertrag fw 15 348 844
Die Lohnabzüge für Dienstwohnungen von über 6 Millionen aus
dem Jahr 2007 wurden erst im Jahr 2008 verbucht. Dies erklärt
die Abweichung zum Budget.
Zoll- und Monopolbussen
E1500.0110 9 259 762
Zollgesetz vom 18.3.2005 (ZG; SR 631.0), Art. 117 ff.; BG vom
22.3.1974 über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR; SR 313.0);
V vom 25.11.1974 über Kosten und Entschädigungen im Verwal-
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