1913 - Det danske Fredsakademi

DIE FßlEDENS-^^BTE = :3
Affäre findet vor dem Haag er Hof die erste Verhandlung
statt.
Anfangs April. Prinz Heinrich von
Preussen in London.
4. April. In München starb Prof. Ritter
Emanuel v. Ullmann, der erste Vorsitzende des
Verbandes für internationale Verständigung.
6. April. Die Berliner Sozialdemokratie protestiert
in 61 Volksversammlungen gegen die
neue Wehrvorlage.
8. April. In Peking tritt das chinesische
Parlament zum erstenmal zusammen.
10. April. Ein Komitee von schweizer Politikern
beruft für den 20. April nach Bern eine Konferenz
deutscher und französischer Parlamentarier
ein zwecks Anbahnung eines besseren Verständnisses
beider Völker.
10. April. „Im Namen der internationalen
Flotte, welche die Grossmächte von Europa
vertritt", verkündet der englische Admiral Cecil
Burney, als „Kommandierender der internationalen
Flotte'', die über die albanische Küste
verhängte Blockade.
10. April. Im elsass-lothringischen Landtag
protestierten mehrere Abgeordnete gegen den
Chauvinismus in Deutschland und Frankreich
und gegen den Gedanken an einen Krieg.
DAUS DER ZEITO
Völkerrecht.
Vom Haager Schiedshof. :: :: :: :: :: :: :: :: :: :: ::
Der Verwaltungsrat des ständigen Schiedshofs
veröffentlicht soeben seinen 12. Jahresbericht
über die Arbeiten des Hofes und die
Punktion der Verwaltung während des Jahres
1912. Der Bericht, der den Kegierungen erst
am 26. März 1913 überreicht, wurde, ist in den
Takten bis zu diesem Tage berichtigt.
Daraus ergibt sich zunächst die betrübende
Tatsache, daß die Haager Abkommen von 1907,
die von 44 Staaten unterzeichnet wurden, bislang
nur von 24 Staaten ratifiziert worden
sind. Von europäischen Staaten haben bisher
Italien und sämtliche Balkanstaaten, mit Ausnahme
Bumäniens, nicht ratifiziert. Im Jahre
1912 sind drei Schiedsfälle entschieden bzw.
anhängig gemacht worden. Es sind dies der
Canevaro-Fall zwischen Italien und Peru,
der Indemnitätsstreit zwischen der Türkei
und B u ß 1 a n d , die Streitfälle über die Aufbringung
dreier Schiffe („Cartage", „Manouba"
und „Tavignano") zwischen Italien und
Frankreich.
Das Budget für 1913 ist mit 58 149 Fl. beziffert
worden, während die Ausgaben für 1912,
die im Voranschlag mit 36 350 Fl. angenommen
wurden, nur 28 217,50 Fl. betrugen. Diese
Summe wurde nach dem vom Weltpostverein
angewandten Schlüssel durch die Vertragsstaaten
gedeckt. Danach hatte Deutschland, Oesterreich-Ungarn,
Frankreich, Großbritannien,
148
Italien, Bußland, die Türkei, die Vereinigten
Staaten, China und Japan je 1482,25 Fl. zu
bezahlen. Spanien 1185,80 Fl. Die anderen
Staaten je 889,35 FL, 296,45 bzw. 177,87. Nur
Montenegro hat den geringen Betrag von
59,29 Fl. zu leisten. Die Erhöhung des Budgets
für 1913 rührt von dem neu eingestellten Posten
von 16 501 Fl. als Beitrag für die Verwaltung
und Instandhaltung des Ende August zu beziehenden
neuen Friedenspalastes her. Diese
Summe bezieht sich nur auf die vier letzten
Monate des Jahres 1913. Sie wird künftig das
Dreifache, d. i. 49 504 Fl. betragen.
Die organisatorische Bedeutung
der Haager Konferenzen.
Vor der Internationalen Vereinigung
für vergleichende Rechtswissenschaft
und Volkswirtschaftslehre
sprach am 15. März im preußischen
Herrenhaus Professor Dr. Walther
Schücking aus Marburg über „die organisatorische
Bedeutung der
Haager Konferenze n". — Gerade der
unbefriedigende Zustand des Wettrüstens veranlaßt
die Frage, was denn durch die Haager
Friedenskonferenzen bisher erreicht ist. Die
Antwort darauf hat bis jetzt sehr verschieden
gelautet. Der Bedner ist im Einklang mit
einigen hervorragenden Autoren des Auslands
seit Jahren bestrebt, die organisatorische Bedeutung
des Haager Werkes in das rechte
Licht zu stellen. Durch das Schiedsgerichtsabkommen
ist ein neuer Staatenverband gegründet,
dessen Zweck die Aufrechterhaltung
des allgemeinen Friedens ist. Also ist dieser
Staatenverband auch ein politischer und bedeutet
den Ansatz zu einem losen Weltstaatenbund.
Die zweite Haager Konferenz hat sich
bemüht, die Justiz Organisation dieses Staatenverbandes
weiter fortzubilden. Die Tatsache,
daß in Zukunft vor dem internationalen Prisenhof
der Privatmann seine Bechte gegen einen
fremden Staat wird einklagen können, beweist
den rapiden Entwicklungsprozeß des Völkerrechts
und die Fortschritte der internationalen
Organisation. Die dritte Haager Konferenz
wird das Projekt der Cour de justice arbitrale
von 1907 wieder aufnehmen und daraus einen
wirklich ständigen Gerichtshof mit verschiedenen
Kammern machen müssen. Für gewisse
Kategorien von unpolitischen Streitigkeiten muß
dieses Gericht obligatorisch werden, außerdem
muß es zuständig gemacht werden für Privatrechtsansprüche
gegen fremde Staaten und die
Auslegung der Normen des neuen Weltrechts
(Internationales Privatrecht, Weltwechselrecht,
Weltscheckrecht usw.). Ein anderes höchst
wichtiges Postulat ist die Sicherung der Periodizität
der Konferenzen und die Annahme
eines Statuts für den Haager Staatenverband. —
Jedenfalls wandelt sich die bisher anarchische
Staatengesellschaft trotz aller Hemmungen allmählich
in die eine organisierte um und neue