2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

316 bundesamt für gesundheit
erfolgsrechnung
ertrag
gebühren
E1300.0001 7 490 111
V vom 12.11.1984 über die Gebühren und Entschädigungen
bei den eidgenössischen Medizinalprüfungen (SR 811.112.11),
Art. 1, Strahlenschutzgesetz vom 22.3.1991 (StSG; SR 814.50),
Art. 42, Chemikaliengesetz vom 15.12.2000 (ChemG; SR 813.1),
Art. 47, Krankenversicherungsverordnung vom 27.6.1995 (KVV;
SR 832.102), Art. 71.
Prüfungsgebühren für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Tierärzte.
Gebühren für jedes Gesuch (Neuanmeldung, andere
Packung/Dosierung, Erweiterung der Limitierung, Wiedererwägung
und Preiserhöhung) und aus der jährlichen Gebühr für
den Eintrag der Arzneimittel in die Spezialitätenliste.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 7 490 111
Die Gebühreneinnahmen liegen über den Budgeterwartungen.
V.a. die Einnahmen bei den Prüfungsgebühren sind um rund
1 900 000 Franken höher ausgefallen. Der Grund liegt bei den
Anerkennungsdiplomen EU/EFTA, bei denen mit Inkraftsetzung
des neuen Medizinalberufegesetzes per September 2007
eine Gebührenerhöhung von 100 Franken auf 690 Franken stattfand.
Ebenfalls über dem Budget liegen die Einnahmen bei den
Strahlenschutzgebühren und der Zulassung für Arzneimittel.
entgelte
E1300.0010 1 515 593
Strahlenschutzgesetz vom 22.3.1991 (StSG; SR 814.50), Art. 4.
Kostenbeitrag der Schweiz. Überlandwerke (UAK) an die Kosten
der Umgebungsüberwachung KKW; Einnahmen Gelbfieberimpfstellen,
übrige Verwaltungseinnahmen und Rückerstattungen.
• Übrige Rückerstattungen fw 1 515 593
Die Mehreinnahmen von 0,9 Millionen erklären sich insbesondere
durch nicht budgetierte Einnahmen aus dem Verkauf von
Impfstoff an das Fürstentum Liechtenstein und die Auflösung
eines Abrechnungskontos (Projektabschluss).
Übriger ertrag
E1500.0109
Parkplatzvermietung.
102 431
• Liegenschaftenertrag fw 102 431
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
03 Departement des Innern
entnahme rückstellungen aufgelaufene Zeitguthaben
E1700.0010 2 486 450
• Rückstellungen für Ferien-, Überzeit- und
Gleitzeitguthaben nf 2 486 450
Werden in früheren Jahren aufgelaufene Ferien-, Überzeit- und
andere Zeitguthaben bezogen, sind die dafür gebildeten Rückstellungen
aufzulösen. Insgesamt belaufen sich die Rückstellungen
noch auf 5,6 Millionen.
entnahme aus rückstellung a.o. beitrag
Prämienverbilligung
E1900.0104 584 000 000
• Entnahme aus Rückstellung a.o. Beitrag Prämienverbilligung
nf 584 000 000
Mit dem Inkrafttreten der NFA auf Anfang 2008 erfolgte bei der
Prämienverbilligungen der Übergang von einem nachschüssigen
zu einem periodengerechten Beitragssystem. Da 2008
neben dem ordentlichen Beitrag auch noch die nachschüssige
Zahlung für 2007 zu leisten war, wurde mit der Eröffnungsbilanz
per 1.1.2007 eine Rückstellung gebildet und für die letzte nachschüssige
Zahlung eine ausserordentliche Finanzposition eröffnet
(siehe Kredit A2900.0106). Über diesen Kredit wurden die
Ansprüche der Kantone vollständig abgegolten. Die Rückstellung
ist somit aufzulösen.
Militärversicherung
einnahmen Militärversicherung
E1300.0125 21 113 839
BG vom 19.6.1992 über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1),
Art. 67 in Verbindung mit BG vom 6.10.2000 über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1),
Art. 72–75.
Rückerstattungen aus Rückgriffen. Das Rückgriffsrecht spielt
nur, wenn ein schadenersatzpflichtiger Dritter für die Gesundheitsschädigung
oder den Tod eines Versicherten haftet.
Eine freiwillige Versicherung für Gesundheitsschäden bei der
MV können Personen gemäss Art. 2 MVG nach ihrer Pensionierung
gegen Bezahlung einer Prämie abschliessen.
Beruflich Versicherte zahlen zur Abgeltung der Leistungen, die
ihnen die MV anstelle der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
nach KVG und anstelle der obligatorischen Unfallversicherung
für Nichtbetriebsunfälle nach UVG erbringt, eine
Prämie.
• Übrige Entgelte fw 2 500 000
• Übrige Entgelte nf 18 613 839
Die Zahl der freiwillig Versicherten (ehemalige beruflich Versicherte)
hat gegenüber dem Vorjahr stärker zugenommen als
bei der Budgetierung angenommen. Diese Zunahme überwog
sogar den Rückgang bei den beruflich Versicherten, weshalb bei
den Prämien insgesamt Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag
2008 zu verzeichnen waren.
77
03