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806 bundesamt für Strassen
Fortsetzung
Der Infrastrukturfonds dient der Finanzierung der Fertigstellung
des Nationalstrassennetzes, der Beseitigung von Engpässen auf
dem Nationalstrassennetz, von Beiträgen an Massnahmen zur
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen
sowie von Beiträgen zur Substanzerhaltung von
Hauptstrassen in Bergregionen und Randgebieten.
• Nationalstrassen fw 353 667 000
• Investitionsbeiträge fw 483 333 000
Die Aufteilung in eigene Investitionen (Nationalstrassen fw)
und Investitionsbeiträge (fw) erfolgte auf der Basis der effektiven
Ausgaben des Fonds (vgl. Sonderrechnung, Band 4).
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
a.o. ersteinlage infrastrukturfonds
A8900.0100 2 600 000 000
Bundesgesetz vom 6.10.2006 über den Infrastrukturfonds für
den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie
Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz,
IFG, SR 725.13), Art. 2, Abs. 1, Bst. a.
• Sach- und immaterielle Anlagen fw 2 200 000 000
• Investitionsbeiträge fw 400 000 000
Der Infrastrukturfonds wird im Jahre 2008 mit einer einmaligen
Ersteinlage dotiert. Diese stellt im Sinne der Ausnahmeregelung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
zur Schuldenbremse eine ausserordentliche Belastung des Bundeshaushalts
dar. Die Ersteinlage wird zulasten der Spezialfinanzierung
Strasse ausgerichtet. Die Verwendung der Ersteinlage erfolgt
gestützt auf Art. 2 Abs. 2 IFG: sie darf nicht für Investitionen
in Agglomerationen verwendet werden, sondern nur für National-
und Hauptstrassen. Die Ausscheidung der Investitionsbeiträge
basiert auf den Beschlüssen des Parlaments zur Dotierung
der Ersteinlage: 2,2 Milliarden sind für das Nationalstrassennetz
einzusetzen (Eigeninvestitionen des Bundes), 0,4 Milliarden für
Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen. Vgl. Sonderrechnung,
Band 4.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
reserven
• Bildung zweckgebundene Reserven 1 870 000
Bildung von zweckgebundenen Reserven für die Ablösung der
bestehenden Applikation «Digitaler Fahrtenschreiber» durch
die neu zu entwickelnde Applikation «Fahrtschreiber Karten
Register».
Allgemeine und zweckgebundene Reserven FLAG, siehe Band I,
Ziffer 8, Anhang 2.
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