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802 bundesamt für Verkehr
Fortsetzung
Ziele eine möglichst grosse Verlagerung bewirken und ein günstiges
Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen. Prioritär werden Projekte
gefördert, die der Verlagerung des alpenquerenden Strassenschwerverkehrs
dienen. Der Bund übernimmt maximal 80
Prozent der anrechenbaren Investitionskosten. Der Eigenmittelanteil
der Gesuchsteller beläuft sich auf mindestens 20 Prozent.
Auf der Grundlage der Planerfolgsrechnung und der Gesamtbeurteilung
eines Projektes wird die Aufteilung der Fördersumme
in Beiträge (à fonds perdu) und Darlehen bestimmt.
Die Beiträge werden nach Baufortschritt und bezahlten Rechnungen
bzw. nach Vorliegen und Prüfung der Schlussabrechnung
durch den Bund gewährt.
Aus dem Voranschlagskredit wurden 3 Millionen zugunsten des
Nachtragskredits II/2008 im Zusammenhang mit den Unwetterschäden
2007 kompensiert. Siehe dazu auch Botschaft über den
Nachtrag II zum Voranschlag 2008 vom 26.9.2008, Ziffer 42.
Der verfügbare Voranschlagskredit 2008 von 24.4 Millionen
wurde nur zu 18 Prozent ausgeschöpft (Kreditrest von 20 Mio.):
Einerseits erfolgten Verzögerungen in der Planungsphase angekündigter
Projekte und somit in der Eingabe vollständiger Fördergesuche.
Andererseits gab es bei verfügten Projekten Verzögerungen
in der Umsetzung von Auflagen des Bundes durch die
Gesuchsteller und im Ablauf des vorgesehenen Bauprogramms,
was geplante Auszahlungen verhinderte.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
fonds für eisenbahngrossprojekte
fonds für eisenbahngrossprojekte
A4300.0129 1 590 674 337
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
vom 18.4.1999 (BV; SR 101), Artikel 196 Ziffer 3 (Übergangsbestimmung
zu Art. 87) Absatz 3; V der Bundesversammlung vom
9.10.1998 über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte
(SR 742.140).
Die Speisung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte erfolgt
über die zweckgebundenen Einnahmen MWSt-Promille, leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und Mineralölsteuer-Anteil
für die NEAT-Basislinien. Die Fondseinlagen
(Ertrag) dienen der Deckung der laufenden Fondsentnahmen
(Aufwand).
• Anteil an LSVA fw 940 057 836
• Anteil an MWSt fw 311 980 705
• Anteil NEAT an Mineralölsteuer fw 338 635 796
Die zweckgebundenen Einnahmen belaufen sich auf 1591 Millionen
und sind gegenüber dem Budget 2008 um 153 Millionen
(+10,6 %) höher. Die LSVA Einnahmen nahmen aufgrund
der Abgabenerhöhungen im Jahr 2008 sowie der konjunkturellen
Entwicklung um 61 Millionen zu und betrugen 940 Millionen.
Die Einnahmen aus dem Mehrwertsteuer-Promille stiegen
um rund 6 auf 312 Millionen. Die Einnahmen aus den Mineralölsteuern
(25 % der NEAT-Basislinien) betrugen 339 Millionen
und lagen um 86 Millionen über dem Budget. Verantwortlich
dafür war hauptsächlich der raschere Baufortschritt beim Gotthard-Basistunnel.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Spezialfinanzierung Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
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