2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

485 informatik Service center eJPd
Fortsetzung
Produktgruppe 3
Überwachung Post- und fernmeldeverkehr
umschreibung der Produktgruppe
In dieser Produktgruppe werden Aufgaben in Zusammenhang
mit der Überwachung des Fernmeldeverkehrs und der Erteilung
von Auskünften wahrgenommen.
Die Überwachung geschieht auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden
ohne eigene Strafverfolgungskompetenz. Die
Massnahmen werden zwar in Koordination mit den Fernmeldedienstanbietern
(FDA) organisiert; die Anbieter müssen aber auf
wirkungs- bzw. leistungsziele 2008
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
Anweisung handeln. Im Rahmen der Leistungserbringung wird
die benötigte organisatorische/administrative und technische
Infrastruktur bereitgestellt.
Die Leistungen in Zusammenhang mit der Durchführung von
Überwachungsmassnahmen und Auskünften sind gebührenund
entschädigungspflichtig.
Die technische und juristische Beratung von Strafverfolgungsbehörden
und Fernmeldedienstanbietern ist eine weitere wesentliche
Aufgabe innerhalb dieser Produktgruppe.
Ziele Indikatoren Standard IST-Wert/Bemerkungen
Die Richtlinien zur Regulierung
im Bereich Überwachung des
Post- und Fernmeldeverkehrs
werden regelmässig überprüft
und allenfalls angepasst
(VÜPF Art. 33 1 bis )
Die Verfügbarkeit der Überwachungsinfrastruktur
wird jährlich während 365 Tagen
× 24 Stunden gewährleistet
Die IP-Kommunikationsüberwachung
wird kontinuierlich
verbessert
erlöse und Kosten
Anzahl Verfügungen aufgrund
nicht aktualisierter Richtlinien
≤Vorjahr 7; 2 weniger als im Vorjahr
Verfügbarkeit ≥99 % 99 %
Anzahl neuer Software-Releases ≥1 pro Jahr 2 komplette Releaseupdates,
8 Decoderupdates
Rechnung Voranschlag Rechnung Differenz zu VA 2008
Mio. CHF 2007 2008 2008 absolut %
Erlöse 9,4 12,0 10,1 -1,9 -15,8
Kosten 16,0 17,2 15,3 -1,9 -11,0
Saldo -6,6 -5,2 -5,2
Kostendeckungsgrad 59 % 70 % 66 %
bemerkungen
Die Kosten und Erlöse im Geschäftsbereich ÜPF entwickeln
sich 1:1. Bei weniger anfallenden und verrechenbaren Über-
wachungsmassnahmen fallen tiefere Providerentschädigungen
an. Der tiefer ausgefallene Kostendeckungsgrad resultiert aus
kostenintensiven Spezialmassnahmen in der IP-Überwachung.
149
04