2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch
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605 eidgenössis<strong>ch</strong>e Steuerverwaltung<br />
Fortsetzung<br />
• Übrige Entgelte fw 682 170<br />
Der Vorans<strong>ch</strong>lag wurde ledigli<strong>ch</strong> um 0,3 Prozent unters<strong>ch</strong>ritten.<br />
Die Einnahmen wurden in Abhängigkeit vom Ertrag aus den<br />
Stempelabgaben in der S<strong>ch</strong>weiz ges<strong>ch</strong>ätzt.<br />
eu Steuerrückbehalt<br />
E1300.0128 147 104 614<br />
BG vom 17.12.2004 über die Zinsbesteuerung (ZBstG; SR 641.91).<br />
In Kraft seit dem 1.7.2005.<br />
Steuerrückbehalt EU auf Einnahmen aus Zinszahlungen an<br />
natürli<strong>ch</strong>e Personen mit Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat der<br />
EU. Die S<strong>ch</strong>weiz erhebt eine Bezugsprovision von 25 Prozent;<br />
davon wird 1/10 an die Kantone ausgeri<strong>ch</strong>tet. Die Kantone beziehen<br />
demna<strong>ch</strong> 2,5 Prozent, die restli<strong>ch</strong>en 22,5 Prozent gehen an<br />
den Bund. Der Steuerrückbehalt wird gemäss den Ende Juni entspre<strong>ch</strong>end<br />
den Vorjahreseinnahmen eingerei<strong>ch</strong>ten Meldungen<br />
erhoben.<br />
• EU Zinsbesteuerung fw 147 104 614<br />
Die Roheinnahmen beliefen si<strong>ch</strong> im Jahr 2008 auf 653,2 Millionen.<br />
Na<strong>ch</strong> Abzug der für die 27 EU-Mitgliedsstaaten bestimmten<br />
Anteile (75 %) und der Kantonsanteile (2,5 %) betrug der<br />
dem Bund zustehende Restbetrag (22,5 %) 147,1 Millionen. Dieser<br />
Betrag übertraf den Vorans<strong>ch</strong>lag um 25,6 Millionen oder<br />
21,1 Prozent und das Ergebnis von 2007 um 26,3 Millionen oder<br />
21,8 Prozent; dieses Re<strong>ch</strong>nungsjahr betraf allerdings erst 25 Länder.<br />
Übriger ertrag<br />
E1500.0001 270 090<br />
Parkplatzerträge aus Vermietung an die Angestellten und<br />
Drucksa<strong>ch</strong>enerträge sowie Rückerstattungen von Ausbildungsbeiträgen.<br />
• Anderer vers<strong>ch</strong>iedener Ertrag fw 270 090<br />
Die Einnahmen liegen um 0,1 Millionen über dem Vorans<strong>ch</strong>lag.<br />
entnahme rückstellungen aufgelaufene Zeitguthaben<br />
E1700.0010 1 673 572<br />
• Rückstellungen für Ferien-, Überzeit- und<br />
Gleitzeitguthaben nf 1 673 572<br />
Werden in früheren Jahren aufgelaufene Ferien-, Überzeit- und<br />
andere Zeitguthaben bezogen oder ausbezahlt, sind die dafür<br />
gebildeten Rückstellungen aufzulösen. Insgesamt belaufen si<strong>ch</strong><br />
die Rückstellungen der ESTV in diesem Berei<strong>ch</strong> no<strong>ch</strong> auf 4,5 Millionen.<br />
fw = finanzierungswirksam<br />
nf = ni<strong>ch</strong>t finanzierungswirksam<br />
LV = Leistungsverre<strong>ch</strong>nung<br />
Aufwand<br />
<strong>Staatsre<strong>ch</strong>nung</strong> band 2b | 2008<br />
06 Finanzdepartement<br />
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge<br />
A2100.0001 137 786 543<br />
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 137 786 543<br />
Im Verglei<strong>ch</strong> zum Vorans<strong>ch</strong>lag wurden 3,6 Millionen ni<strong>ch</strong>t<br />
ausges<strong>ch</strong>öpft, was hauptsä<strong>ch</strong>li<strong>ch</strong> auf länger dauernde Vakanzen<br />
zurückzuführen ist. Trotz verstärkten Anstrengungen bei<br />
der Su<strong>ch</strong>e na<strong>ch</strong> qualifiziertem Personal gestaltet si<strong>ch</strong> dessen<br />
Gewinnung na<strong>ch</strong> wie vor s<strong>ch</strong>wierig. Im Budgetvollzug wurde<br />
eine Kreditvers<strong>ch</strong>iebung von 240 000 Franken hin zur Position<br />
A2115.0001 Beratungsaufwand vorgenommen.<br />
Übriger Personalaufwand<br />
A2109.0001 371 026<br />
• Kinderbetreuung fw 13 260<br />
• Aus- und Weiterbildung fw 273 985<br />
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 42 746<br />
• Ausbildung LV 41 035<br />
Der Vorans<strong>ch</strong>lagskredit wurde rund zur Hälfte ausges<strong>ch</strong>öpft.<br />
Es wurden weniger Ausbildungen und Kurse besu<strong>ch</strong>t als bei der<br />
Budgetierung angenommen.<br />
Mehrwertsteuer debitorenverluste<br />
A2111.0249 166 949 411<br />
• Debitorenverluste fw 201 728 894<br />
• Debitorenverluste nf -34 779 483<br />
Die finanzierungswirksamen Debitorenverluste stellen effektive<br />
Verluste für den Bund dar. Der ni<strong>ch</strong>t finanzierungswirksame<br />
Teil des Kredits ist eine Anpassung der Wertberi<strong>ch</strong>tigung auf den<br />
Debitorenbeständen (Delkredere).<br />
Rund 0,3 Prozent der Debitorenverluste entfallen auf die Einfuhrsteuer,<br />
von den übrigen 99,7 Prozent betreffen rund 50 Prozent<br />
S<strong>ch</strong>ätzungen wegen Ni<strong>ch</strong>teinrei<strong>ch</strong>ens der Abre<strong>ch</strong>nungen.<br />
Die Debitorenverluste teilen si<strong>ch</strong> wie folgt auf die einzelnen Einnahmenanteile<br />
(siehe E1100.0118) auf:<br />
• Allgemeine Bundesmittel 163 545 206<br />
• Krankenversi<strong>ch</strong>erung 5 Prozent 8 607 642<br />
• Prozent für die AHV 21 976 254<br />
• 17 Prozent Bundesanteil von AHV Prozent 4 501 160<br />
• Einlage Eisenbahnfonds 3 098 632<br />
Im Verglei<strong>ch</strong> zum Vorans<strong>ch</strong>lag liegen die Debitorenverluste<br />
um 78 Millionen tiefer. Für den Vorans<strong>ch</strong>lag wurden die Debitorenverluste<br />
aus der <strong>Staatsre<strong>ch</strong>nung</strong> 2006 von 229 Millionen<br />
als Ausgangslage genommen und unter Berücksi<strong>ch</strong>tigung<br />
der Zuwa<strong>ch</strong>sraten der ges<strong>ch</strong>ätzten Forderungen budgetiert.<br />
Die Debitorenverluste bildeten si<strong>ch</strong> ans<strong>ch</strong>liessend s<strong>ch</strong>on 2007<br />
zurück. Diese Entwicklung setzte si<strong>ch</strong> nun im Jahr 2008 lei<strong>ch</strong>t<br />
abges<strong>ch</strong>wä<strong>ch</strong>t fort. Eine konservativere Gangart bei den Ergänzungsabre<strong>ch</strong>nungen<br />
dürfte der Hauptgrund für diesen Trend<br />
sein. Zudem wurde das Delkredere aufgrund der offenen Debitoren<br />
per Ende 2008 na<strong>ch</strong> unten revidiert. Veränderungen im Delkredere<br />
lassen si<strong>ch</strong> ni<strong>ch</strong>t budgetieren.<br />
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