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806 bundesamt für Strassen
Fortsetzung
In den Nationalstrassenausbau und -unterhalt wurden gegenüber
dem Voranschlag rund 163 Millionen weniger investiert
(Ausbau -100 Mio., Unterhalt -63 Mio.). Diese Abweichung ist
einerseits auf Effizienz- und Effektivitätssteigerungen zurückzuführen,
andererseits haben auch systematische Vergabeerfolge
infolge des harten Konkurrenzkampfes am Markt zu diesem
Ergebnis beigetragen. Zudem führten lange Beschaffungsverfahren
sowie mehrere, unerwartete Vergaberekurse zu Verzögerungen.
Die Investitionen in Software betreffen hauptsächlich das
Management Informationssystem Strasse MISTRA sowie das
Projektmanagementsystem für die Bauprojekte (TDcost).
Zeitliche Abgrenzungen wurden vorgenommen beim nicht aktivierbaren
Nationalstrassenbau (0,76 Mio.), bei den Nationalstrassen
(8,6 Mio.) sowie bei immateriellen Anlagen (Software;
3,2 Mio.). Die Ausgaben sind zulasten der Rechnung 2008 angefallen.
Die Bezahlung erfolgt jedoch erst im Folgejahr.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
investitionskredite ausserhalb des globalbudgets
hauptstrassen
A8300.0107 162 730 000
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2), Art. 12
und 13; Verordnung über die Hauptstrassen vom 8.4.1987 (SR
725.116.23), Art. 1.
Endempfänger sind die Kantone.
• Investitionsbeiträge fw 162 730 000
Die Globalbeiträge je Kanton bemessen sich nach der Strassenlänge,
der Verkehrsstärke, welche auch die Umweltbelastung
einschliesst sowie der Topographie.
Ab 2008 werden einerseits Globalbeiträge an Kantone ausbezahlt
(40 Mio.) und andererseits werden die beitragszugesicherten
Grossprojekte gemäss Mehrjahresprogramm weiterfinanziert
(122,73 Mio.). Es handelt sich um folgende Projekte:
BE: Emdthal
FR: Umfahrung Bulle, Montbovon
SO: Westumfahrung Solothurn
SG: Umfahrung Bazenheid
GR: Umfahrung Flims
AG: Umfahrung Aarburg
TI: Vedeggio–Cassarate
VD: Transchablaisienne
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
350
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
VS: Transchablaisienne (Anschluss Les Evouettes)
VS: Staegjitschuggen
NE: Contournement de Corcelles
GE: Traversée de Meyrin
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
niveauübergänge
A8300.0108 237 380
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2), Art. 25 und
26; Verordnung vom 6.11.1991 über Beiträge an die Aufhebung
oder Sicherung von Niveauübergängen und an andere Massnahmen
zur Trennung von öffentlichem und privatem Verkehr
(Verkehrstrennung, SR 725.121).
Endempfänger sind die Kantone.
• Investitionsbeiträge fw 237 380
Mittels Kreditübertragung im Rahmen des Nachtrages I/08
wurde der Kreditrest aus dem Jahre 2007 auf das Rechnungsjahr
2008 übertragen.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
historische Verkehrswege
A8300.0110 1 991 175
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 28 und
29; Bundesgesetz vom 1.7.1966 über den Natur- und Heimatschutz
(NHG; SR 451), Art. 5, 13 und 14a.
Der Bund leistet Beiträge an die Erhaltung, Pflege, Erforschung,
Dokumentation und Bekanntmachung inventarisierter historischer
Verkehrswege (schützenswerte Landschaften und Kulturdenkmäler).
Endempfänger sind vor allem die Wegeigentümer, in der Regel
Gemeinden oder andere öffentlich-rechtliche Körperschaften.
• Investitionsbeiträge fw 1 991 175
Die Beiträge bemessen sich nach den Bestimmungen des Naturund
Heimatschutzgesetzes und der Natur- und Heimatschutzverordnung
(insb. Art 4ff NHV).
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
Jährliche einlage infrastrukturfonds
A8400.0100 837 000 000
Bundesgesetz vom 6.10.2006 über den Infrastrukturfonds für
den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie
Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz,
IFG, SR 725.13), Art. 2, Abs. 1, Bst. b.