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802 bundesamt für Verkehr
Fortsetzung
stellen und die Durchführung und die Fortentwicklung dieser
Rechtsordnung zu erleichtern.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 57 568
Der Mitgliederbeitrag der Schweiz beläuft sich auf 2,6 Prozent
des Jahresbudgets der OTIF.
Grund für die tiefere Beitragsleistung der Schweiz ist ein revidiertes
Beitragssystem mit veränderten Berechnungsschlüsseln.
betrieb der eisenbahninfrastruktur
lV Sbb betrieb infrastruktur
A2310.0213 450 000 000
BG vom 20.3.1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen
(SBBG; SR 742.31), Art. 8; BB über den Zahlungsrahmen für die
Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur der Aktiengesellschaft
Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2007–2010 vom
25.9.2006.
Abgeltung der geplanten ungedeckten Kosten aus dem Betrieb
und Unterhalt der SBB Infrastruktur gemäss Leistungsvereinbarung
2007–2010 mit der SBB.
• Beiträge an eigene Institutionen fw 450 000 000
Der Kredit dient zusammen mit dem Investitionskredit
A4300.0115 der Infrastrukturfinanzierung der SBB (analog
A2310.0382 und A4300.0131 für die KTU).
Der Kredit ist Bestandteil des Zahlungsrahmens Z0036.00, siehe
Band 2A, Ziffer 10.
Andere Ktu betrieb infrastruktur
A2310.0382 167 000 000
Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG; SR 742.101), Art. 49–53;
V vom 18.12.1995 über Abgeltungen, Darlehen und Finanzhilfen
nach Eisenbahngesetz (ADFV; SR 742.101.1); V vom 18.12.1995
über die Anteile der Kantone an den Abgeltungen und Finanzhilfen
im Regionalverkehr (KAV, SR 742.101.2).
Abgeltung der geplanten ungedeckten Kosten aus dem Betrieb
und Unterhalt der Infrastruktur gemäss Offerten der Infrastrukturbetreiberinnen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 167 000 000
Der Kredit dient zusammen mit dem Investitionskredit
A4300.0131 der Infrastrukturfinanzierung der KTU (analog
A2310.0213 und A4300.0115 für die SBB). Ausser bei Infrastrukturen
nationaler Bedeutung leisten die Kantone einen Anteil.
Bundesbeiträge von 5 Millionen und mehr haben erhalten: BLS,
Rhätische Bahn, Deutsche Bahn (Strecken in den Kantonen BS
und SH), Zentralbahn, Matterhorn Gotthard Infrastruktur AG,
Hafenbahnen des Kantons BS, Südostbahn.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Abgeltung Personenverkehr
Autoverlad
A2310.0215 2 975 433
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 21 und 22; V vom
29.6.1988 über die Förderung des kombinierten Verkehrs und
des Transportes begleiteter Motorfahrzeuge (VKV; SR 742.149).
Die geplanten ungedeckten Kosten der Matterhorn-Gotthard-
Bahn (MGB) und Rhätischen Bahn (RhB) für die Autoverlade
Furka, Vereina und Oberalppass werden durch den Bund abgegolten.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 975 433
Die Beträge an den Autoverlad werden aufgrund einer von den
Transportunternehmen ausgestellten Spartenrechnung bis zur
Höhe der Eigenwirtschaftlichkeit der betreffenden Sparte ausgerichtet.
Rund 545 000 Franken des Voranschlagskredits wurden nicht
beansprucht.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
regionaler Personenverkehr
A2310.0216 752 983 437
Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG; SR 742.101), Art. 49–53;
V vom 18.12.1995 über Abgeltungen, Darlehen und Finanzhilfen
nach Eisenbahngesetz (ADFV; SR 742.101.1); V vom 18.12.1995
über die Anteile der Kantone an den Abgeltungen und Finanzhilfen
im Regionalverkehr (KAV; SR 742.101.2).
Bund und Kantone gelten den Transportunternehmen gemeinsam
die geplanten ungedeckten Kosten des Regionalen Personenverkehrs
ab.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 758 143 796
• Übrige Beiträge an Dritte nf (Rückbuchung Vorjahr) -48 567 502
• Übrige Beiträge an Dritte nf 43 407 143
Der Anteil des Bundes und der Kantone beläuft sich jeweils
auf durchschnittlich 50 Prozent. Die Abgeltung der geplanten
ungedeckten Kosten für das Fahrplanjahr 2008 (Mitte Dezember
2007 – Mitte Dezember 2008) beläuft sich auf rund 758 Millionen.
Die Abgeltung für die Periode vom Fahrplanwechsel im
Dezember 2008 bis zum 31.12.2008 wird im ersten Quartal des
Jahres 2009 ausbezahlt, die entsprechende passive Rechnungsabgrenzung
beläuft sich auf 43,4 Millionen.
Bundesbeiträge von 10 Millionen und mehr haben erhalten:
SBB, PostAuto, BLS, Rhätische Bahn, Zentralbahn, Matterhorn
Gotthard Bahn, Südostbahn, Thurbo, Regionalps, Transports
Publics du Chablais, Transports publics fribourgeois, Zürcher
Verkehrsverbund.
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