2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

420 bundesamt für Migration
Fortsetzung
Betreuungskosten: Die Entschädigung stützt sich auf einen Rahmenvertrag
mit einer externen Firma.
Medizinalkosten: Der Bund übernimmt die Medizinalkosten
für Personen, welche aufgrund des Asylverfahrens nicht in die
Kantone verteilt werden (Wegweisungen in Drittstaaten, rechtskräftige
Entscheide während des Aufenthalts im Empfangs- und
Verfahrenszentrum, Verschwundene, Asylrückzüge) und demzufolge
nicht bei einer Krankenversicherung angemeldet sind.
Loge: Die vom Bundesamt beauftragte Unternehmung stellt
einen 24-Stunden-Sicherheitsbetrieb für die Sicherheit der Asylsuchenden
in den Räumlichkeiten der Empfangs- und Verfahrenszentren
und des Transitzentrums Altstätten sicher. Zusätzlich
führt sie einen 12-Stunden-Logenbetrieb (Empfang von
neuen Asylsuchenden und weitere administrative Arbeiten).
Allgemeine Ausgaben: Kosten des täglichen Betriebs in den
Empfangs- und Verfahrenszentren und im Transitzentrum. Es
handelt sich in erster Linie um Hygieneartikel für Asylsuchende
(Windeln, Rasierutensilien, Seife, Kleider, kleiner Unterhalt
usw.) und die Aushändigung von Taschengeld (3 Fr. pro Person
und Tag).
Transportkosten: Transport von Asylsuchenden vom Empfangs-
und Verfahrenszentrum in den Zuweisungskanton und
für Anhörungen vom Zuweisungskanton ins BFM in Bern (per
Bahn) sowie in ein anderes Empfangs- und Verfahrenszentrum
(Bustransport).
Flughafenpolizei: Leistungen der Flughafenpolizei im Zusammenhang
mit der Prüfung von Asylgesuchen, welche in der
Transitzone gestellt werden. Diese Leistungen umfassen die
Sicherheit, Transporte, Befragungen zur Person usw. und sind
Gegenstand einer Vereinbarung zwischen dem BFM und dem
Kanton Zürich.
Spezielles Unterkunftsmaterial (Einrichtung): Material für
die Einrichtung und Ausrüstung der Unterkünfte für Asylsuchende.
Im Jahr 2008 wurden über 16 000 neue Asylgesuche anstelle
der dem Voranschlag 2008 zugrunde liegenden Annahme von
rund 10 000 Gesuchen gestellt. Die Verlängerung der Aufenthaltsdauer
in den Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ), die
höhere Auslastung der EVZ sowie die Übernahme sämtlicher
Anhörungen durch den Bund haben zudem im 2008 eine Erhöhung
der Betriebsausgaben in einem Ausmass zur Folge, welches
anlässlich der Budgetierung für 2008 nicht vollumfänglich
absehbar war. Zudem baute sich ein nicht voraussehbarer politischer
Druck im Umfeld der EVZ auf. In den EVZ Vallorbe und
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
Chiasso mussten zusätzliche Sicherheits- und Betreuungsmassnahmen
ergriffen werden, um die Akzeptanz der EVZ durch die
lokalen Behörden aufrecht zu erhalten. Dies veranlasste das BFM
die Sicherheits- und Betreuungsdispositive auch in den anderen
EVZ zu erhöhen. Angesichts der hohen Gesuchseingänge wurden
schliesslich in Chiasso, Basel und Kreuzlingen insgesamt
5 Notunterkünfte mit einer Kapazität von insgesamt 560 Betten
eröffnet. Dies führte zu einem Mehrmittelbedarf von 6,2 Millionen
und folglich zu einem Nachtragskredit. Die Mehrkosten
konnten intern auf dem Kredit A2310.1066 «Asylsuchende: Verwaltungsaufwand
und Sozialhilfe» kompensiert werden. Aufgrund
ausstehender Rechnungen musste zudem eine passive
Rechnungsabgrenzung gebildet werden, die eine Kreditüberschreitung
(nf) von 0,7 Millionen Franken zur Folge hatte.
raummiete
A2113.0001 7 318 010
Mietkosten für die Objekte in Bern (Bundesrain 20), Bern-
Wabern (Quellenweg 6, 9, 15, 15b), Zürich Flughafen.
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 7 318 010
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Objektmiete 5 027 305
• Basis-Paket Bund (amtsbezogene Infrastruktur) 965 204
• Mieterausbau 39 554
• Standard Mobiliar 553 517
• HNK-Pauschale (Heiz-, Warmwasseraufbereitungskosten,
Nebenkosten) 561 705
• Verbraucherkosten 170 725
informatik Sachaufwand
A2114.0001 17 792 642
Betrieb und Unterhalt der Informatikinfrastruktur (z.B. Arbeitsplätze,
Netzwerke), der Fachanwendungen (z.B. ZEMIS – Zentrales
Migrationsinformationssystem) und der Telekommunikationsleistungen
(Leitungskosten und Telefonie).
• HW-Informatik fw (Beschaffung von Informatikkleinmaterial)
16 817
• SW-Informatik fw (Beschaffung von Spezialsoftware) 3 235
• Informatik Betrieb/Wartung LV (inkl. Dienstleistungen) 14 803 619
• Informatik Betrieb Telekommunikation LV 2 968 971
Der Betrieb der Fachanwendungen verursacht knapp zwei Dritteln
des Informatik-Sachaufwandes.
Die Ausgaben liegen unter dem Voranschlag 2008, weil die
Inbetriebnahme der Fachanwendung N-VIS (Anwendung zur
Schengen-Visa-Ausstellung) sechs Monate später als ursprünglich
geplant erfolgte.
Verpflichtungskredit «IT-Projekt Ausländer 2000» (BB vom
12.12.2001/12.12.2006) V0050.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Mit der Einführung von ZEMIS und dem Abschluss des Projektes
ZEMIS Stabilisierung konnte dieser Verpflichtungskredit abgerechnet
werden.
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