1913 - Det danske Fredsakademi

DIE FRIEDENS -^ÖJiTE ®
Werk zu geben. Das war aber nur möglich,
wenn Männer jeder Richtung zu Worte
kamen. So haben wir sogar unseren, größten
Gegner, Frhrn. v. Stengel in München,
um seine Meinung gebeten. Er hat aber
geschrieben, er sähe den Zweck dieser Rundfrage
nicht ein. Bevor nunmehr die Fragen
und Antworten wiedergegeben werden, sei
darauf hingewiesen, daß bezüglich der dritten
Frage bei den Gegnern der Schückingschen
Ansicht nicht überall zwischen der
Entscheidung ,,im Auftrage" und ,, im Namen"
der Staatengemeinschaft unterschieden wird.
Das ist wesentlich. Auch Schücking hat
nie behauptet, der Haager Hof urteile im!
Auftrage der Staatengemeinschaft. (Vgl. z.B.
La b an ds' Antwort.) Dr. H. W.
I. War die Errichtung des Haager Schiedsgerichtshofes im jähre 1899 von entscheidender
Bedeutung für die Entwicklung des Völkerrechts; und hat sich der Haager
Schiedsgerichtshof bewährt?
v. Bar: Der Haager Schiedshof hat sich
meiner Ansicht nach bewährt. Seine Tätigkeit
fördert auch die Entwicklung des Völkerrechts.
Aber letztere wird auch in Zukunft
wie bisher in der Haupts ache durch die
Wissenschaft bewirkt werden.
de Beaufort: Sie war gewiß von entscheidender
Bedeutung.
Frhr. v. Dungern: Die Errichtung eines
internationalen Schiedsgerichtshofs in der
gegenwärtigen Form hat fraglos die Erledigung
solcher internationalen Streitfragen, wegen
welcher die Parteien einen Krieg nicht
wünschen, erleichtert. Sie bedeutet einen Versuch
der Unifikation des völkerrechtlichen
Schiedsverfahrens. Darin liegt ein bedeutsamer
Fortschritt in der Entwicklung des Völkerrechts.
Ebers: Jal Unbedingt.
Erich: Jal ,
Jhr. van Eysinga: Ohne jeden Zweifel!
Fleischmann: Sollte es nicht vermessen sein,
auf eine Frage zu antworten, ob die Errichtung
des Haager Schiedshofes im Jahre 1899 von
entscheidender Bedeutung für die Entwicklung
des Völkerrechts gewesen ist? Ich glaube
heute nicht mehr. Seitdem sich der Schiedshof
in seiner bescheidenen Organisation bereits
als ein Mittel bewährt hat, den Keim
für manchen Völkerzwist auszurotten, selbst in
politisch heiklen Fragen, wie sie Casablanca
und Maskat boten, darf man — an dem Maße
des Fortschritts gemessen, mit dem die Jahrhunderte
zuvor das Völkerrecht an Bescheidenheit
gewöhnt haben — diese Frage wohl bejahen.
Aber man muß die Früchte reifen
lassen. Man öffne erst noch weiter und reichlicher
die Archive, in denen, wie Freiherr v.
Marschall auf i\er zweiten Friedenskonferenz erklärte,
gar mancher Streitfall der Entscheidung
harrt. (Ich nehme an, daß auch der bald
100 jährige Fall Neutral-Moresnet dazu gehört.)
So lasse man das Werkzeug, wie es zurzeit
vorhanden ist, daran erst seine Fähigkeit weiter
erproben.
Giese : Zweifellos : Ja
Gram: Die Errichtung des Haager ständigen
Schiedshofes im Jahre 1899 war keine revolutionäre
Maßregel und sollte es auch nicht
sein. Die darauf bezüglichen Bestimmungen
sind maßvoll und vorsichtig abgefaßt worden.
Die Bedeutung dieses Ereignisses besteht
darin, daß es einen weisen Fortschritt auf dem
richtigen Wege darstellt. Zudem wirkt das Vorhandensein
eines solchen Gerichtshofes — selbst
wenn er noch nicht so oft abgerufen worden ist,
wie die Anhänger der Völkerverständigung er-
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warten konnten — stark auf das öffentliche
Gewissen in allen zivilisierten Staaten.
Wenn man also die bisherigen segensvollen
Wirkungen der Schaffung des Haager Hofes
nicht übertreiben darf, so läßt sich doch wohl
sagen, daß sich diese Einrichtung bewährt hat.
Hagerup: Ich habe diese Frage auf meiner
Rede in der Genfer Interparlamentarischen Versammlung
beantwortet.
Heilborn: Ich glaube, daß sich der Haager
Schiedshof bewährt hat, halte es aber nicht
für möglich, bereits heute ein Urteil darüber
abzugeben, ob die Errichtung von entscheidender
Bedeutung für die Entwicklung des Völkerrechts
gewesen ist. Das kann man meines Eraehtens
erst sagen, wenn seine Anrufung regelmäßige
Praxis geworden ist und wenn seine Entscheidungen
einen dauernden Einfluß auf die Rechtsentwicklung
haben ausüben können.
Frhr. Hold v. Ferneck: Daß die Errichtung
des Haager Schiedshofes von entscheidender Bedeutung
für die Entwicklung des Völkerrechts
gewesen ist, glaube ich nicht annehmen zu
dürfen, da ja eine Verpflichtung, den Schiedshof
anzurufen, nicht geschaffen wurde. Dagegen
ist nicht zu bestreiten, daß sich der
Schiedshof aufs beste bewährt hat.
Huber: Die Errichtung des Haager Schiedshofes
hat unzweifelhaft einen entscheidenden
Einfluß auf das Schiedsgerichtswesen und überhaupt
auf das Eindringen der Justizidee in
Völkerrecht und Politik gehabt. Die Institution
hat sich auch bewährt.
de Jong: Ohne Zweifel hat die Errichtung
des Haager Schiedsgerichtshofes im Jahre 1899
nicht nur eine außerordentliche Bedeutung für
den Völkerfrieden gehabt, sondern diese Tat
war auch von ungemeinem Einflüsse für die
Entwicklung des Völkerrechts. Auch wenn
vielleicht der Haager Schiedsgerichtshof in gewissen
Fällen mehr einen vermittelnden Spruch
als eine strengjuristische Entscheidung gefällt
hat, so ist doch andererseits zu bedenken, daß
erst die Errichtung des Haager Schiedsgerichtshofes
im Jahre 1899 die bevorstehende Schaffung
eines wahrhaften permanenten Gerichtshofes
im Jahre 1915 ermöglicht hat.
Kaufmann: Ich habe die Errichtung des
Haager Schiedshofes im Jahre 1899 als ein
für die Entwicklung des Völkerrechts prinzipiell
bedeutsames Ereignis mit Freude begrüßt. Die
Anfänge waren naturgemäß besonders schwierig,
aber schon so bemerkenswert, daß man von
der Zukunft Größeres erhoffen kann,
Kohler: Ja!