2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

622 bundesamt für Privatversicherungen
erfolgsrechnung
ertrag
gebühren
E1300.0001 525 485
Versicherungsaufsichtsgesetz vom 17.12.2004 (VAG, SR 961.01),
Art. 50 und Aufsichtsverordnung vom 9.11.2005 (AVO, SR
961.011), Art. 212 und 213 Abs. 1–2.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 525 485
Die Aufsichtsbehörde erhebt Gebühren für die erlassenen Verfügungen
und erbrachten Dienstleistungen.
entgelte
E1300.0010 5 287
• Übrige Rückerstattungen fw 4 916
• Anderer verschiedener Ertrag fw 371
Zinsvergütungen der SUVA für verzögerte Taggeldabrechnungen.
Vergütung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit
dem Quellensteuerinkasso.
Abgaben
E1300.0134 23 675 828
Versicherungsaufsichtsgesetz vom 17.12.2004 (VAG, SR 961.01),
Art. 50; Aufsichtsverordnung vom 9.11.2005 (AVO, SR 961.011),
Art. 212 und 213 Abs. 1–2.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 23 675 828
Zur Deckung der Aufsichtskosten, die nicht durch Gebühren
gedeckt sind, erhebt die Aufsichtsbehörde von den beaufsichtigten
Versicherungsunternehmen, Versicherungsgruppen und
Versicherungskonglomeraten sowie von den Versicherungsvermittlern
und -vermittlerinnen, die nicht an ein Versicherungsunternehmen
gebunden sind, jährlich eine Aufsichtsabgabe.
Die Aufsichtskosten setzen sich zusammen aus:
• den im Budget des Rechnungsjahres veranschlagten Ausgaben
des Amtes;
• der Differenz zwischen den für das Vorjahr veranschlagten
und den gemäss Staatsrechnung für das Vorjahr ausgewiesenen
Ausgaben des Amtes;
• den Aufwendungen des Bundes für das Amt, die bei anderen
Dienststellen oder in der Gesamtrechnung des Bundes
erscheinen.
Mindereinnahmen infolge Berechnung der internen Leistungen
der allgemeinen Bundesverwaltung auf der Basis der internen
Leistungsverrechnung Bund.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
260
Aufwand
Staatsrechnung band 2b | 2008
06 Finanzdepartement
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 16 950 131
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 16 950 131
Mehrbedarf gegenüber dem Vorjahr im Zusammenhang mit der
Reform der Versicherungsaufsicht sowie der Ausweitung und
Professionalisierung der Aufsichtstätigkeit. Im Budgetvollzug
wurde eine Kreditverschiebung im Umfang von 301 000 Franken
hin zur Position A2115.0001 Beratungsaufwand vorgenommen.
Übriger Personalaufwand
A2109.0001 117 662
• Aus- und Weiterbildung fw 102 935
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 7 464
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 1 280
• Externe Dienstleistungen fw 1 136
• Effektive Spesen fw 4 077
• Ausbildung LV 770
Aus- und Weiterbildung in Versicherungstechnik, Seminare,
Kommunikations- und Personalführungskurse, Insertionskosten
der Personalgewinnung.
Konglomerats- und Solvenzaufsicht
A2111.0116 434 118
Aufsichtsverordnung vom 9.11.2005 (AVO, SR 961.011), Art.
208.
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 88 869
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 319 036
• Externe Dienstleistungen fw 8 540
• Effektive Spesen fw 17 672
Projektkosten im Bereich der Konglomerats- und Konzernaufsicht,
der Entwicklung von Instrumenten der Solvenzaufsicht
(Swiss Solvency Test) und der neuen Rechnungslegung. Kredit
mit gelockerter Spezifikation für Sachausgaben und zusätzliche
Infrastruktur- und Personalnebenkosten.
Vorbereitung finMA
A2111.0251 994 272
Botschaft vom 1.2.2006 zum BG über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht
(Finanzmarktaufsichtsgesetz; FINMAG) (BBl 2006
2829).
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 977 023
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften fw 17 249
Kredit für die Vorbereitungs- und Umsetzungsarbeiten im Projekt
Finanzmarktaufsicht FINMA. Bei der EBK (A2111.0160,
2,9 Mio.) und der EFV (Kontrollstelle für die Bekämpfung der
Geldwäscherei, A2115.0002, 142 779 Fr.) wurden ebenfalls Mittel
für dieses Vorhaben eingesetzt.
raummiete
A2113.0001 1 385 773
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 1 385 773