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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

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803 bundesamt für Zivilluftfahrt<br />

Fortsetzung<br />

Produktgruppe 2<br />

luftfahrtsi<strong>ch</strong>erheit<br />

ums<strong>ch</strong>reibung der Produktgruppe<br />

Die Luftfahrtsi<strong>ch</strong>erheit s<strong>ch</strong>afft die Rahmenbedingungen, damit<br />

die S<strong>ch</strong>weiz einen im europäis<strong>ch</strong>en Verglei<strong>ch</strong> ho<strong>ch</strong> stehenden<br />

Si<strong>ch</strong>erheitsstandard aufweist. Zu diesem Zweck erteilt das BAZL<br />

Betriebsbewilligungen und Zulassungen. Im Rahmen der eigentli<strong>ch</strong>en<br />

Aufsi<strong>ch</strong>tstätigkeit (Audits/Inspektionen) überprüft das<br />

BAZL, ob die nationalen und internationalen Normen eingehalten<br />

sind. Bei ausländis<strong>ch</strong>en Unternehmen, deren Aufsi<strong>ch</strong>t dur<strong>ch</strong><br />

wirkungs- bzw. leistungsziele 2008<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = ni<strong>ch</strong>t finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverre<strong>ch</strong>nung<br />

340<br />

<strong>Staatsre<strong>ch</strong>nung</strong> band 2b | 2008<br />

08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation<br />

den Heimatstaat dur<strong>ch</strong>geführt werden muss, führt das BAZL<br />

Sti<strong>ch</strong>probenkontrollen an Flugzeugen und Besatzungen dur<strong>ch</strong>.<br />

Der integralen Aufsi<strong>ch</strong>tstätigkeit unterliegen Flugplätze, Flugsi<strong>ch</strong>erung,<br />

Luftfahrtunternehmen, Unterhalts- und Herstellbetriebe,<br />

Ausbildungsorganisationen sowie das gesamte Luftfahrtpersonal.<br />

Das BAZL stellt zudem eine si<strong>ch</strong>ere und mögli<strong>ch</strong>st<br />

benutzerfreundli<strong>ch</strong>e Gestaltung des Luftraums si<strong>ch</strong>er. Aufgrund<br />

der Bedrohungsanalyse dur<strong>ch</strong> die zuständigen Polizeiorgane des<br />

Bundes ordnet das BAZL die erforderli<strong>ch</strong>en S<strong>ch</strong>utzmassnahmen<br />

gegenüber Gewaltanwendungen an und überprüft deren Umsetzung<br />

bzw. Einhaltung im Rahmen der Aufsi<strong>ch</strong>tstätigkeit.<br />

Ziele Indikatoren Standard IST-Wert/Bemerkungen<br />

Die Aufsi<strong>ch</strong>t über Anspru<strong>ch</strong>sgruppen<br />

(Flugplatzbetreiber,<br />

Flugsi<strong>ch</strong>erungsdienstleiter, Fluggesells<strong>ch</strong>aften<br />

usw.) wird dur<strong>ch</strong><br />

eine ausrei<strong>ch</strong>ende Anzahl von<br />

Audits und Inspektionen pro<br />

Jahr und Operator si<strong>ch</strong>ergestellt<br />

Alle hoheitli<strong>ch</strong>en Akte im<br />

Zusammenhang mit dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis<br />

(Erteilung, Verlängerung, Änderung,<br />

Ergänzung, Entzug und<br />

Eins<strong>ch</strong>ränkung sowie Ausstellung<br />

von Zusatzbewilligungen<br />

und Bestätigungen) werden fristgere<strong>ch</strong>t<br />

vorgenommen.*<br />

Strafmassnahmen werden<br />

frist- und formgere<strong>ch</strong>t ange-<br />

ordnet und vollstreckt<br />

Einhaltung des Prüfplans >90 % 119 %<br />

Dank Personalaufbau konnten<br />

mehr Audits und Inspektionen<br />

dur<strong>ch</strong>geführt werden.<br />

Anteil der Gesu<strong>ch</strong>e mit einer<br />

Bearbeitungsdauer 90 % 99 %<br />

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