1913 - Det danske Fredsakademi

M&RTE
Zuerst wurde ein Antrag des belgischen
Abgeordneten Louis Franck (Antwerpen),
eines vorzüglichen Kenners des Seerechts,
beraten, der die Union zum Mittelpunkte
aller internationalen Bestrebungen
machen will. Was Herr
Franck bezweckt, geht aus seinem Berichte
und den mündlichen Erläuterungen, die in
seiner Vertretung Herr Mechelynck
dazu gab, klipp und klar hervor: es handelt
sich darum, die Interparlamentarische Union
zu einer Zentralstelle auszugestalten, von der
aus die Regierungen in wirksamerer Weise
als bisher auf alle Bestrebungen hingewiesen
werden könnten, die der internationalen Verständigung
dienen. In der Debatte wurde
beispielsweise auf ein internationales Abkommen
über den Opiumhandel hingewiesen,
dessen Ratifizierung durch Vermittlung der
Union herbeigeführt werden könne. Der
Grundgedanke des Franckschen Antrages
läuft also — entsprechend der im vorigen
Jahre erfolgten Satzungsänderung — auf eine
Erweiterung des Tätigkeitsfeldes der Union
hinaus, die von ihren Führern schon länger
geplant war. Eben deshalb fand er auch
die Zustimmung der großen Mehrheit der
Konferenz. Denn daß die Union, ,,das
Parlament der Parlamente", am ehesten in
der Lage ist, auf die Regierungen einzuwirken
und so eine nützliche Vermittlerrolle
zu spielen, geht schon aus ihrer Zusammensetzung
und ihrem ganzen Charakter
hervor. Daß sich die Union dabei aber doch
vor einer Zersplitterung ihrer Kräfte hüten
muß, wurde von englischer Seite mit Recht
bemerkt.
Eine längere Erörterung knüpfte sich sodann
an den Jahresbericht des
Generalsekretärs Dr. Lange, dessen
Verdienste um die Vorbereitung und Organisation
der Konferung wiederum allgemeine
Anerkennung fanden. Die Ratifikation
der wichtigsten Konventionen der
Haager Friedenskonferenz von
1907 und der Londoner Seerechtsdeklaration
von 1909 ist bisher noch
von einer Anzahl von Staaten unterlassen
worden. Schon mehrfach hat die Union,
wie aus dem Jahresberichte des Herrn
Dr. Lange hervorgeht, die Regierungen zu
dieser Ratifikation aufgefordert, ohne die eine
Fortbildung des Völkerrechts unmöglich erscheint.
Diesmal war es der Vorsitzende
der ungarischen Gruppe, Herr v. Berzev
i c z y , der die Erneuerung der früheren
Beschlüsse — unter Hinweis auf die Zustimmung
der österreichisch-ungarischen Regierung
zur Regelung des Prisenrechts —
dringend empfahl und die Mächte zugleich
erneut aufgefordert wissen wollte, die Vorbereitungen
zur dritten Haager
Konferenz unverzüglich in die Wege zu
leiten. In diesem Sinne wurde denn auch
ein einmütiger Beschluß gefaßt, und man
kann nur wünschen, daß die Regierungen
sich endlich zu einem Entschlüsse aufraffen
mögen. Auch die weitere Anregung des
Herrn v. Berzeviczy, alle geeigneten
Schritte zu tun, um den Wiedereintritt
der italienischen Gruppe in die Union
zu veranlassen, eine Anregung, der sich Freiherr
v. Plener und Herr Constantinesco
(Rumänien) anschlössen, fand allseitige Zustimmung;
es darf dazu bemerkt werden,
daß schon längere Zeit unverbindliche Verhandlungen
über die Beseitigung des peinlichen
Zwischenfalls in die Wege geleitet
worden sind. Es mag weiter erwähnt werden,
daß Herr Dr. Qu'idde (München) bei
diesem Gegenstande der Tagesordnung einen
in französischer und deutscher Sprache gedruckten
„Entwurf zu einem internationalen
Vertrage über Rüstungsstillstand"
der Konferenz vorlegte.
Eine aktuelle Frage war es endlich, die
den letzten Gegenstand der Tagesordnung
bildete, die — wie man zugeben wird —
an Mannigfaltigkeit nichts zu wünschen
übrigläßt. Von zwei Seiten, von rumänischer
durch Herrn D i s s e s c o, den jetzigen Justizminister,
und in seiner Vertretung durch den
Senator Lahovary, und von österreichischer
Seite durch Herrn Professor Ritter v. R o s z -
k o w s k i , war die heikle Frage der Balkangreuel,
der zahlreichen Verletzungen der
Haager Konvention vom 18. Oktober 1907
betr. die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges,
zur Sprache gebracht worden. Zahlreiche
Redner beteiligten sich an dieser Debatte,
deren Ergebnis ein einstimmig angenommener
Antrag des Inhaltes war, daß
alle Fragen, die sich auf diese Rechtsverletzungen
beziehen, insbesondere die Frage,
auf welchem Wege wirksame Maßnahmen
und Uebereinkommen über etwaige Verletzungen
des Völkerrechts getroffen werden
können, auf die Tagesordnung der nächsten
Haager Konferenz gesetzt werden möchten.
Hoffentlich wird diesem von allen Kulturfreunden
einmütig gehegten Wunsche Erfüllung
zuteil werden.
Ich habe im vorstehenden die Ergebnisse
der 18. Interparlamentarischen Konferenz,
soweit es der mir zustehende Raum gestattete,
den Lesern der „Friedens-Warte"
dargelegt. Aber wenn ich auch nur die
wichtigsten Gesichtspunkte hervorheben
konnte und manche recht interessante Erörterungen
und Anregungen dabei ausschalten
mußte, so hoffe ]ich doch, ein einigermaßen
anschauliches Bild dieser Verhandlungen
gegeben zu haben, die in der ersten
Septemberwoche im Haag gepflogen wurden.
Ich darf noch hinzufügen, daß das Interesse
der Konferenzmitglieder an den Verhandlungen
ein ungeteiltes war, wie denn der
ehrwürdige „Groote Ridderzaal" von der ersten
bis zur letzten Sitzung so regelmäßig und so
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