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316 bundesamt für gesundheit
Fortsetzung
Zahlungsrahmen «Infrastrukturanwendungen Krebsforschung
2008–2011» (BB vom 2.10.2007) Z0010.01, siehe Band 2A,
Ziffer 10.
individuelle Prämienverbilligung (iPV)
A2310.0110 1 779 931 540
BG vom 18.3.1994 über die Krankenversicherung (KVG;
SR 832.10), Art. 66 und 66a, V vom 12.4.1995 über die Beiträge
des Bundes zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung
(VPVK; SR 832.112.4), Art. 2, 3 und 4, Bilaterale Verträge mit
den Staaten der EU.
Empfänger sind Krankenversicherte in bescheidenen wirtschaftlichen
Verhältnissen. Der Bundesbeitrag wird via Kantone ausbezahlt,
die den Betrag je nach Bedarf zusätzlich aufstocken.
• Individuelle Prämienverbilligung fw 1 779 931 540
Der Bundesbeitrag beträgt seit Inkrafttreten der NFA 7,5 Prozent
der Bruttogesundheitskosten (Prämiensoll + Kostenbeteiligung).
Die Aufteilung des Bundesbeitrags auf die Kantone richtet
sich nach ihrem Anteil an der Wohnbevölkerung (inkl. Grenzgänger).
Die im Budget eingestellten Mittel werden im Voranschlagsjahr
in drei Tranchen ausbezahlt. Die Finanzierung der
Prämienverbilligung von versicherten Rentnerinnen und Rentnern
im Ausland erfolgt durch den Bund über die Gemeinsame
Einrichtung KVG (vgl. Kredit A2111.0103).
Der Kreditrest von rund 30 Millionen ist auf die Überschätzung
des Wachstums der Durchschnittsprämie in der obligatorischen
Grundversicherung zurückzuführen. Diese Prämie bestimmt
in wesentlichem Ausmass die erwarteten Bruttogesundheitskosten,
auf deren Grundlage die Bundesbeteiligung an der IPV
festgelegt wird.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Krankenversicherung», siehe Band 3, Ziffer B41.
Zahlungsrahmen Prämienverbilligungen (BB vom 10.3.2005)
Z0006.00, siehe Band 2A, Ziffer 10.
a.o. beitrag individuelle Prämienverbilligung
A2900.0106 504 732 127
• Transferaufwand fw 504 732 127
Mit dem Inkrafttreten der NFA erfolgte beim Bundesbeitrag
zur individuellen Prämienverbilligung der Wechsel von einem
nachschüssigen zu einem periodengerechten Beitragssystem.
Somit waren im Rechnungsjahr sowohl die Schlusszahlung für
das Jahr 2007 als auch der ordentliche Bundesbeitrag für das Jahr
2008 zu finanzieren. Die Höhe der Schlusszahlung für das Jahr
2007 wurde gestützt auf die kantonalen Ausschöpfungsquoten
in den Jahren 2004 und 2005 geschätzt. Da die Ausschöpfungs-
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
03 Departement des Innern
quoten in den Folgejahren entgegen den Erwartungen sanken,
fiel auch die Schlusszahlung an die Kantone tiefer aus als angenommen.
Militärversicherung
Verwaltungskosten SuVA
A2111.0209 21 099 483
Vereinbarung zwischen dem Bund und der SUVA vom 19.5.2005
über die Übertragung der Führung der Militärversicherung als
eigene Sozialversicherung an die SUVA.
Der Bund vergütete der SUVA die Verwaltungskosten in den ersten
drei Jahren ab Übertragung mit einem Pauschalbetrag. Dieser
Betrag wurde der Teuerung angepasst. Was zur Deckung der
laufenden Kosten nicht benötigt wurde, konnte zur Finanzierung
der Transferkosten verwendet werden. Ab dem vierten Jahr
seit der Übertragung, d.h. ab dem 1.7.2008 wird der SUVA jedoch
nur noch der effektive Verwaltungsaufwand vergütet.
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 23 892 000
• Sonstiger Betriebsaufwand nf -2 792 517
Der Übergang zur Verrechnung des effektiven Verwaltungsaufwandes
hat zu Minderausgaben von 2,8 Millionen geführt. Allerdings
konnte die Rückerstattung dieses Betrags durch die SUVA
erst Anfang 2009 vollzogen werden, weshalb 2008 ein entsprechender
nicht finanzierungswirksamer Ertrag verbucht wurde.
Versicherungsleistungen Militärversicherung
A2310.0342 203 863 999
BG vom 19.6.1992 über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1),
Art. 16, 19, 20, 28 und 40–56.
Die Ausgaben im Bereich Barleistungen bestehen zum grössten
Teil aus Taggeldzahlungen. Diese werden dann ausgerichtet,
wenn eine vorübergehende Verdiensteinbusse eintritt, die im
Zusammenhang mit einer von der Militärversicherung gedeckten
Gesundheitsschädigung entstanden ist. Invalidenrenten
werden ausgerichtet, wenn als Folge der versicherten Gesundheitsschädigung
eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit
(Verdiensteinbusse) besteht. Integritätsschadenrenten werden
zugesprochen, wenn ein Versicherter als Folge der versicherten
Gesundheitsschädigung eine dauernde erhebliche Beeinträchtigung
der körperlichen, geistigen und psychischen Unversehrtheit
in Kauf nehmen muss. Hinterlassenenrenten (Ehegatten-,
Waisen- und unter bestimmten Voraussetzungen Elternrenten)
werden ausgerichtet, wenn der Tod des Verstorbenen eine Folge
der versicherten Gesundheitsschädigung ist. In besonderen Fällen
besteht, wenn der Tod nicht versichert ist, aber die übrigen
Vorsorgeleistungen der Hinterbliebenen ungenügend sind,
Anspruch auf Reversionsrente.
Ein Anspruch auf Heilbehandlung besteht bei allen Gesundheitsschädigungen,
für welche die Militärversicherung nach
dem MVG haftet. Eine Gesundheitsschädigung im Sinne eines
Versicherungsfalles liegt vor, wenn sie als Unfall- oder Krank-