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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

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808 bundesamt für Kommunikation<br />

Fortsetzung<br />

Produktgruppe 3<br />

Aufsi<strong>ch</strong>t und funkkonzessionen<br />

ums<strong>ch</strong>reibung der Produktgruppe<br />

Diese Produktgruppe umfasst sämtli<strong>ch</strong>e Produkte und somit<br />

au<strong>ch</strong> sämtli<strong>ch</strong>e Tätigkeiten, die für die Regelung des Zugangs<br />

wirkungs- bzw. leistungsziele 2008<br />

bemerkungen<br />

Zum Zeitpunkt der Budgetierung waren im Rahmen der Totalrevision<br />

der Gebührenverordnungen no<strong>ch</strong> ni<strong>ch</strong>t alle Details zu<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = ni<strong>ch</strong>t finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverre<strong>ch</strong>nung<br />

<strong>Staatsre<strong>ch</strong>nung</strong> band 2b | 2008<br />

08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation<br />

auf den Markt für Fernmeldeanlagen und für die Erteilung von<br />

Funkkonzessionen erforderli<strong>ch</strong> sind, eins<strong>ch</strong>liessli<strong>ch</strong> der Arbeiten<br />

im Zusammenhang mit der Planung, Zuteilung und Überwa<strong>ch</strong>ung<br />

von Frequenzen in Anwendung des Fernmeldegesetzes<br />

sowie der damit zusammenhängenden Einführung neuer Funkte<strong>ch</strong>nologien.<br />

Ziele Indikatoren Standard IST-Wert/Bemerkungen<br />

Im Rahmen der Revision des Verordnungsentwurf oder<br />

Gesetzes über te<strong>ch</strong>nis<strong>ch</strong>e Verordnung FAV<br />

Handelshemmnisse (THG) wird<br />

die Ver ordnung über Fernmeldeanlagen<br />

(FAV) überprüft und<br />

allenfalls revidiert. Allfällige<br />

Abwei<strong>ch</strong>ungen zum EU-Re<strong>ch</strong>t<br />

werden abgebaut<br />

Umsetzung der neuen «Elektromagnetis<strong>ch</strong>e<br />

Verträgli<strong>ch</strong>keit<br />

(EMV)-Ri<strong>ch</strong>tlinie» der EU in der<br />

S<strong>ch</strong>weiz<br />

Konsolidieren der neuen Web-<br />

Anwendung «e-licensing» sowie<br />

der damit verbundenen neuen<br />

internen Arbeitsprozesse.<br />

Bekanntheitsgrad und Kundenakzeptanz<br />

von «e-licensing»<br />

mit gezielten Aktionen fördern<br />

erlöse und Kosten<br />

Übertragung der Vorgaben<br />

der Ri<strong>ch</strong>tlinie in die Praxis<br />

Nahtlose Einfügung in<br />

den Prozess «Erteilung Funkkonzession»<br />

Einhaltung Zeitplan der<br />

THG-Revision<br />

Zeitplan eingehalten.<br />

bis Ende 2008 Aufgrund zusätzli<strong>ch</strong>er Abklärungen<br />

beim BAKOM und Ressourcenmangel<br />

beim BFE wurde der<br />

Termin des Inkrafttretens um rund<br />

ein Jahr vers<strong>ch</strong>oben.<br />

Ende 2008 Einbindung von «e-licensing»<br />

in bestehenden Prozess erfolgt.<br />

Bekanntheitsgrad und Kundenakzeptanz<br />

gesteigert.<br />

Re<strong>ch</strong>nung Vorans<strong>ch</strong>lag Re<strong>ch</strong>nung Differenz zu VA 2008<br />

Mio. CHF 2007 2008 2008 absolut %<br />

Erlöse 10,8 7,7 9,2 1,5 19,5<br />

Kosten 19,4 23,4 20,6 -2,8 -12,0<br />

Saldo -8,6 -15,7 -11,4<br />

Kostendeckungsgrad 56 % 33 % 45 %<br />

den neuen Gebühren bekannt. Die tieferen Personal- und Sa<strong>ch</strong>ausgaben<br />

sowie die wesentli<strong>ch</strong> geringeren Abs<strong>ch</strong>reibungen führten<br />

zu tieferen Gesamtkosten.<br />

361<br />

08

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