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606 eidgenössische Zollverwaltung
Fortsetzung
Automobilsteuer
E1100.0107 363 089 508
Automobilsteuergesetz vom 21.6.1996 (AStG; SR 641.51); Automobilsteuerverordnung
vom 20.11.1996 (AStV; SR 641.511).
Der Automobilsteuerpflicht unterstehen die eigentlichen Personenautomobile,
die Automobile im Stückgewicht von nicht
mehr als 1600 kg zum Befördern von 10 Personen oder mehr
sowie Automobile im Stückgewicht von nicht mehr als 1600 kg
zum Befördern von Waren. Es bestehen verschiedene Steuerbefreiungen.
Die Automobilsteuer beträgt 4 Prozent.
• Automobilsteuer fw 363 089 508
Die Automobileinfuhren stiegen mengenmässig um 2 Prozent
und überschritten somit die 300 000 Stück-Grenze erneut. Die
Steuereinnahmen liegen um 7 Prozent (23 Mio. Fr.) über dem
Budget. Nach vier schwachen Jahren (2003–2006) wurde eine
Zunahme der Einnahmen ab 2007 zwar erwartet, nicht aber in
diesem Umfang.
nationalstrassenabgabe
E1100.0108 332 655 020
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Ziffer II, Absatz 2, Buchstabe b der
Schlussbestimmungen und Art. 86; Nationalstrassenabgabeverordnung
vom 26.10.1994 (NSAV; SR 741.72).
Für Motorfahrzeuge und Anhänger bis zu einem Gesamtgewicht
von je 3,5 t, die auf Nationalstrassen erster oder zweiter Klasse verkehren,
ist eine jährliche Abgabe von 40 Franken zu bezahlen.
• Nationalstrassenabgabe fw 332 655 020
Ertrag ausländischer Fahrzeuge:
• Verkauf durch die Zollverwaltung 74 911 156
• Verkauf im Ausland
59 542 720
134 453 876
Ertrag inländischer Fahrzeuge:
• Verkauf im Inland durch Dritte
206 730 760
Bruttoeinnahmen 341 184 636
• Abzüglich Erhebungskosten der Zollverwaltung -8 529 616
Nettoeinnahmen 332 655 020
• Abzüglich Aufwandentschädigung (A2111.0141) -30 972 082
Reinertrag 301 682 938
Die Mehreinnahmen sind einerseits auf die Erhöhung des Fahrzeugbestands
um rund 1,6 Prozent, auf die gute wirtschaftliche
Lage im In- und Ausland sowie auf einen gewissen Mehrverkehr
anlässlich der UEFA EURO 08 zurückzuführen.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds (Spezialfinanzierung)
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
06 Finanzdepartement
Schwerverkehrsabgabe
E1100.0109 1 441 201 865
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 85 und Art. 196 (Punkt 2 der
Übergangsbestimmungen zu Art. 85); Schwerverkehrsabgabegesetz
vom 19.12.1997 (SVAG; SR 641.81); Schwerverkehrsabgabeverordnung
vom 6.3.2000 (SVAV; SR 641.811).
Der Bund erhebt für die Benützung der dem allgemeinen Verkehr
geöffneten Strassen auf in- und ausländischen Motorfahrzeugen
und Anhängern mit einem Gesamtgewicht von je über
3,5 t eine Abgabe. Die Abgabe bemisst sich nach dem höchstzulässigen
Gesamtgewicht des Fahrzeuges und den gefahrenen
Kilometern. Zusätzlich wird die Abgabe emissionsabhängig
erhoben.
Ertrag ausländischer Fahrzeuge:
• Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 426 072 012
• Pauschale Schwerverkehrsabgabe
6 893 949
432 965 961
Ertrag inländischer Fahrzeuge:
• Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 1 135 706 094
• Pauschale Schwerverkehrsabgabe
20 333 728
1 156 039 822
Bruttoeinnahmen 1 589 005 783
• abzüglich Erhebungskosten der Zollverwaltung -113 317 764
• abzüglich Rückerstattungen und Anteil FL -34 486 155
Nettoeinnahmen fw 1 441 201 864
Verteilung:
• Aufwandentschädigung an Kantone
(vgl. A2111.0142) 8 324 623
• Entschädigung Kantone für Kontrollen des
Schwerverkehrs (vgl. ASTRA/A6210.0141) 17 596 671
• Debitorenverluste Anteil LSVA-Abgaben
(vgl. A2111.0255) 5 193 816
Reinertrag 1 410 086 754
• Davon 1/3 Kantonsanteile an der LSVA
(vgl. A2300.0101) 470 028 918
• Davon 2/3 Einlage in den Fonds «Eisenbahngrossprojekte»
(vgl. Sonderrechnung FEG) 940 057 836
Die Nettoeinnahmen erhöhten sich gegenüber 2007 um 105
Millionen, rund 2/3 davon aufgrund der Erhöhung der LSVA-
Ansätze per 1.1.2008 und 1/3 infolge der Verkehrszunahme.
Zudem reduzierten sich die Erhebungskosten für die Zollverwaltung
um 7 Millionen (Satz von 8,2% auf 7% reduziert).
einfuhrzölle
E1100.0110 1 017 108 007
Zollgesetz vom 18.3.2005 (ZG; SR 631.0), Art. 21; Zolltarifgesetz
vom 9.10.1986 (ZTG; SR 632.10); Freihandelsverordnung vom
8.3.2002 (SR 632.421.0).
Alle Waren, die über die schweizerische Zollgrenze eingeführt
oder ausgeführt werden, müssen nach dem Generaltarif in den
Anhängen 1 und 2 verzollt werden. Vorbehalten bleiben Abwei-
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