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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

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09<br />

verpfli<strong>ch</strong>tungskredite<br />

Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite<br />

Insgesamt bestanden per Ende 2008 offene Verpfli<strong>ch</strong>tungen<br />

von rund 25,5 Milliarden. 2008 bezahlte der Bund im Rahmen<br />

von Verpfli<strong>ch</strong>tungskrediten Gelder in der Höhe von 8,7 Milliarden<br />

aus. Eine vollständige Übersi<strong>ch</strong>t über alle Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite<br />

(inkl. Jahreszusi<strong>ch</strong>erungskredite) findet si<strong>ch</strong> im Band 2A,<br />

Ziffer 9.<br />

Die Kreditübers<strong>ch</strong>reitung von 13,5 Millionen im Berei<strong>ch</strong> der NE-<br />

AT erklärt si<strong>ch</strong> mit einer na<strong>ch</strong>trägli<strong>ch</strong>en Senkung des NEAT-Gesamtkredites.<br />

Diese hatte zur Folge, dass die im Zusammenhang<br />

mit dem Ans<strong>ch</strong>luss Osts<strong>ch</strong>weiz eingegangen Verpfli<strong>ch</strong>tungen<br />

mit den verfügbaren Mitteln ni<strong>ch</strong>t vollumfängli<strong>ch</strong> gedeckt werden<br />

konnten. Die dadur<strong>ch</strong> entstandene Kreditübers<strong>ch</strong>reitung<br />

wird dur<strong>ch</strong> eine vom Bundesrat zu genehmigende Verpfli<strong>ch</strong>tungskrediterweiterung<br />

abgedeckt.<br />

2008 abgere<strong>ch</strong>nete Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite<br />

Gemäss Artikel 15 der Finanzhaushaltverordnung muss na<strong>ch</strong><br />

Abs<strong>ch</strong>luss eines Vorhabens der dazugehörige Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit<br />

abgere<strong>ch</strong>net werden. Na<strong>ch</strong>folgend sind alle 2008 abgere<strong>ch</strong>neten<br />

Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite kurz ums<strong>ch</strong>rieben. Übersteigt der<br />

ni<strong>ch</strong>t beanspru<strong>ch</strong>te Teil eines Verpfli<strong>ch</strong>tungskredits 5 Millionen<br />

oder 10 Prozent des bewilligten Kreditbetrages, so wird die Abwei<strong>ch</strong>ung<br />

begründet. In den Erläuterungen ni<strong>ch</strong>t enthalten sind<br />

die jährli<strong>ch</strong> beantragten Jahreszusi<strong>ch</strong>erungskredite, die im Band<br />

2A unter Ziffer 9 zusammengestellt sind. Dort ist au<strong>ch</strong> ausgewiesen,<br />

wel<strong>ch</strong>e Verpfli<strong>ch</strong>tungen bisher eingegangen und wel<strong>ch</strong>e<br />

Zahlungen bereits geleistet wurden. Ni<strong>ch</strong>t aufgeführt werden<br />

ferner au<strong>ch</strong> sämtli<strong>ch</strong>e Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite, die mit den zivilen<br />

Bauprogrammen des Bundes in Verbindung stehen. Über die<br />

Entwicklung dieser Bauprogramme erfolgt die Beri<strong>ch</strong>terstattung<br />

jährli<strong>ch</strong> in der Publikation «Stand der Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite»,<br />

die den Finanzkommissionen zur Verfügung steht. Für Angaben<br />

zur Abre<strong>ch</strong>nung von einzelnen Bauprogrammen sei deshalb auf<br />

diese Publikation verwiesen.<br />

Insgesamt wurden von den <strong>Verwaltungseinheiten</strong> Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite<br />

in der Höhe von 1,2 Milliarden abgere<strong>ch</strong>net, wovon<br />

ledigli<strong>ch</strong> 34,4 Millionen ni<strong>ch</strong>t in Anspru<strong>ch</strong> genommen wurden.<br />

Ein Grossteil der ni<strong>ch</strong>t beanspru<strong>ch</strong>ten Mittel (26,3 Mio.) erklärt<br />

si<strong>ch</strong> mit dem Übergang zum Neuen Re<strong>ch</strong>nungsmodell des Bundes<br />

(NRM), der unter anderem eine Neubewertung der Verpfli<strong>ch</strong>tungen<br />

im Berei<strong>ch</strong> der ETH-Bauten zur Folge hatte. Die übrigen<br />

8,1 Millionen verteilen si<strong>ch</strong> auf vers<strong>ch</strong>iedene andere Verpfli<strong>ch</strong>tungskredite,<br />

die na<strong>ch</strong>folgend im Einzelnen erläutert werden.<br />

Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen<br />

317 Bundesamt für Statistik<br />

V0032.00 Volkszählung 2010<br />

Bewilligter Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit: 3,1 Millionen<br />

davon ni<strong>ch</strong>t beanspru<strong>ch</strong>t: 2,5 Millionen<br />

2005 bewilligte das Parlament einen Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit für<br />

die Finanzierung der Vorarbeiten der Volkszählung 2010. Das<br />

ursprüngli<strong>ch</strong>e Ziel, die Volkszählung 2000 im Jahr 2010 identis<strong>ch</strong><br />

zu wiederholen, wurde später ni<strong>ch</strong>t weiterverfolgt. Bedingt<br />

dur<strong>ch</strong> die Verzögerungen bis zur Bes<strong>ch</strong>lussfassung über das heutige<br />

System der Volkszählung 2010 wurde der Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit<br />

nur zu einem kleinen Teil beanspru<strong>ch</strong>t. Für die Volkszählung<br />

2010 bes<strong>ch</strong>loss das Parlament 2007 sodann je einen neuen Zahlungsrahmen<br />

und Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit (Z0042.00 / V0032.01).<br />

601 Eidgenössis<strong>ch</strong>e Finanzverwaltung<br />

V0060.00 NRM Bund<br />

Bewilligter Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit: 57,0 Millionen<br />

davon ni<strong>ch</strong>t beanspru<strong>ch</strong>t: 1,6 Millionen<br />

Das Parlament bewilligte 2001 und 2005 insgesamt 57 Millionen<br />

für die Einführung des neuen Re<strong>ch</strong>nungsmodells des Bundes<br />

(NRM). Dieses wurde am 1. Januar 2007 erfolgrei<strong>ch</strong> eingeführt.<br />

Ordnung und öffentli<strong>ch</strong>e Si<strong>ch</strong>erheit<br />

402 Bundesamt für Justiz<br />

V0048.00 Baubeiträge Zwangsmassnahmen<br />

Bewilligter Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit: 51,0 Millionen<br />

davon ni<strong>ch</strong>t beanspru<strong>ch</strong>t: 0,2 Millionen<br />

Das Parlament bewilligte 1994 bzw. 2001 einen Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit<br />

von insgesamt 51 Millionen für die Erstellung von Haftplätzen<br />

für die Vorbereitungs- und Auss<strong>ch</strong>affungshaft. Im Rahmen<br />

einer im Jahre 1996 vom EJPD dur<strong>ch</strong>geführten Umfrage<br />

meldeten 13 Kantone den Bedarf für den Bau entspre<strong>ch</strong>ender<br />

Haftplätze an. Im Laufe der Jahre wurden s<strong>ch</strong>liessli<strong>ch</strong> in 12 Kantonen<br />

Einri<strong>ch</strong>tungen für den Vollzug der Zwangsmassnahmen<br />

(Kantone ZH, BE, LU, SZ, OW, BS, SO, SG, GR, AG, VS, GE) realisiert.<br />

Per Ende 2008 erfolgte die Abre<strong>ch</strong>nung des letzten no<strong>ch</strong><br />

ausstehenden Projektes (Kanton SZ).<br />

Landesverteidigung<br />

506 Bundesamt für Bevölkerungss<strong>ch</strong>utz<br />

V0055.00 Material, Alarmierungs- und Telematiksysteme<br />

Bewilligter Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit: 103,0 Millionen<br />

davon ni<strong>ch</strong>t beanspru<strong>ch</strong>t: –<br />

Das Parlament bewilligte am 15. Dezember 2005 einen Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit<br />

von insgesamt 103 Millionen zum Ausbau der<br />

Alarmierungs- und Telematiksysteme. Unterstützt wurde damit<br />

hauptsä<strong>ch</strong>li<strong>ch</strong> der Auf- und Ausbau des Si<strong>ch</strong>erheitsfunknetzes<br />

POLYCOM, das für eine effiziente Führungsarbeit im Berei<strong>ch</strong><br />

Rettung und Si<strong>ch</strong>erheit (BORS) für die zivilen Behörden von<br />

zentraler Bedeutung ist.<br />

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