2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

402 bundesamt für Justiz
Fortsetzung
raummiete
A2113.0001 4 488 894
Im Zusammenhang mit der Leistungsverrechnung den Organisationseinheiten
des Bundes verrechnete Miete für Büro- und
Verwaltungsbauten (Objektmiete, Basispaket Bund, Standardausstattung
Mobiliar, Nebenkosten, Verbrauchskosten).
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 4 488 894
informatik Sachaufwand
A2114.0001 3 988 358
Die Informatikprojekte betreffen hauptsächlich die Bereiche des
Strafregisters, des Eidg. Grundbuches sowie des Schuld-, Betreibungs-
und Konkursrechts. Enthalten sind auch der Betrieb und
die Wartung von Anwendungen sowie die Büroautomation. Die
Leistungsverrechnung betrifft einerseits die Kosten für Büroautomation,
Netzwerke, Applikationsbetrieb und andererseits
die Dienstleistungen der bundeseigenen Rechenzentren (BIT,
ISC-EJPD) im Bereich der Applikationsentwicklung sowie die
Telekommunikation.
• HW-Informatik fw 10 053
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 137 419
• Informatik Betrieb/Wartung LV 2 246 737
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 158 805
• Telekommunikation LV 435 344
Minderbedarf aufgrund Reduktionen im Bereich der Leistungsverrechnung
mit dem BIT.
beratungsaufwand
A2115.0001 985 236
Kommissionsverordnung vom 3.7.1996 (SR 172.31); V vom
12.12.1996 über die Taggelder und Vergütungen der Mitglieder
ausserparlamentarischer Kommissionen (SR 172.311).
Honorare an auswärtige Sachverständige und Kommissionsmitglieder.
Schwergewichte bilden u.a. die Projekte Schengen/
Dublin, Tagungen UNCITRAL und UNIDROIT, Gesetzgebungsleitfaden,
Strafprozessvereinheitlichung, Straf- und Massnahmenvollzug,
Zivilprozessordnung, Organisation der Strafbehörden
des Bundes.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 526 758
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 229 354
• Kommissionen fw 362
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige nf 150 427
• Allgemeiner Beratungsaufwand LV 78 335
Der Minderbedarf ergibt sich u.a. daraus, dass die Kosten für die
Erstellung von Gutachten des Schw. Instituts für Rechtsvergleichung
tiefer als geplant (Teil LV) ausgefallen sind.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
Zudem wurden in Zusammenhang mit der Neu-Zuordnung
von Mittel unter NRM (aus ehemaliger Rubrik Kommissionen
und Honorare) im Beratungsaufwand zu hohe (bzw. im übrigen
Betriebsaufwand zu tiefe) Mittel budgetiert. Dies wurde im Rahmen
des Voranschlages 2009 korrigiert.
Übriger betriebsaufwand
A2119.0001 2 990 233
BG vom 20.3.1981 über internationale Rechtshilfe in Strafsachen,
(IRSG; SR 351.1) sowie zahlreiche damit zusammenhängende
Staatsverträge; Rechtshilfeverordnung vom 24.2.1982
(IRSV, SR 351.11); Bundespersonalgesetz vom 24.3.2000 (BPG;
SR 172.220.1), Art. 4; Bundespersonalverordnung vom 3.7.2001
(BPV; SR 172.220.111.3).
Auslieferungskosten (knapp zwei Drittel des sonstigen Betriebsaufwandes
fw): Die ausführenden kantonalen Behörden stellen
dem Bund die Kosten für die einzelnen Hafttage und den Transport
nach interkantonalen Tarifen in Rechnung. Die amtlichen
Rechtsbeistände werden nach Aufwand und nach feststehenden
Tarifen des Bundes entschädigt. Die Arztkosten werden nach
Aufwand entschädigt. Diese Kosten sind nicht voraussehbar. Sie
hängen von der Anzahl der Festnahmen, dem Verlauf des Auslieferungsverfahrens
und den erforderlichen medizinischen
Leistungen ab.
Amtsbibliothek, Spesen der Mitarbeitenden, externe Übersetzungskosten,
Posttaxen, Kopiergebühren, Parteientschädigungen,
Entschädigungen an Stellenbewerber, Mitgliederbeiträge,
div. Kleinbeschaffungen usw.
• Post- und Versandspesen fw 131 732
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften fw 151 747
• Externe Dienstleistungen fw 168 643
• Effektive Spesen fw 320 322
• Pauschalspesen fw 3 000
• Debitorenverluste fw 139 421
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 1 640 276
• Nicht aktivierbare Sachgüter (o. HW) LV 9 127
• Transporte und Betriebsstoffe LV 46 680
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften LV 311 289
• Dienstleistungen LV 67 995
Die Kreditüberschreitung ist auf die höheren Kosten im Bereich
der Auslieferung zurückzuführen. Die Haftkosten haben aus verschiedenen
Gründen zugenommen. Die Fälle sind komplexer
geworden, die Verfahren haben durch die zusätzliche Beschwerdeinstanz
(BStGer) tendenziell länger gedauert und einzelne
Kantone haben die Kosten pro Hafttag erhöht (Anpassung Konkordatsverträge).
Zudem ist festzustellen, dass immer wieder
nicht planbare Haftentschädigungen entrichtet werden müssen.
Im Zusammenhang mit 2 Auslieferungsverfahren mit der Türkei
mussten insgesamt 125 000 Franken Haftentschädigungskosten
entrichtet werden. Die Kosten sind im Voraus schwierig zu budgetieren,
da zum Budgetierungszeitpunkt nicht bekannt ist, wie
viele Personen in Haft sein werden.
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