1913 - Det danske Fredsakademi

de ßeaufort: Ich hoffe es!
Frhr. v. Dungern: Ja — wenn auch kaum
in viel stärkerem Maße als Lebens- und Ehrenfragen
der Völker zunehmend in die Abhängigkeit
internationaler ökonomischer Interessen geraten.
Jedenfalls scheint es mir zweifellos,
daß die Weltwirtschaft zunehmend internationales
Recht und friedliche Durchführung
solchen Rechts verlangt.
Ebers: Ja, aber noch nicht so bald!
Erich: Meiner Ueberzeugung nach werden
ihr in einer nicht entfernten Zukunft auch
manche als Ehren- und Interessenfragen zu
bezeichnende Fragen überwiesen werden. Die
Errichtung der Cour de justice arbitrale dürfte
der Entwicklung in dieser Richtung "Vorschub
leisten, ihre Existenz gewissermaßen einen
moralischen Zwang auf die Regierungen ausüben.
Jlir. van Eysinga: Ja, soweit es keine
„unsettled" Teile der Erde mehr gibt, wie z. B.
den Balkan, und verausgesetzt, daß die Schiedsgerichtsbarkeit
immer erst in zweiter Linie
kommt, also erst, wenn der diplomatische Weg
versagt hat ; für viele Interessenfragen ist ja die
diplomatische Lösung, so wie 1904 zwischen
Frankreich und Großbritannien und 1911
zwischen Frankreich und Deutschland, die beste.
Giese: Nein! Das ist praktisch völlig undurchführbar.
Mit welchen Mitteln soll das
im konkreten Falle durchgesetzt werden?
Heilborn: Ja, wenn man ausschließlich auf
Staaten abstellt, welche ihrer geographischen
Lage halber einen Krieg miteinander nicht
führen können, wie Portugal und die Schweiz.
Im übrigen wird es immer Völker geben, welche
nach der Maxime handeln: „nichtswürdig ist
die Nation, die nicht alles setzt an ihre Ehre."
Frhr. Hold v. Ferneck: Ob es jemals dazu
kommen wird, daß die Staaten über ihre Ehre
und ihre Lebensinteressen Schiedsrichter urteilen
lassen, ist eine Frage, welche die Wissenschaft
heute nicht beantworten kann. Ich
glaube nicht, daß sich eine internationale
Organisation willkürlich schaffen läßt.
Vielleicht ergibt sich einmal, in ferner Zukunft,
eine auch das politische Gebiet erfassende
Solidarität der Interessen der Staaten.
Dann wird sich die Organisation wohl von
selbst herausbilden. Ich halte es für müßig,
sich heute darüber den Kopf zu zerbrechen.
Huber : Wenn die Rechtsidee im Völkerleben
weitere Fortschritte macht und namentlich das
Gewissen der öffentlichen Meinung in internationalen
Angelegenheiten geschärft wird, wird
die sogenannte Interessen- und Ehrenklausel
in den Verträgen nur da angerufen, wo wirkliche
Lebensinteressen des Staates auf dem
Spiele sind. Aber eine bedingungslose generelle
Unterwerfung unter eine Gerichtsbarkeit ist für
einen unabhängigen Staat weder rechtlich noch
politisch möglich.
de Jong: Mit dem Erstarken der internatonalen
Organisation, und dem dadurch wachsenden
gegenseitigen internationalen Zutrauen,
werden Ehrenfragen selten oder nie vorkommen.
Jede „Interessenfrage" ist immer auch einer
Rechtsentscheidung fähig, wie ich auseinandergesetzt
habe in „Die Fortbildung der internationalen
Schiedsgerichtsbarkeit" („Jahrbuch
des Völkerrechts 1913). Wo es also keine reinen
Interessenfragen gibt, wird in Zukunft, bei der
fortschreitenden Entwicklung des interna-
DIE FRI EDENS -WARTE
tionalen Rechtsempfindens, jede Meinungsverschiedenheit,
die nicht auf diplomatischem
Wege gelöst werden kann, der Schiedsgerichtsbarkeit
unterworfen werden.
Kaufmann: Für die friedliche Entwicklung
der internationalen Beziehungen der Völker ist
insbesondere erforderlich, entsprechend der Entwicklung
und den Bedürfnissen der weltwirtschaftlichen,
Weltverkehrs- und weltsozialen
Verhältnisse die Völkerrechtsordnung auszubauen
und zu vertiefen, wobei dieselbe
nicht mehr vor den Staaten als geschlossenes
Ganzes halt machen kann, sondern immer
häufiger und vielfältiger mit ihren Regelungen
in dieselben hinein unmittelbar auf die Verhältnisse
der Individuen und auf funktionelle
Betätigungen
strecken muß.
von Staatsorganen usw. sich er-
In organisatorischer Hinsicht halte ich für
die friedliche Entwicklung die Ausbildung und
Kräftigung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
hochwichtig. Aber auch mancherlei
andere Verfahrensweisen, Organisierungen und
Organbildungen werden dem Zwecke dienstbar
femacht werden können und müssen, die großen
nteressenkonflikte, welche von Zeit zu Zeit
im Leben der Völker auftauchen, je länger
je mehr in friedlichem Wege zu einem gerechten,
auch der Entwicklung Rechnung tragenden
Ausgleich zu bringen. Ob dafür immer
gerade ein Verfahren vor einem internationalen
Schiedsgericht sich als am geeignetsten erweisen
wird, erscheint mir problematisch.
Kohler: Ja!
Laband: Man kann nicht sagen, daß dies
ausgeschlossen ist. Aber ich halte es für lange
Zeit noch für unwahrscheinlich.
La Fontaine: Meiner Ansicht nach können
alle Fragen der Ehre (soweit solche überhaupt
bestehen) und der Lebensinteressen dem Urteil
von Schiedsrichtern urterworfen werden, und
zwar unter ähnlichen Bedingungen wie die
zwischen Privatpersonen entstehenden Streitigkeiten.
Ich bin also überzeugt, daß die Anrufung
der Schiedsrichter sich auf diese Fragen
ebenso wie auf alle anderen erstrecken wird.
Lammasch : Regelmäßig
ja! Gewisse
Ausnahmen werden aber wohl stets bleiben.
de Louter: Nein!
Marburg: Der Haager Hof hat sich mit
politischen und rechtlichen Streitigkeiten beschäftigt.
Er ist berechtigt, sich mit jeder
Frage zu befassen, die ihm die Streitteile unterbreiten.
Meurer: Nein. Die Fragen der Selbsterhaltung
nie. In Fragen der Ehre kann man
sich zwar vor dem Urteilspruch der Gerechtigkeit
beugen. Aber man schädigt nur den
Friedensgedanken, wenn man in aufdringlicher
Weise schlechthin jeden Ausweg versperren
will. Das sind besonders heikle Fragen, die
keine allgemeine Lösung vertragen und besser
frei von Obligationen bleiben.
Neubecker: Das scheint mir das Ziel der
Entwicklung zu sein.
Nippold: Regelmäßig wohl kaum, aber dies
ist auch nicht nötig, da wir neben der Schiedssprechung
noch die Vermittlung und die Untersuchungskommissionen
haben.
Odier: Ich bin davon überzeugt, daß sich
im Laufe der Jahre das Tätigkeitsfeld des
Haager Hofes immer mehr ausbreiten, und daß
er ganz von selbst Fragen der Ehre und der
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