2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

810 bundesamt für umwelt
Fortsetzung
• Transporte und Betriebsstoffe LV 63 710
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher,
Zeitschriften LV 1 157 539
• Dienstleistungen LV 4 884 525
Abschreibungen Verwaltungsvermögen
A2180.0001 667 030
Reguläre Abschreibungen für Maschinen, Geräte und Dienstfahrzeuge.
• Abschreibungen Mobilien nf 667 030
rückverteilung lenkungsabgabe VOc
A2300.0100 129 800 952
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01), Art. 35a,
35b und 35b bis .
Auf den flüchtigen organischen Verbindungen (VOC), dem
«Heizöl Extraleicht» mit einem Schwefelgehalt von mehr als
0,1 Prozent sowie Benzin und Dieselöl mit einem Schwefelgehalt
von mehr als 0,001 Prozent erhebt der Bund Lenkungsabgaben.
Im Jahr 2008 wurden die Einnahmen des Jahres 2006 inklusive
Zinsen an die Bevölkerung verteilt. Da die Abgaben beim
Import durch die Zollämter erhoben werden, werden die Einnahmen
bei der Eidgenössischen Zollverwaltung ausgewiesen
(Kredit E1100.0111). Die gleichmässige Verteilung der Erträge an
die Bevölkerung als wichtiger Bestandteil des Abgabenkonzeptes
wird unter Aufsicht des BAFU durchgeführt. Die Verteilung der
Mittel erfolgt über die Krankenversicherer nach Anzahl der Versicherten.
Das BAFU überweist den Versicherern das zu verteilende
Geld im Frühjahr. Ebenfalls aus den Einnahmen der Lenkungsabgaben
werden die Vollzugskosten für die Kantone von
rund 2 Millionen gedeckt.
• Rückverteilung Lenkungsabgabe VOC fw 129 800 952
Die Ausgaben richten sich nach den Fondseinnahmen 2006.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Lenkungsabgaben
auf VOC», siehe Band 3, Ziffer B41.
nationalpark
A2310.0108 3 659 857
Nationalparkgesetz vom 19.12.1980 (SR 454), Art. 3. Verträge mit
den Parkgemeinden des Schweizerischen Nationalparks.
Pachtzinsen, Aufsicht, Information, Wildschäden (Vergütung
und Verhütung) und Entschädigungen laut Parkverträgen (BRB
vom 17.6.1991).
Empfänger der Bundesmittel sind die öffentlich-rechtliche Stiftung
«Schweizerischer Nationalpark» sowie die anliegenden
Parkgemeinden.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 3 659 857
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
364
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Arbeitssicherheit, waldberufe
A2310.0123 2 941 972
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 34 und 39; BG
vom 20.6.1986 über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere
und Vögel (SR 922.0), Art. 14; BG vom 24.1.1991 über den
Schutz der Gewässer (SR 814.20), Art. 64 Abs. 2; BG vom 21.6.1991
über die Fischerei (SR 923.0), Art. 13; BG vom 7.10.1983 über den
Umweltschutz (SR 814.01), Art. 9, 38, 41, 49; BG vom 1.7.1966
über den Natur- und Heimatschutz (SR 451), Art. 14a.
Beiträge an private Ausbildungsinstitutionen (Fortbildung der
HochschulabsolventInnen im forstlichen Bereich, Koordination,
Dokumentation, Grundlagenerarbeitung und Schulung
Wald) und an Kantone (Ausbildung der Waldarbeiter im Bereich
der Arbeitssicherheit). Vollzug der Gesetzgebung betreffend
Organisation und Durchführung der praktisch-forstlichen Ausbildung
für HochschulabsolventInnen im forstlichen Bereich.
Aus- und Weiterbildung von Fachleuten im Rahmen des Vollzugs
der Gesetze und Verordnungen im Umweltschutzbereich
(Gewässerschutz, Fischerei, Luftreinhaltung, Lärm, Abfall,
Boden usw.).
• Externe Dienstleistungen fw 12 992
• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 928 980
internationale Kommissionen und Organisationen
A2310.0124 11 691 687
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01), Art. 53.
Die Ausgaben basieren in der Regel auf Verpflichtungen, die sich
direkt aus der Ratifikation internationaler Abkommen oder aus
der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Kommissionen
ergeben (Pflichtbeiträge) oder stehen in direktem
Zusammenhang mit den politischen Zielen, welche die Schweiz
mit diesen Abkommen und Mitgliedschaften anstrebt (als «freiwillig»
definierte Beiträge).
Pflichtbeiträge umfassen insbesondere Mitgliederbeiträge an
Konventionen und internationale Organisationen, z.B. PIC und
POP Konventionen (Chemikalien), Basler Konvention (gefährliche
Abfälle), Montrealer Protokoll (Ozonschicht), Genfer-Konvention
(Luftreinhaltung), Europäische Umweltagentur sowie
internationale Gewässerschutzkommissionen. Im Europäischen
Raum engagiert sich die Schweiz für einheitliche Umweltstandards,
so etwa durch das Follow up der sechsten Europäischen
Umweltministerkonferenz (Belgrad, 2007).
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 6 454 335
• Freiwillige Beiträge an internationale Organisationen
fw 5 237 352
Die grössten Beiträge betreffen das Stockholmer Übereinkommen
über persistente Schadstoffe (2,0 Mio. Pflichtbeitrag als
Gaststaat), die Europäische Umweltagentur (1,9 Mio.), die Rotterdamer
Konvention betreffend Chemikalien und Pestizide
(1,0 Mio. Pflichtbeitrag als Gaststaat) und das Übereinkommen
zur grenzüberschreitenden Luftverunreinigung (0,9 Mio.).