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810 bundesamt für umwelt
Fortsetzung
Jahreszusicherungskredit J0016.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
hochwasserschutz
A4300.0135 114 240 663
BG vom 21.6.1991 über den Wasserbau (WBG; SR 721.100), Art.
6–10.
Beiträge an den Hochwasserschutz. Abgeltungen für die Erstellung
und Wiederinstandstellung von Schutzbauten und -anlagen
gegen die Gefahren des Wassers. Die Erstellung von Gefahrengrundlagen,
Gefahrenkarten, Errichtung von Messstellen
und Frühwarndiensten. Mit Finanzhilfen werden zudem auch
Renaturierungsprojekte gefördert.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 1 178 765
• Investitionsbeiträge fw 113 061 898
Mit dem Nachtrag II/2008 bewilligte das Parlament einen Nachtragskredit
von 41 Millionen. Dadurch konnten insbesondere
die offenen Rechnungen für die Wiederinstandstellungsarbeiten
der Hochwasser 2005 und 2007 abgegolten werden.
Die Zunahme gegenüber der Rechnung 2007 ist schwergewichtig
auf den erhöhten Mittelbedarf in den Kantonen im Bereich
der Naturgefahrenprävention zurückzuführen.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Verpflichtungskredit Hochwasserschutz 2008–2011 (BB vom
19.12.2007/16.12.2008) V0141.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Jahreszusicherungskredit J0008.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
lärmschutz
A4300.0139 6 987 000
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2).
Beiträge an strassenverkehrsbedingte Umweltschutzmassnahmen.
Geleistete Bundesbeiträge 2008 im Rahmen des Neuen Finanzausgleichs
(NFA) aufgrund von Programmvereinbarungen mit
den Kantonen zur Lärmsanierung des übrigen Strassennetzes.
Der jährliche Finanzbedarf wurde in Zusammenarbeit mit den
Kantonen evaluiert.
• Investitionsbeiträge fw 6 987 000
VerpflichtungskreditLärmschutz2008–2011(BBvom19.12.2007)
V0142.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Strassenverkehr»,
siehe Band 3, Ziffer B43.
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