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808 bundesamt für Kommunikation
Fortsetzung
dem Voranschlag. Der Mehraufwand steht im Zusammenhang
mit der LV-Verrechnung von Leistungen des BIT für neue Informatikprojekte,
für welche ursprünglich finanzierungswirksame
Mittel (fw) budgetiert worden waren.
Der nicht finanzierungswirksame Funktionsaufwand (nf) beinhaltet
die Abschreibungen für Mobilien, Informatik und
immaterielle Anlagen von 1,5 Millionen. Er ist um 3,2 Millionen
tiefer als im Voranschlag. Dies ist darauf zurückzuführen, dass
im Nachgang zu NRM Anpassungen an den Berechnungsgrundlagen
für die planmässigen Abschreibungen vorgenommen
werden mussten.
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Gegenüber dem
Vorjahr nimmt der Rückstellungsbedarf um gesamthaft 40 616
Franken zu. Der durchschnittliche Rückstellungsbedarf pro Vollzeitstelle
steigt um 283 Franken auf 10 341 Franken, was einem
durchschnittlichen Guthaben von 148,6 Stunden entspricht.
Insgesamt belaufen sich die Rückstellungen in diesem Bereich
per 31.12.2008 auf 2 585 158 Franken.
Aufwandkredite ausserhalb des globalbudgets
beitrag Angebot Srg für das Ausland
A6210.0111 20 050 000
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 28.
Beiträge an die SRG für Swissinfo und internationale Fernsehprogrammbeiträge
(TV5 und 3sat) zur Förderung der engeren
Verbindung zwischen den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern
und der Heimat sowie der Präsenz der Schweiz
und des Verständnisses für deren Anliegen im Ausland.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 20 050 000
Der Bundesrat schloss im Juli 2007 eine Leistungsvereinbarung
mit der SRG über deren Angebot für das Ausland ab. Der Bund
gilt der SRG die Hälfte der Kosten dieses Angebots ab.
Komponenten des Beitrags:
• Swissinfo 11 500 000
• TV5, ordentlicher Beitrag 4 200 000
• TV5, ausserordentlicher Beitrag 1 150 000
• 3sat 3 200 000
Der Beitrag an das Auslandsangebot der SRG ist um 0,35 Millionen
tiefer als im Voranschlag.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Der Teil des Beitrags, der für Swissinfo entrichtet wurde, entsprach
den effektiven Kosten von Swissinfo im Jahr 2008.
Die effektiven Kosten betrugen 11,5 Millionen und lagen um
1,5 Millionen unter dem budgetierten Betrag. Von dem dadurch
entstandenen Differenzbetrag wurden 1,15 Millionen ausserordentlich
an TV5 entrichtet. Dies geschah hinsichtlich der Verstärkung
der Schweizer Präsenz bei der Programmgestaltung von
TV5.
Verpflichtungskredit «Leistungsauftrag 2008–2011 an die SRG
für das Auslandangebot» (BB vom 19.12.2007), V0153.00, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
beitrag Ausbildung Programmschaffender
A6210.0113 888 130
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 76.
Förderung der Aus- und Weiterbildung von Programmschaffenden,
namentlich durch Beiträge an Aus- und Weiterbildungsinstitutionen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 888 130
Die Beiträge sind um 0,1 Millionen tiefer als im Voranschlag.
Der Beitrag zur Aus- und Weiterbildung Programmschaffender
kommt grösstenteils unabhängigen Ausbildungsinstitutionen
zu. Darüber hinaus besteht jährlich etwas Spielraum, um auch
andere Projekte zu unterstützen. 2008 gingen aber zu wenig
überzeugende Anträge ein, die dem Förderziel entsprochen
hätten.
beitrag Verbreitung Programme in bergregionen
A6210.0117 646 720
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 57.
Beiträge zur Abgeltung des zusätzlichen Aufwands für die drahtlos
terrestrische Verbreitung von Radioprogrammen in Bergregionen.
Empfänger sind Programmveranstalter mit einer Konzession
mit Gebührenanteil, deren jährlicher Betriebsaufwand
für die Verbreitung des Programms und die Zuführung des Sendesignals,
gemessen an den versorgten Personen, ausserordentlich
hoch ist. Der Kredit wird im Verhältnis zum Aufwand je
versorgte Person auf die beitragsberechtigten Veranstalter aufgeteilt.
Grundlage für die Berechnung bildet der Betriebsaufwand
für die Verbreitung und die Signalzuführung des Vorjahres. Ein
Beitrag darf höchstens einen Viertel dieses Betriebsaufwands
ausmachen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 646 720
Die Beiträge sind um 0,3 Millionen tiefer als im Voranschlag.
Der Kredit wurde nicht ausgeschöpft, weil die Veranstalter erst
mit den neuen Konzessionen in die terrestrische Verbreitung
und deren Unterhalt investieren werden. Die neuen Konzessionen
wurden jedoch erst im Juli und Oktober 2008 erteilt.