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806 bundesamt für Strassen
Fortsetzung
gestützt auf Art. 41b Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Verwendung
der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG; SR
725.116.2) 0,8 Millionen für die Beteiligung an den Kosten der
Sozialpläne der Kantone ausbezahlt worden.
Die aufgeführten externen Dienstleistungen betreffen in erster
Linie das mit NFA zur Bundesaufgabe gewordene Verkehrsmanagement
auf den Nationalstrassen. In dieses wurde das
bereits bestehende Schwerverkehrsmanagement auf der Nord-
Süd-Achse integriert.
Der nicht finanzierungswirksame Anteil (nf) beinhaltet nebst
den vorerwähnten zeitlichen Abgrenzungen hauptsächlich die
Abschreibungen für Nationalstrassenbau und projektgestützten
Unterhalt (1,17 Mrd.), Fahrzeuge und automatische Verkehrszähler.
Die in Betrieb stehenden Nationalstrassen wurden
per 1.1.2008 zum Verkehrswert aktiviert und werden (abgesehen
von den Grundstücken) über dreissig Jahre linear abgeschrieben.
Eine im Zuge der Übernahme des Nationalstrassennetzes
vorgenommene Überprüfung der Datengrundlagen zeigte, dass
die bei der Erstellung des Voranschlags angenommenen Anlagewerte
zu hoch waren. Entsprechend ist der Abschreibungsaufwand
um rund 200 Millionen tiefer ausgefallen als geplant.
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Gegenüber dem
Vorjahr nimmt der Rückstellungsbedarf (nf) aufgrund des Personalzuwachses
um gesamthaft 707 539 Franken zu. Insgesamt
belaufen sich die Rückstellungen des ASTRA in diesem Bereich
auf 3 322 984 Franken.
Der Anteil der bundesinternen Leistungsverrechnung (LV)
am Funktionsaufwand beinhaltet im Wesentlichen Aufwände
der beiden grossen Leistungserbringer BBL und BIT für Mieten
(5,4 Mio.), für Betrieb und Wartung der Informatiksysteme
(9,1 Mio.), für Informatikentwicklungen und -dienstleistungen
bei Informatikprojekten (1,8 Mio.) sowie für Telekommunikationsleistungen
(0,9 Mio.). Der Mehraufwand von rund 3 Millionen
gegenüber dem Planwert steht im Zusammenhang mit
der LV-Verrechnung von Leistungen des BIT für Informatik-Entwicklung,
-Betrieb und -Wartung und wurde mit finanzierungswirksamen
Kreditanteilen innerhalb des Funktionsaufwands
kompensiert.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Aufwandkredite ausserhalb des globalbudgets
Allgemeine Strassenbeiträge
A6210.0137 380 074 661
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2), Art. 34.
Aus der zweckgebundenen Mineralölsteuer sowie der Nationalstrassenabgabe
leitet der Bund 10 Prozent an die Kantone weiter.
Diese Beiträge sind für Strassenaufgaben zu verwenden.
98 Prozent dieses Anteils werden an alle Kantone verteilt. Die
restlichen 2 Prozent werden an Kantone ohne Nationalstrassen
verteilt (vgl. nachfolgenden Kredit A6210.0139).
• Kantonsanteile fw 380 074 661
Die Beiträge je Kanton bemessen sich nach der Länge der dem
Motorfahrzeugverkehr geöffneten Strassen ohne Nationalstrassen
und den Strassenlasten.
Bis zum Auslaufen der Verkehrstrennungsmassnahmen (vgl.
Bundesamt für Verkehr, Finanzposition A4300.0119) werden die
entsprechenden Belastungen des Bundes über die allgemeinen
Strassenbeiträge kompensiert (Übergangsregelung NFA). 2008
erreichten diese Ausgaben einen Umfang von 6 796 965 Franken.
Der Voranschlagskredit wurde insgesamt um rund 27 Millionen
überschritten, um die Beiträge an die Kantone an die effektiven
Mineralölsteuererträge 2008 anzupassen (unter NRM erfolgt
die Ausrichtung der Kantonsanteile seit 2007 periodengerecht).
Gemäss Finanzhaushaltgesetz (FHG, SR 611.0) Art. 33, Abs. 3,
Bst. a ist hierfür kein Nachtragskredit erforderlich, da es sich bei
den allgemeinen Strassenbeiträgen um nicht budgetierte Anteile
Dritter an Bundeseinnahmen handelt.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
Kantone ohne nationalstrassen
A6210.0139 7 756 626
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2), Art. 35.
Die Kantone, durch deren Gebiet keine Nationalstrassen führen,
erhalten jährlich Ausgleichsbeiträge in der Höhe von 2 Prozent
des Kantonsanteils an den zweckgebundenen Mineralölsteuereinnahmen
sowie den Einnahmen aus der Nationalstrassenabgabe.
Diese Beiträge sind für Strassenaufgaben zu verwenden.
Endempfänger sind Kantone ohne Nationalstrassen (AI, AR).
• Kantonsanteile fw 7 756 626
Die Beiträge je Kanton bemessen sich nach der Länge der dem
Motorfahrzeugverkehr geöffneten Strassen und den Strassenlasten
dieser Kantone.
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