1913 - Det danske Fredsakademi
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DIE FBIEDENS-^^ADTE = ©<br />
22. November. König Alfons von Spanien<br />
in Wien.<br />
27. November. In der Volkshalle des Wiener<br />
Rathauses findet eine von der österr. Friedens<br />
gesellschaft einberufene Massen- Protest- Ver -<br />
Sammlung gegen die Zunahme der Rüstungen<br />
statt.<br />
29. November. Die Deutsche Vereinigung<br />
für internationales Recht veranstaltet in Berlin<br />
ihre erste Konferenz. (Thema: Einfluss des See-<br />
krieges auf die Rechtsverhältnisse Privater.)<br />
29. November. Der bayrische Ministerpräsident,<br />
Freiherr von Her Hing, sagt im bayrischen Landtag:<br />
„In diesen Rüstungen muss Ruhe eintreten<br />
auf Jahre hinaus, denn das deutsche Volk<br />
ist nicht mehr imstande, weiter solche Lasten<br />
auf sich zu nehmen."<br />
30. November. Im amerikanischen Kongress<br />
gibt der Marinesekretär Daniels der Hoffnung<br />
Ausdruck, dass die Vereinigten Staaten die Initiative<br />
zu einer Politik des Ebenmasses in den Seerüstungen<br />
ergreifen werden.<br />
Ende November. Auf der Jahreskonferenz der<br />
National Liberal Federation in Leeds wird<br />
eine Resolution gegen die von Churchill angekündigte<br />
Vermehrung der Rüstungen angenommen.<br />
2. Dezember. In seiner Jahresbotschaft an den<br />
Kongress betont Präsident Wilson, dass wir ein<br />
Zeitalter des gefestigten Friedens voraussehen<br />
können. 31 Nationen hätten sich zu Verhandlungen<br />
über die Bryan'schen Schiedsverträge bereit erklärt.<br />
8. Dezember. Das amerikanische Repräsentantenhaus<br />
nimmt einen Antrag zugunsten des Churchillschen<br />
Vorschlages über das Flotten feier -<br />
Jahr mit 317 gegen 11 Stimmen an.<br />
10. Dezember. Der Friedenspreis der \NobelstiftungfäUtHenriLa<br />
Fontaine undElihu Root zu.<br />
AUS DER 3EITD<br />
Völkerrecht.<br />
Vorbereitung der IM. Haager Konferenz. :: ::<br />
In der Sitzung der ungarischen Delegation<br />
vom 21. November interpellierte der Delegierte<br />
Exzellenz Albert v. Berzeviczy den Minister<br />
des Aeußeren über die nächste Haager<br />
Konferenz, die seinen Informationen nach von<br />
der Eatifikation der Londoner Seerechtsdeklaration<br />
durch England abhängen soll. Er fragt<br />
über den Stand der Angelegenheit. Die Antwort<br />
des Regierungsvertreters lautete folgendermaßen:<br />
„Bekanntlich begegnet die am 26. Februar<br />
1909 in London zwischen den großen Seemächten<br />
geschlossene Seekriegs rechtsdeklaration<br />
dem Widerstände der englischen Handels-<br />
und Schiffahrtskreise, welche befürchten,<br />
daß einzelne Bestimmungen derselben im<br />
Kriegsfälle eine den neutralen Handel lahm-<br />
466<br />
legende Interpretation erfahren werden. Die<br />
britische Kegierung teilt, wie sich aus den paxlamentarischen<br />
Verhandlungen über die Naval<br />
Prize Bill ergibt, diese Bedenken insoweit mit,<br />
als sie glaubt, daß die befürchtete Interpretation<br />
der Vertragsbestimmungen mit dem Wortlaute<br />
und Geiste der Deklaration nicht im<br />
Einklänge wäre. Da sie aber im Hinblick auf<br />
die entstandenen Zweifel Gewicht darauf legt r<br />
daß ihre Auffassung über den Inhalt der fraglichen<br />
Stipulationen auch seitens der anderen<br />
Vertragsmächte in bindender Weise anerkannt<br />
werde, hat sie die Ratifizierung der<br />
Deklaration von dem Zustandeko mmen<br />
einer Vereinbarung der Signatar<br />
Staaten über die ihrem Standpunkte<br />
entsprechende Interpretation<br />
der in Frage stehenden Abmachungen<br />
abhängig gemacht.<br />
Zwecks Herstellung dieses Einvernehmens<br />
ist die britische Regierung im November 1911<br />
an die Vertragsrnächte herangetreten, und wir<br />
haben uns, da unsere Auffassung über die gegenständlichen<br />
Fragen sich im wesentlichen mit<br />
jener der englischen Regierung deckt, damit<br />
einverstanden erklärt, daß anläßlich d er-<br />
Ratifizierung der Deklaration von<br />
den Vertragsstaaten eine einvernehmliche,<br />
inhaltlich über ein sti mmende<br />
Erklärung über die Auslegung<br />
der zweifelhaften Vertragsbestimmungenabgeg<br />
ebenwerde. Der<br />
Inhalt dieser Erklärung steht heute noch nicht<br />
fest, da die Verhandlungen der englischen Regierung<br />
mit einzelnen der Signatarstaaten noch<br />
nicht abgeschlossen sind. Im Ministerium des<br />
Aeußeren wurde bisher keine Kommission zur<br />
Beratung der Vorschläge eingesetzt, welche<br />
seitens der gemeinsamen Regierung der internationalen<br />
Vorbereitungskommission der<br />
dritten Haager Friedenskonferenz<br />
vorzulegen sein werden. Es wurden vielmehr<br />
seitens des Ministeriums des Aeußeren bisher<br />
nur zwei Fachreferenten mit der Aufgabe<br />
betraut, der internationalen Vorbereitungskommission<br />
unsererseits eventuell zu präsentierende<br />
Programmpunkte zu studieren. Die<br />
Arbeiten dieser Fachreferenten sind noch nicht<br />
abgeschlossen. Erst nach Fertigstellung ihrer<br />
Elaborate wird seitens des Ministeriums des<br />
Aeußeren eine Kommission eingesetzt werden,<br />
welcher es obliegen wird, auf Grundlage der von<br />
den zwei Referenten vorgelegten Arbeiten die<br />
der internationalen Vorbereitungskommission<br />
von uns vorzulegenden Vorschläge festzustellen.<br />
In diese Kommission wird selbstredend nach<br />
Herstellung des Einvernehmens mit der ungarischen<br />
Regierung auch ein ungarischer Fachmann<br />
einberufen werden." —<br />
Für die holländische Studienkommission zur<br />
Vorbereitung der dritten Haager Konferenz<br />
werden die Professoren de L outer (Utrecht)<br />
und van Vollenhoven (Leiden) als Mitglieder<br />
ernannt.
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