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806 bundesamt für Strassen
Fortsetzung
Auch bei dieser Finanzposition wirkt sich die Kompensation der
Verkehrstrennungsmassnahmen aus (vgl. A6210.0137).
Der Voranschlagskredit wurde insgesamt um 551 026 Franken
überschritten, um die Beiträge an die Kantone an die effektiven
Mineralölsteuererträge 2008 anzupassen (unter NRM erfolgt
die Ausrichtung der Kantonsanteile seit 2007 periodengerecht).
Gemäss FHG, Art. 33 FHG, Abs. 3, Bst. a ist hierfür kein Nachtragskredit
erforderlich, da es sich bei den allgemeinen Strassenbeiträgen
um nicht budgetierte Anteile Dritter an Bundeseinnahmen
handelt.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
Polizeiliche Kontrollen des Schwerverkehrs
A6210.0141 17 596 671
Strassenverkehrsgesetz vom 19.12.1958 (SVG, SR 741.01), Art. 53a;
Schwerverkehrsabgabegesetz vom 19.12.1997 (SVAG, SR 641.81),
Art. 19, Abs. 2.
Zur Durchsetzung der Vorschriften des Strassenverkehrsrechts
und zur Erreichung der Ziele des Verlagerungsgesetzes nehmen
die Kantone zum einen mobile Schwerverkehrskontrollen
auf der Strasse und zum anderen – wo entsprechende Anlagen
bereits zur Verfügung stehen – stationäre Kontrollen in eigens
errichteten Schwerverkehrskontrollzentren vor.
Endempfänger sind die Kantone.
• Kantone fw 17 506 671
• Kantone nf 90 000
Die Berechnungsgrundlage orientiert sich an den mit den Kantonen
für die Schwerverkehrskontrollen abgeschlossenen Leistungsvereinbarungen.
Gegenüber dem Voranschlag wurden 5,2 Millionen weniger
aufgewendet. Viele Polizisten standen im Einsatz rund um die
EURO 08 und konnten daher weniger Schwerverkehrskontrollen
durchführen.
Der nicht finanzierungswirksame Anteil betrifft zeitliche Rechnungsabgrenzungen
für ausstehende Rechnungen von zwei
Kantonen.
Finanzierung aus Mitteln der LSVA (vgl. Ertragsposition Eidgenössische
Zollverwaltung E1100.0109).
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
langsamverkehr, fuss- und wanderwege
A6210.0142 2 326 100
Bundesgesetz vom 4.10.1985 über Fuss- und Wanderwege (FWG,
SR 704), Art. 8, 11 und 12; Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die
Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG,
SR 725.116.2), Art. 25.
Effizienzsteigerung des Alltagsverkehrs im Agglomerationsgebiet
(Fuss- und Veloverkehr als eigenständige Mobilitätsform
und in Kombination mit den anderen Verkehrsmitteln); Attraktivierung
des Freizeitverkehrs ausserorts (Wandern); Reduktion
der Umweltbelastung durch Erhöhung des Anteils dieser langsamen
Verkehrsmittel am Gesamtverkehr. Zu diesem Zweck leistet
der Bund in erster Linie Beiträge an:
• private Fachorganisationen von gesamtschweizerischer Bedeutung;
• ausgewählte Pilotprojekte mit nationaler Vorbildwirkung
und Ausstrahlung;
• Beschaffung und Bereitstellung von Grundlagen (z.B. Vollzugshilfen)
und fachlicher Beratung zur Vollzugsunterstützung
der Kantone, Agglomerationen und Gemeinden
Endempfänger sind – gestützt auf detaillierte Leistungsvereinbarungen
– Fachorganisationen von gesamtschweizerischer Bedeutung
(z.B. Schweizer Wanderwege, Stiftung Veloland Schweiz).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 326 100
Der Aufwand dient zu 70 Prozent den Fuss- und Wanderwegen,
zu 30 Prozent dem Langsamverkehr.
Ausgaben Anteil Langsamverkehr (ca. 700 000 Fr.) finanziert
aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung Strassenverkehr»,
siehe Band 3, Ziffer B43.
wertberichtigung im transferbereich
A6220.0001 648 291 555
• Wertberichtigung auf Investitionsbeiträge nf 648 291 555
Die Wertberichtigungen im Transferbereich beziehen sich auf
die Investitionsbeiträge an Hauptstrassen und an die historischen
Verkehrswege sowie auf den als Investitionsbeitrag ausgewiesenen
Anteil der jährlichen Einlage in den Infrastrukturfonds.
Der Voranschlagskredit wurde aufgrund der Kreditübertragung
für die Niveauübergänge (A8300.0108, Nachtrag I/08) insgesamt
um 203 955 Franken überschritten. Gemäss FHG, Art. 33, Abs. 3,
Bst. c ist dafür kein Nachtragskredit erforderlich.
wertberichtigung a.o. beitrag ersteinlage
infrastrukturfonds
A6900.0100 400 000 000
Infrastrukturfondsgesetz vom 6.10.2006 (IFG, SR 725.13), Art. 1,
Abs. 2, lit. d; Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für den
Infrastrukturfonds vom 4.10.2006, Art. 1, Abs. 2, lit.d.