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802 bundesamt für Verkehr
Fortsetzung
Der Kredit dient zusammen mit dem Kredit A2310.0382
(Betriebsbeiträge) der Infrastrukturfinanzierung der KTU (analog
A2310.0213 und A4300.0115 für die SBB). Ausser bei den
nationalen Infrastrukturen der BLS, Basler Hafenbahnen, Südostbahn
(SOB) und Zentralbahn (zb) leisten die Kantone einen
Anteil.
Bundesbeiträge von 5 Millionen und mehr haben erhalten:
BLS, Rhätische Bahn, Matterhorn Gotthard Infrastruktur AG,
Zentralbahn, Südostbahn, Montreux-Berner Oberland-Bahn,
Transports publics fribourgeois, Transports Publics du Chablais,
Appenzellerbahnen, Regionalverkehr Bern-Solothurn, Aare Seeland
Mobil.
Die A-fonds-perdu-Zahlungen werden aufgrund der Vereinbarung
in regelmässigen Tranchen beglichen. Die Darlehen werden
hingegen nach Baufortschritt abgerufen. Die im 2007 aufgetretenen
Verzögerungen bei der Umsetzung verschiedener
Projekte konnten überwunden werden. Der Voranschlagskredit
wurde im Berichtsjahr vollständig beansprucht.
Verpflichtungskredite V0090.00, V0091.00, V0138.00, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
investitionen für die güterverkehrsförderung
darlehen kombinierter Verkehr
A4200.0115 7 823 053
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 21; V vom 29.6.1988
über die Förderung des kombinierten Verkehrs und des Transportes
begleiteter Motorfahrzeuge (VKV; SR 742.149), Art. 3.
Darlehen für den Bau von Anlagen und Einrichtungen für den
Umschlag zwischen den Verkehrsträgern. Sie dienen der Umsetzung
der flankierenden Massnahmen der Verlagerungspolitik
und insbesondere dem Bau von Terminals in der Schweiz und
im angrenzenden Ausland. Empfänger sind private Terminalbetreiber
oder -eigentümer, Verlader oder Spediteure.
• Darlehen fw 7 823 053
Die Darlehen werden nach Baufortschritt und bezahlten Rechnungen
bzw. nach Vorliegen und Prüfung der Schlussabrechnung
durch den Bund gewährt.
Aus dem Voranschlagskredit wurden 2 Millionen zugunsten des
Nachtragskredits II/2008 im Zusammenhang mit den Unwetterschäden
2007 kompensiert. Siehe dazu auch Botschaft über den
Nachtrag II zum Voranschlag 2008 vom 26.9.2008, Ziffer 42.
Der verfügbare Voranschlagskredit für 2008 wurde zu 70 Prozent
ausgeschöpft (Kreditrest von 3,4 Mio.). Verzögerungen in
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
der Umsetzung von Auflagen des Bundes und der Baupläne verfügter
Projekte verhinderten die vollständige Ausschöpfung des
Kredites.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
Anschlussgleise
A4300.0121 21 315 000
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG;SR 725.116.2), Art. 18; V vom 26.2.1992
über die Anschlussgleise (AnGV; SR 742.141.51), Abschnitt 4.
Die Förderung und Mitfinanzierung von privaten Anschlussgleisen
durch den Bund dient der Verlagerung des Güterverkehrs
von der Strasse auf die Schiene. Die Empfänger sind private
Gleisanschliesser.
• Investitionsbeiträge fw 21 315 000
Die Beiträge werden nach Baufortschritt und bezahlten Rechnungen
bzw. nach Vorliegen und Prüfung der Schlussabrechnung
gewährt.
Der Bund gewährt Beiträge an Verbindungs- und Ladegleise von
40 bis 50 Prozent und bei Stammgleisen zwischen 50 Prozent
und 60 Prozent der anrechenbaren Kosten. Massgebend sind die
Gleiskosten pro Meter, die Gleislänge und die Transportmenge
(minimales, jährliches Transportaufkommen bzw. Anzahl der
Anschliesser bei Stammgleisen). Bei der Erneuerung von bestehenden
Anschlussgleisen werden die anrechenbaren Kosten nur
zur Hälfte anerkannt.
Aufgrund der erlassenen Zusicherungsverfügungen (total 35)
und der erhaltenen Zahlungsgesuche (total 59) wurde der zur
Verfügung stehende Kredit vollständig ausgeschöpft.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
investitionsbeiträge kombinierter Verkehr
A4300.0122 4 390 573
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 21; V vom 29.6.1988
über die Förderung des kombinierten Verkehrs und des Transportes
begleiteter Motorfahrzeuge (VKV;SR 742.149), Art. 3.
Investitionsbeiträge für den Bau von Anlagen und Einrichtungen
für den Umschlag zwischen den Verkehrsträgern. Die Beiträge
dienen der Umsetzung der flankierenden Massnahmen der
Verlagerungspolitik und insbesondere dem Bau von Terminals
in der Schweiz und im angrenzenden Ausland. Empfänger sind
private Terminalbetreiber oder -eigentümer, Verlader oder Spediteure.
• Investitionsbeiträge fw 4 390 573
Die zur Verfügung stehenden Mittel werden an Projekte entrichtet,
die in Bezug auf die Erreichung der verkehrspolitischen