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808 bundesamt für Kommunikation
Fortsetzung
beiträge an internationale Organisationen
A6210.0132 3 903 392
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10).
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 3 903 392
Der Beitrag ist um 0,3 Millionen tiefer als im Voranschlag. Es
erfolgten Beitragszahlungen an 10 internationale Organisationen.
Dabei entfiel der Hauptanteil in Höhe von 3,3 Millionen
auf Beiträge an die International Telecommunications Union
(ITU).
beitrag Medienforschung
A6210.0145 958 575
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 22 und 77.
Förderung von Forschungsprojekten im Bereich von Radio und
Fernsehen. Empfänger sind wissenschaftliche Forschungsprojekte,
deren Ergebnisse Hinweise auf programmliche, gesellschaftliche,
wirtschaftliche und technische Entwicklungen bei
Radio und Fernsehen liefern und es der Verwaltung und der Branche
ermöglichen, auf diese Entwicklungen zu reagieren. Die Forschungsaufträge
werden in der Regel aufgrund von öffentlichen
Ausschreibungen vergeben. Das BAKOM kann dabei Schwerpunktthemen
vorgeben. Im Jahr 2008 war der Schwerpunkt das
Etablieren der Analyse der Radio- und Fernsehprogramme der
SRG SSR idée suisse.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 958 575
Ausgaben finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds «Medienforschung,
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,
siehe Band 3, Ziffer B41.
Archivierung Programme
A6210.0146 –
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 21 und 22.
Dauerhafte Erhaltung von Programmen für die Öffentlichkeit.
• Übrige Beiträge an Dritte fw –
Im Voranschlag war 0,15 Million eingestellt. Der Betrag war
einerseits für die Erhaltung von Wiedergabegeräten und andererseits
für die Archivierung von Programmen vorgesehen.
Was die Erhaltung von Wiedergabegeräten betrifft, wurden
2008 keine Beiträge gezahlt, weil in der Ausschreibung Zusatzinformationen
zu den Offerten von den Kandidaten eingeholt
werden mussten und diese deshalb erst im Dezember 2008 abgeschlossen
werden konnte. Der endgültige Leistungsauftrag wird
Anfang 2009 abgeschlossen. Die ersten Zahlungen werden ebenfalls
im Jahr 2009 vorgenommen.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Was die Erhaltung von Programmen betrifft, kann die dafür notwendige
Machbarkeitsstudie ebenfalls erst 2009 durchgeführt
werden. Die entsprechenden Einladungen zur Offertstellung
wurden im Dezember 2008 verschickt.
Ausgaben finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds «Medienforschung,
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,
siehe Band 3, Ziffer B41.
gebührensplitting radio und tV
A6210.0147 177 919
BG vom 21.6.1991 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 17 und BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen, Art.
70 Abs. 4.
Förderung lokaler und regionaler Rundfunkveranstalter aus den
Erträgen der Radio- und Fernsehempfangsgebühren (Gebührensplitting).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 177 919
Seit Inkrafttreten des neuen RTVG am 1.4.2007 darf das Gebührensplitting
nicht mehr in der Staatsrechnung ausgewiesen
werden (Art. 70 Abs. 4 RTVG). Darum musste der nach altem
Recht bestehende zweckgebundene Fonds «Förderung lokaler
und regionaler Rundfunkveranstalter» aufgelöst werden. Ende
2007 enthielt dieser Fonds jedoch noch 177 919 Franken für zwei
offene altrechtliche Fälle, die 2007 nicht mehr abgeschlossen
werden konnten. Diese Fälle sind 2008 geklärt worden und der
Fonds konnte aufgelöst werden. Dazu war eine Kreditübertragung
von 177 919 Franken notwendig.
Ausgaben finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds «Förderung
lokale und regionale Rundfunkveranstalter», siehe Band 3,
Ziffer B41.
neue technologie rundfunk
A6210.0148 –
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 22 und 58.
Investitionsbeiträge an die Kosten, die im Rahmen der Einführung
neuer Technologien für die Errichtung von Sendernetzen
entstehen; Voraussetzung ist, dass im entsprechenden Versorgungsgebiet
keine ausreichenden Finanzierungsmöglichkeiten
vorhanden sind.
• Übrige Beiträge an Dritte fw –
Es wurden 2008 keine Beiträge ausgezahlt, weil das BAKOM die
Funkkonzession zum Betrieb der ersten gemischtwirtschaftlich
verwalteten Plattform für digitales Radio in der Deutschschweiz
erst im März 2008 vergeben hat und die Konsortiumsmitglieder
Probleme bei der Konstituierung der Betriebsgesellschaft
bekundet haben. Der Betriebsbeginn ist per 2009 geplant. Dann
erst werden die anspruchsberechtigten Veranstalter Gesuche
um Übernahme eines Investitionskostenanteils an die Infrastruktur
einreichen können. Derselbe Prozess ist in der Romandie
erst angelaufen (Ausschreibung der privaten Digital Audio
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