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316 bundesamt für gesundheit
Fortsetzung
Die für 2008 fälligen Prämien wurden erst Anfang 2009 überwiesen.
Es musste daher ein Abgrenzung vorgenommen und ein
nicht finanzierungswirksamer Ertrag verbucht werden.
entnahme aus rückstellungen
E1700.0001 108 000 000
• Militärversicherung nf 108 000 000
Mit der Einführung des Neuen Rechnungsmodells Bund wurden
die zukünftigen Rentenverpflichtungen im Bereich der Militärversicherung
gemäss Rechnungslegungsnormen mit der Eröffnungsbilanz
zurückgestellt (1,7 Mrd.). Die jährlich aktualisierte
Berechnung hat nun ergeben, dass die Rückstellung aufgrund
der abnehmenden Anzahl Rentner stärker zu reduzieren ist als
im Budget angenommen.
Aufwand
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 55 652 591
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 55 652 591
Weil zwei Direktionsbereiche reorganisiert wurden, konnten
mehrere vakante Stellen nicht besetzt werden. Deshalb liegen
die Personalkosten leicht unter dem budgetierten Betrag.
Übriger Personalaufwand
A2109.0001 700 032
• Kinderbetreuung fw 148 696
• Aus- und Weiterbildung fw 430 823
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 90 671
• Ausbildung LV 29 842
Da 2008 nicht alle Stellen besetzt werden konnten, konnten
auch nicht alle geplanten Weiterbildungsaktivitäten durchgeführt
werden, was zu Minderausgaben führte.
Präventionsmassnahmen
A2111.0101 24 963 676
Epidemiengesetz vom 18.12.1970 (SR 818.101), Art. 1, Betäubungsmittelgesetz
vom 3.10.1951 (BetmG; SR 812.121), Art. 15c.
Weiterführung der Massnahmen zur Bekämpfung der Aids-
Krankheit, u.a. Nationales HIV/Aids-Programm 2004–2008
(BRB v. 26.11.2003) mit zielgruppenspezifischen Programmen,
Information der Gesamtbevölkerung mittels Kampagnen, Epidemiologische
Studien und Datenerhebungen, Monitoring
und Evaluation, Unterstützung der nationalen Koordinations-,
Aus- und Weiterbildungsaktivitäten in den Bereichen HIV/Aids
und Sexualerziehung. Massnahmen zur Bekämpfung des Drogenmissbrauchs
auf der Basis diverser Bundesratsbeschlüsse.
Verminderung des Tabakkonsums gemäss dem Nationalen
Tabakpräventionsprogramm 2001–2008 (Verlängerung des Programms
gemäss BRB vom 22.6.2005). Vorbereitung eines neuen
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
03 Departement des Innern
Nationalen Programms 2008–2011. Weiterführung der Arbeiten
am Nationalen Programm Alkohol (NPA) 2007–2011. Die allgemeine
Prävention umfasst sowohl die Verhaltensprävention als
auch die Verhältnisprävention (vor allem die Gesetzgebung) in
den Bereichen Aids, Alkohol, Drogen, Tabak und Ernährung.
Schwerpunkte in der Verhaltensprävention sind die Förderung
der Suchtprävention und Gesundheitsförderung in den Lebenswelten
(Settings) der Schule, der Freizeit und in Gemeinden, aber
auch die Förderung der Früherfassung (Sekundärprävention)
von Problemen bei Kindern und Jugendlichen, wie z.B. die Cannabisproblematik.
Dazu kommt die Umsetzung der Globalen
Strategie der WHO für Ernährung, Bewegung und Gesundheit.
Schwerpunkte in der Verhältnisprävention sind Gesetzgebungsarbeiten
im Bereich der Lebensmittel (Alkohol und Tabak), beim
Betäubungsmittelgesetz (Drogen), beim Epidemiengesetz (übertragbare
Krankheiten wie z.B. Aids). Zusätzlich wurden Vorarbeiten
für ein Rahmengesetz zur Gesundheitsförderung- und
Prävention in Gang gesetzt.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 2 222 616
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 5 010
• Externe Dienstleistungen fw 22 736 050
Die externen Dienstleistungen setzen sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Prävention Aids 8 298 255
• Prävention Drogen 4 606 309
• Prävention Tabak 398 513
• Prävention Alkohol 1 430 917
• Prävention Gesundheit und Umwelt 6 200
• Prävention Allgemein 7 995 856
Die Minderausgaben von rund 2,3 Millionen sind auf zwei
Gründe zurückzuführen. Einerseits konnten für eine Impfstoffstudie
nicht genügend Probanden gefunden werden, weshalb
sich die Durchführung der Studie verzögerte. Somit blieben von
den für die Studie aus dem Jahr 2007 übertragenen 2,3 Millionen
rund 1,3 Millionen übrig. Andererseits wurde im Bereich Migration
und Gesundheit 1 Million nicht ausgegeben, weil durch
Koordinationsschwierigkeiten in der Strategieumsetzung verschiedene
Umsetzungsprojekte nicht lanciert werden konnten.
Dies betrifft insbesondere den Bereich Gesundheitsversorgung
(Projekt «Migrant Friendly Hospital» mit der Vereinigung der
Spitäler der Schweiz und Health promoting hospitals als Partner
und das Projekt «Interkulturelle Übesetzung»).
Vollzugsmassnahmen
A2111.0102 10 699 578
Allgemeine Medizinalprüfungsverordnung vom 19.11.1980
(AMV; SR 811.112.1), Art. 13–14b, Lebensmittelgesetz vom
9.10.1992 (LMG; SR 817.0), Art. 32–38, Epidemiengesetz vom
18.12.1970 (SR 818.101), Art. 3–10, Chemikalienverordnung
vom 18.5.2005 (SR 813.11), Art. 89–91, Transplantationsgesetz
vom 8.10.2004 (SR 810.21), Art. 19, 53, 55, 61 und 63, Medizinalberufegesetz
vom 23.6.2006 (MedBG), Art. 32, Strahlenschutzverordnung
vom 22.6.1994 (StSV; SR 814.501), Art. 105, BG
vom 18.3.1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10),
Art. 33 und 34.