1913 - Det danske Fredsakademi

DIE FRIEDENS -^VADTE = =9
für Abrüstung und Schiedsgerichtsverträge
zu bereiten, das ist unsere nächste Aufgabe.
Man sollte interparlamentarische Konferenzen
möglichst alle Jahre erneuern und dabei die
Mittel und Wege freundschaftlich besprechen,
die schließlich z.u einer Verminderung der
Rüstungslast führen können. Denn zwischen
Frankreich und Deutschland ist für alle
Weiterblickenden der Wettlauf längst entschieden,
an dem gegenseitigen Kräfteverhältnis
beider Völker kann gar nichts mehr geändert
werden. Und darum sind alle diese
Rüstungsvorlagen zwecklos und sinnlos.
H. W.
Der Carthage- und Manoubafall
vor dem Haager Schiedshöfe.
Von den Streitigkeiten, die im vorigen
Jahre durch Frankreich und Italien dem1
Haager Schiedshöfe überwiesen worden sind,
hat der Haager Hof selbst nur zwei Konflikte
durch Urteile vom1
6. Mai 1913 entschieden,
und zwar den Carthage- und Manoubafall.
Dagegen sind die Zwischenfälle
wegen des französischen Dampfers Tavignano
und zweier tunesischer Fischerboote durch
diplomatische Verhandlungen zwischen den
Parteien beigelegt worden. Italien hat sich
verpflichtet, wegen dieser beiden letzteren
Fälle eine Entschädigung von 5000 Franken
an die verletzten Privatpersonen, zu zahlen.
Es ist dies nicht das erstemal, daß ein bereits
dem Schiedsgericht überwiesener Konflikt
nachträglich doch noch durch direkte Verhandlungen
aus der Welt geschafft wurde.
Wie der Carthage- und Manoubafall
entstanden sind, ist wohl noch in Erinnerung.
Beide Dampfer wurden im Januar
1912 von den Italienern festgehalten und in
den Hafen von Cagliari gebracht, von wo
erst nach mehreren Tagen die Freilassung
erfolgte. Die Carthage war beschlagnahmt
worden, weil sie ein Flugfahrzeug an Bord
hatte, von dem die Italiener glaubten, es sei
für die Türken bestimmt ; die Manouba führte
29 Türken bei sich, die angeblich zur ottomanischen
Armee gehörten. Die Festhaltung
der beiden Postdampfer rief damals
in Frankreich eine große Erregung hervor,
und die französische Regierung forderte von
der italienischen mit Entschiedenheit Genugtuung.
Schließlich wurde der Konflikt
am 6. März 1912 dem Haager Hofe zur Entscheidung
überwiesen. Die Regierungen
einigten sich auf folgende fünf Schiedsrichter
T. den schwedischen früheren Minister
Hammarskjöld als Vorsitzenden, 2. den vortragenden
Rat im russischen Auswärtigen
Amt Baron von Taube, 3. den Direktor im
deutschen Auswärtigen Amt Kriege, 4. den
französischen Rechtsgelehrten Renault und
5. den italienischen früheren Staatsminister
Fusinato. Alle Richter hatten bereits früher
214
an Schiedsgerichten vor dem Haager Hofe
teilgenommen, Renault
Hammarskjöld zweimal.
sogar dreimal und
Man merkt hieraus,
wie die Tendenz dahin geht, nur erfahrene
Männer, wie sie in der Regel nur ein ständiges
Tribunal aufzuweisen hat, zu Richtern
zu ernennen. Ebenso sehr drängt auch die
Entwicklung nach einer ständigen Rechtsanwaltschaft.
Hat doch Fromageot, Advokat
am Pariser Appellhofe, der zusammen
mit Hesse Frankreichs Interessen vertrat, in
etwa ein Drittel
Haager HofeS als
aller Streitigkeiten
Verteidiger fungiert.
des
Auf
italienischer Seite traten als Anwälte der
Gesandte Ricci-Busatti und der Professor
an der Universität Rom, Anzilotti, auL
Hammarskjöld selbst hob in der Eröffnungsrede
die Tendenz nach einem ständigen Tribunale
hervor; er machte darauf aufmerksam,
daß jetzt mehrere Streitigkeiten auf
einmal dem Tribunale überwiesen worden
seien.
Für die verletzten Privatpersonen verlangte
Frankreich vor dem Schiedsgerichte
685 339,93 Franken. Außerdem beantragte
es in beiden Fällen, Italien zu verurteilen,
je einen Frank für die Verletzung der französischen
Flagge und je 100 000 Franken
als Entschädigung für den politischen und
moralischen Schaden zu zahlen, den das
Völkerrecht durch die Nichtbeachtung der
völkerrechtlichen Verträge seiten Italiens
erlitten hatte. Italien beantragte Abweisung
der Klage und beanspruchte widerklagend
1
2112,70 Franken als
Ersatz für die durch
die erforderlich gewordene Festhaltung der
Schiffe entstandenen Kosten; ferner stellte
es den Antrag, Frankreich zur Zahlung einer
Buße von 100 000 Franken dafür zu verurteilen,
daß es die Rückgabe der Türken
verlangt und somit gegen die Grundsätze
des Völkerrechts verstoßen habe. Die
Summen von 100 000 Franken sollten gemäß
dem Antrage der Parteien vom Schiedsgerichte
an eine im! Dienste des Völkerrechts
stehende Körperschaft überwiesen werden.
Sowohl über den Carthage- wie den
Manoubastreit hat der Haager Hof in einem
besonderen Urteil entschieden. Dies ist
eigenartig, weil die Entscheidungen in vielen
Punkten fast wörtlich übereinstimmen. Nicht
verständlich ist, daß sich die Schiedsrichter
wiederum der schwerfälligen französischen
Urteilsformel bedient haben, anstatt dem
Beispiel Lardys zu folgen und einen klaren
Stil zu schreiben. Der internationale Prozeß
Soll sich die Vorzüge, nicht aber die Fehler der
nationalen Prozesse zu eigen machen. In
einer sehr wertvollen Schrift, „Opmerkingen
over den vorm onzer vonnissen en wetten"
(Haag, 1913), hat sich noch kürzlich Baron
W. C. Snouckaert van Schauburg für die
deutsche Urteilsforrn ausgesprochen.
Im Carthagestreit erklärte das Schiedsgericht
das italienische Vorgehen für un-