Möglichkeiten und Grenzen der Integrierten Fortbildung der Polizei ...

fenwagen wurde die Möglichkeit zu derartigen Aufzeichnungen im Juni 2004 auch
im Land Brandenburg eingeräumt. Der neu geschaffene § 31a BbgPolG regelt die
Zulässigkeit der grundsätzlichen Aufzeichnung von polizeilichen Anhalte- und Kon-
trollsituationen. Mit diesen Aufzeichnungen sollen zwei Ziele erreicht werden: zum
einen kann die Wahrnehmung der Aufzeichnung beim Betroffenen zur Minderung
von Aggressionen führen, zum anderen wissen auch die Polizeibeamten, dass ihr
Verhalten aufgezeichnet wird. Dadurch kann das Bewusstsein für das Eigensiche-
rungsverhalten der Polizeibeamten und der Kommunikation mit dem Bürger ge-
steigert werden. Diese beiden Fakten alleine können bereits in vielen Fällen zu
einer Entschärfung der Situation führen. Sollten dennoch Probleme in der Ein-
schreitsituation auftreten - sei es bei der Kommunikation, der Stressbewältigung
oder der Eigensicherung – so können diese Probleme im Rahmen der Integrierten
Fortbildung (unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Beteiligten) ausgewertet
werden. Derartige Aufzeichnungen können helfen, fortbildungsrelevante Schwer-
punkte in dem umfassenden Bereich der Anhalte- und Kontrollsituationen heraus-
zuarbeiten. Diese Aufzeichnungen sind zurzeit zwar theoretisch möglich, wurden
aber noch nicht flächendeckend im Land eingeführt.
Eine Möglichkeit, Informationen über konkrete Sachverhalte zur Bearbeitung im
IF-Seminar zu erhalten, sind Befragungen von Polizeibeamten, die in kritischen
Situationen waren. Derartige Befragungen ermöglichen statistische Auswertungen
zu bestimmten Situationen. So wird zurzeit durch das Innenministerium des Landes
Brandenburg eine Befragung zu Angriffen auf Polizeibeamte durchgeführt. Für
die Arbeit mit Realsituationen im IF-Seminar ist aber eine detaillierte Beschreibung
der problematischen Schlüsselsituationen nötig. Hier bietet sich die Möglichkeit
an, mit einzelnen Kollegen, die in fortbildungsrelevanten Situationen waren, spezielle
Interviews durchzuführen, um die nötigen Details zu erfragen. Dabei sind
jedoch einige polizeispezifische Schwierigkeiten zu beachten.
Bei vielen fortbildungsrelevanten Sachverhalten – wie z.B. dem Schusswaffengebrauch
gegen Personen - wird automatisch ein Ermittlungsverfahren gegen die
beteiligten Polizeibeamten eingeleitet. Befragungen zu rechtlich noch nicht abgeschlossenen
Fällen können somit nicht durch Polizeibeamte durchgeführt werden,
da diese dem Strafverfolgungszwang unterliegen. Somit müssen bekannt gewordene
Straftaten von Kollegen, wie z.B. Körperverletzung im Amt, Beleidigung
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Online im Internet: http://www.die-bonn.de/doks/mussik0501.pdf