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802 bundesamt für Verkehr
Fortsetzung
Ausgaben
investitionen in die eisenbahninfrastruktur
lV Sbb infrastrukturinvestitionen
A4300.0115 1 012 000 000
BG vom 20.3.1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen
(SBBG; SR 742.31), Art. 8; BB über den Zahlungsrahmen für die
Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur der Aktiengesellschaft
Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2007–2010 vom
25.9.2006.
Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen gemäss Leistungsvereinbarung
2007–2010 mit der SBB (insb. Substanzerhaltung).
Die Zahlungen erfolgen sowohl à fonds perdu, für den Ausgleich
der Abschreibungsaufwendungen der SBB Infrastruktur, als auch
als zinslose bedingt rückzahlbare Darlehen.
• Darlehen fw 114 405 948
• Investitionsbeiträge fw 897 594 052
Der Kredit dient zusammen mit dem Kredit A2310.0213
(Betriebsbeiträge) der Infrastrukturfinanzierung der SBB (analog
A2310.0382 und A4300.0131 für die KTU).
Rubrik gehört zum Zahlungsrahmen Z0036.00, siehe Band 2A,
Ziffer 10.
behindertengleichstellung
A4300.0116 21 104 512
Behindertengleichstellungsgesetz vom 13.12.2002 (BehiG;
SR 151.3); V vom 12.11.2003 über die behindertengerechte
Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV; SR 151.34); BB vom
18.6.2002 über die Finanzierung der Massnahmen im öffentlichen
Verkehr zugunsten von Menschen mit Behinderungen.
Beiträge zur behindertengerechten Ausgestaltung des öffentlichen
Verkehrs in der Schweiz. Die Umsetzung der notwendigen
Massnahmen ist bis Ende 2023 (Frist gemäss BehiG) geplant.
Empfänger sind die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs in
der Schweiz.
• Darlehen fw 426 666
• Investitionsbeiträge fw 20 677 846
2008 wurden insgesamt 20 Infrastrukturprojekte für behindertenrelevante
Anpassungen (stufenfreie Zugänge und Perronerhöhungen)
sowie 39 Fahrzeugprojekte (z.B. vorgezogene
Beschaffung von Niederflur-Rollmaterial) unterstützt.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Aus dem Voranschlagskredit wurden 2 Millionen zugunsten des
Nachtragskredits II/2008 im Zusammenhang mit den Unwetterschäden
2007 kompensiert. Siehe dazu auch Botschaft über den
Nachtrag II zum Voranschlag 2008 vom 26.9.2008, Ziffer 42.
Zahlungsrahmen Z0027.00, siehe Band 2A, Ziffer 10.
Verkehrstrennung
A4300.0119 6 796 965
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 18 und 19;
V vom 6.11.1991 über Beiträge an die Aufhebung oder Sicherung
von Niveauübergängen und an andere Massnahmen zur Trennung
von öffentlichem und privatem Verkehr (Verkehrstrennungsverordnung;
SR 725.121), 3. und 4. Abschnitt, in Kraft bis
31.12.2007.
Mit diesen Mitteln fördert der Bund die Aufhebung und Sicherung
von Niveauübergängen, die Entflechtung von Schiene und
Strasse sowie die Verbesserungen des Verkehrsflusses in Agglomerationen.
Das Mehrjahresprogramm 1998–2002 betreffend
schienenbezogene Massnahmen zur Trennung von öffentlichem
und privatem Verkehr listet die zu realisierenden Projekte
abschliessend auf. Mit NFA wurde die Rechtsgrundlage aufgehoben;
neue Projekte können nicht mehr aufgenommen werden.
• Investitionsbeiträge fw 6 796 965
Fortsetzung der Sanierung Seetalbahn; Verkehrstrennungsmassnahmen
der Linien 11 und 14 der Baselland Transport AG (BLT).
Aus dem Voranschlagskredit wurden 4,7 Millionen zugunsten
des Nachtragskredits II/2008 im Bereich Natur und Landschaft
kompensiert. Siehe dazu auch Botschaft über den Nachtrag II
zum Voranschlag 2008 vom 26.9.2008, Ziffer 49.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
Andere Ktu infrastrukturinvestitionen
A4300.0131 336 435 100
Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG; SR 742.101), Art. 49–62;
V vom 18.12.1995 über Abgeltungen, Darlehen und Finanzhilfen
nach Eisenbahngesetz (Abgeltungsverordnung, ADFV;
SR 742.101.1); V vom 18.12.1995 über die Anteile der Kantone an
den Abgeltungen und Finanzhilfen im Regionalverkehr (KAV;
SR 742.101.2).
Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen (insb. Substanzerhaltung)
gemäss den Investitionsplänen 2008–2011 der Infrastrukturbetreiberinnen.
Die Zahlungen erfolgen sowohl à fonds
perdu für den Ausgleich der Abschreibungsaufwendungen der
Infrastruktur als auch als zinslose bedingt rückzahlbare Darlehen.
• Darlehen fw 174 885 805
• Investitionsbeiträge fw 161 549 295
333
08