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704 Staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
von 80 auf 148 Millionen. Die Verluste ergeben sich in der Regel
erst nach einigen Jahren, so dass die tatsächlichen Verluste klar
unter dem budgetierten Betrag lagen. Die Beteiligung an den
Verwaltungskosten erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr markant
und erreichte die vom Parlament festgelegte 3-Millionen-
Grenze.
In der Rechnung 2008 wurden zum ersten Mal nicht finanzierungswirksame
transitorische Abgrenzungen vorgenommen.
Der Betrag setzt sich einerseits aus einer Abgrenzung gestützt auf
den nachschüssigen Zahlungsrhythmus bei den Verwaltungskosten
(590 000 Fr.) und andererseits aus einer Abgrenzung für
vorausbezahlte Verlustbeteiligungen (-325 000 Fr.) zusammen.
Beim Vergleich mit den Aufwendungen des Vorjahres muss
berücksichtigt werden, dass der Kredit 2007 nachrangige Darlehen
in der Höhe von 4 Millionen enthielt, die 2008 über einen
separaten Kredit finanziert wurden (A4200.0123).
Verpflichtungskredit Eventualverpflichtungen gewerbliches
Bürgschaftswesen 2007–2010 (BB vom 21.9.2006) V0147.00,
siehe Band 2A, Ziffer 9.
bürgschaftsgewährung in berggebieten
A2310.0360 597 519
BG vom 25.6.1976 über die Gewährung von Bürgschaften und
Zinskostenbeiträgen im Berggebiet und im weiteren ländlichen
Raum (BGB; SR 901.2/21).
Teilweise Übernahme von Verwaltungskosten und Verlusten aus
Bürgschaften der Zentralstelle für das gewerbliche Bürgschaftswesen
der Schweiz (GBZ) sowie von Zinskostenbeiträgen zugunsten
von Klein- und Mittelbetrieben.
Empfänger sind Klein- und Mittelbetriebe und die GBZ.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 597 519
Die Finanzposition setzt sich aus folgenden Komponenten
zusammen:
• Bürgschaftsverluste 513 778
• Verwaltungskosten 83 741
Minderausgaben gegenüber dem Voranschlag 2008, da die Verluste
auf bestehenden Bürgschaften erneut unter dem langjährigen
Durchschnitt geblieben sind und da die GBZ dank genügend
Reserven keine Akontozahlung auf die im Namen des
Bundes auszuzahlenden Zinskostenbeiträge benötigte. Zudem
blieb die Nachfrage nach neuen Bürgschaften gemäss BGB und
der damit verbundene Verwaltungsaufwand gering.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
07 Volkswirtschaftsdepartement
exportförderung
A2310.0365 17 000 000
Gesetzliche Grundlage für die Exportförderung ist das BG vom
6.10.2000 über die Förderung des Exports (SR 946.14), Art. 4. Der
Zahlungsrahmen ist festgelegt durch den Bundesbeschluss über
die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 2008–2011
(BB vom 17.9.2007).
Gegenstand der Exportförderung sind insbesondere die Information
der in der Schweiz ansässigen Unternehmen über Auslandmärkte
und die Beratung und Vermittlung von Kontakten,
Geschäftsmöglichkeiten und Geschäftspartnern im Ausland
sowie die allgemeine Werbung im Ausland zugunsten schweizerischer
Produkte und Dienstleistungen.
Das zuständige Bundesamt SECO beauftragt die Organisation
Osec Business Network Switzerland über eine Leistungsvereinbarung
mit der Exportförderung. Diese ist deshalb auch Empfängerin
des Exportförderungskredits. Adressaten der von Osec
erbrachten Dienstleistungen sind Schweizer Unternehmen (insbesondere
KMU).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 17 000 000
Zahlungsrahmen Exportförderung 2008–2011 (BB vom
18.9.2007/16.12.2008) Z0017.02, siehe Band 2A, Ziffer 10.
Schweizerische normen-Vereinigung (SnV)
A2310.0367 1 850 000
V vom 17.6.1996 über die Notifikation technischer Vorschriften
und Normen sowie die Aufgaben der Schweizerischen Normen-
Vereinigung (SR 946.511), Art. 4.
Der Beitrag an die SNV ist eine Abgeltung für die mit der Verordnung
an die SNV übertragenen Arbeiten (Sicherstellen einer
zentralen Auskunftsstelle für Fragen betreffend technische Vorschriften
und Normen, Aufbereiten der staatlichen Notifikationen
über neue technische Vorschriften zuhanden schweizerischer
Unternehmen und Behörden, Vertretung der Schweizer
Interessen bei der Erarbeitung von internationalen Normen, auf
die in schweizerischen Vorschriften verwiesen werden soll).
Empfänger sind die SNV und ihre normenschaffenden Mitgliederverbände
SIA (Bauwesen), SEV (Elektrotechnik) und asut
(Telekommunikation). Die SNV muss jährlich Rechenschaft
über die Erfüllung der ihr übertragenen Arbeiten ablegen. Dies
deckt auch die von den Mitgliederverbänden wahrgenommenen
Aufgaben ab.
Die Abgeltung deckt den grössten Teil der Kosten für die vom
Bund an die SNV übertragenen Arbeiten.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 850 000
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