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420 bundesamt für Migration
Fortsetzung
Der Betrag Übrige Beiträge an Dritte fw setzt sich insbesondere
aus folgenden Hauptkomponenten zusammen:
• Individuelle Rückkehrhilfe (IHI) fw 1 366 282
• Sonstige Rückkehrhilfekosten, IOM fw 920 656
• Rückkehrhilfe ab Empfangs- und Verfahrenszentren
(REZ) fw 245 191
Rückkehrberatung: Die Beratungsstellen informieren interessierte
Personen in den Kantonen und erarbeiten individuelle
Rückkehrprojekte mit den Betroffenen. Die Subventionierung
der Kantone erfolgt in Form einer Basis- und einer Leistungspauschale.
Individuelle Rückkehrhilfe: Ausrichtung von finanzieller Rückkehr-
und Wiedereingliederungshilfe an Rückkehrer/-innen.
Diese kann durch Sachleistungen ergänzt werden. Sachleistungen
sind individuelle Projekte namentlich in den Bereichen
Beruf, Ausbildung und Wohnraum.
Sonstige Rückkehrhilfekosten: Erledigung von operationellen
Aufgaben im Rückkehrbereich durch die Internationale Organisation
für Migration (IOM). Beschaffung von Information zur
Vorbereitung der Rückkehr im Auftrag des BFM oder der Rückkehrberatungsstellen.
Rückkehrhilfe ab Empfangszentren: Förderung der kontrollierten
und geordneten Ausreise von Asylsuchenden Personen ab
den Empfangs- und Verfahrenzentren des BFM in Form von
Beratung, Ausreiseorganisation und finanzieller Unterstützung.
Diese Personen werden nicht auf die Kantone verteilt und verlassen
die Schweiz direkt ab den Strukturen des Bundes.
rückkehrhilfe länderspezifische Programme
A2310.0171 3 540 690
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 93.
Gezielte Förderung der Rückkehr und Wiedereingliederung
von bestimmten Personengruppen aus dem Asylbereich. Ergänzung
der allgemeinen Massnahmen gemäss Finanzposition
A2310.0170. Die Programme umfassen Massnahmen in der
Schweiz und in den Herkunftsländern im Rahmen von Strukturhilfe.
Strukturhilfeprojekte in Zusammenarbeit mit der DEZA
werden verstärkt in den Migrationsdialog mit Herkunftsstaaten
einbezogen, um Rückübernahmen zu ermöglichen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 3 540 690
Entwicklung in Europa: Der westliche Balkan ist im Bereich länderspezifische
Rückkehrhilfe mittelfristig weiterhin von grosser
Bedeutung. Die Strategie Balkan 2003–2006 wurde in die Migrationspartnerschaft
Westbalkan 2007–2010 überführt. Im Rah-
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
men dieses neuen Ansatzes wird weiterhin die freiwillige Rückkehr
von vulnerablen Personen (Alte, Kranke, Alleinerziehende,
Minderheiten usw.) unterstützt, die sich mit dem Status einer
vorläufigen Aufnahme in der Schweiz befinden und oft sozialhilfeabhängig
sind.
Entwicklung übrige Regionen: Die Länderprogramme im Nahen
Osten, Afrika und dem Kaukasus sind weiterhin von Bedeutung.
Im Jahr 2008 wurden Programme in Äthiopien, Afghanistan,
Angola, Armenien, Georgien, Irak, Maghreb (Algerien, Marokko,
Tunesien, Libyen, Mauretanien) und Westafrika (Nigeria, Guinea
Conakry, Mali, Sierra Leone, Burkina Faso) umgesetzt.
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2008 resultiert
aus verschiedenen Faktoren: Der Schweizer Mitteleinsatz
im Rahmen der Migrationspartnerschaft Westbalkan wurde um
die zusätzlichen Mittel vom Fürstentum Liechtenstein in der
Höhe von von 1,5 Millionen Franken reduziert. Unvorhergesehene
Annullierung von Strukturhilfe in Libyen aufgrund der
politischen Situation.
Verpflichtungskredit «Länderspezifische Rückkehr- und Wiedereingliederungsprogramme»
(BB vom 20.12.1999) V0049.00, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
integrationsmassnahmen Ausländer
A2310.0172 11 566 539
BG vom 16.12.2005 über die Ausländerinnen und Ausländer
(AuG; SR 142.20), Art. 55;V vom 24.10.2007 über die Integration
von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA; SR 142.205).
Ausrichtung von finanziellen Beiträgen für die Integration von
Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz.
• Kantone fw 3 703 958
• Übrige Beiträge an Dritte fw
(Integrationsmassnahmen Ausländer) 7 862 581
Die Mittelvergabe der Jahre 2008–2011 richtet sich nach einer
durch das EJPD am 26.3.2007 erlassenen Prioritätenordnung
(Schwerpunkteprogramm), welche folgende drei Schwerpunkte
aufweist: Schwerpunkt 1 «Sprache und Bildung», Schwerpunkt
2 «Integrationsfachstellen», Schwerpunkt 3 «Modellvorhaben
Integration». Das Beitragsjahr 2008 stellte ein Übergangsjahr
dar. Unter Beibehaltung der bisherigen Vergabepraxis
wurden gleichzeitig die Arbeiten für einen Systemwechsel vorgenommen:
Ab 2009 geht die Entscheidkompetenz zur Gewährung
finanzieller Beiträge an Projekte im anteilsmässig grössten
Schwerpunkt 1 vollständig vom Bund an die Kantone über. Der
Bund hat zu diesem Zwecke mit den Kantonen Vereinbarungen
abgeschlossen.
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2008 ergibt
sich aus der besonderen Situation im Übergangsjahr (Systemwechsel,
Inkrafttreten des neuen AuG). Geplante Vorhaben
namentlich im Schwerpunkt 3 mussten auf Folgejahre verschoben
werden.