1913 - Det danske Fredsakademi

@s DIE FRIEDENS -WARTE
Adrianopel der Türkei oder dem Balkanbunde
gebührt? Dieses „Recht" ist eben vielfacli
heutzutage gleichzeitig eine Frage der in
den Rüstungen angedeuteten, symbolisierten
Machtstärke der sich um irgendein Recht
streitenden Regierungen. Ergo mündet
auch das Schiedsproblem letzten
Endes wieder in die Frage: auf
welcher Seite liegt die größere
Machtanhäufung, woraus folgt, daß die
Rüstungen keineswegs fortgeworfenes Geld
sind."
Hat, Naumann diese oder ähnliche Worte
wirklich gesagt, dann haben wir ein Schulbeispiel
dafür, wie politische Kreise über das
Schiedsgerichtsproblem unterrichtet sind.
Der große Fehler, den Naumann hier macht,
besteht darin, das Schiedsgerichtsproblem als
ein Allheilmittel zur friedlichen Erledigung von
Streitigkeiten zu betrachten. Nach meiner
festen Ueberzeugung, die ich am ausführlichsten
in Nr. 1 des „American' Journal of international
law" (1913, Nr. 1) begründet habe,
kann nach dem heutigen Stande des Völkerrechts
die Schiedsgerichtsbarkeit für solche
Fragen nicht in Betracht kommen, die Lebensinteressen
der Völker berühren. Das folgt
aus der juristischen Konstruktion der Schiedsgerichtsbarkeit.
Mit dem Schiedsverträge unterwerfen
sich die Parteien jedem, auch dem
ungünstigsten Spruche des Schiedsgerichts.
Gehen also die Parteien nach dem Haag, dann
erklären sie feierlich: Wir werden jedes Urteil,
wenn es formell rechtmäßig ergangen, erfüllen,
selbst wenn einer von uns mit jedem Ansprüche
abgewiesen werden sollte. Kann sich
aber ein Staat in einer Lebensfrage hierzu verpflichten?
Eine Lebensfrage ist eine solche
Frage, die die Existenz des Staates angeht.
Bei solchen Fragen ist also begrifflich die
Existenz des Staates gefährdet, wenn nicht
mindestens ein Teil seiner Forderungen erfüllt
wird. Seine Existenzi kann nun ein Staat selbst
zugunsten der Völkerrechtsgemeinschaft nicht
aufs Spiel setzen. Also darf er nur dann seine
Forderung vor ein Schiedsgericht bringen, wenn
mindestens ein Teil dieser Forderungen vom
Schiedsgerichte als recht anerkannt würde. Da
er sich aber durch den Schiedsvertrag von
vornherein auch mit der evtl. völligen Abweisung
seiner Forderungen einverstanden erklären
muß, so ergibt sich die Unmöglichkeit
einer schiedsrichterlichen Erledigung von
T^ebensfragen.
Lebensfragen können und sollen diplomatisch
beigelegt werden. Für schiedsrichterliche
Erledigung sind sie noch nicht geeignet.
Daß in der Zeit der noch nicht vollendeten
Organisation der Welt die Machtmittel, die ein
Staat einwerfen kann, bei der diplomatischen
Lösung der Frage eine Rolle spielen, mag
richtig sein. Für das Schiedsgerichtsproblem
aber haben die Rüstungen gar keine Bedeutung.
Es ist somit ein völliges Mißverstehen
der wahren Ziele der Schiedsgerichtsbarkeit,
wenn Naumann meint, das Schiedsproblem
münde in die Frage, auf welcher Seite die
größere Machtanhäufung sei. Glaubt Naumann
etwa, ein einziger Schiedsrichter im Haag
habe bei der Lösung irgendeiner Frage die
Machtmittel der Staaten gegeneinander abgewogen
?
Vielleicht ist doch die Mahnung' am
Platze, daß sich unsere Politiker mehr- als
bisher mit völkerrechtlichen Dingen befassen.
Ob Naumann wohl je die beiden Bände des
„Werks vom Haag" gelesen hat? Wir haben
längst die Hoffnung aufgegeben, daß sich
Keim und Genossen einmal das Problem der
Schiedsgerichtsbarkeit klar machen. Von unseren
berufenen Politikern aber dürfen wir etwas
größere Kenntnisse auf dem Gebiete der Schiedsgerichtsbarkeit
voraussetzen. Dr. H W.
Verschiedenes.
Die Greuel des Balkankrieges. :: :: :: :: :: :: :: S :: ::
Dieses unerschöpfliche Thema ist neuerdings
sogar Gegenstand der Debatte in einigen
Parlamenten gewesen. Der „P o s t" werden am
6. Januar aus Saloniki Einzelheiten mitgeteilt,
die geradezu entsetzliche Szenen darstellen:
Plünderung, Blutbad, Vergewaltigung
von Mädchen und Frauen durch bulgarisch«
Banden . . . Im Dorfe Pedro wo wurde ein
junges Mädchen vor den Augen seiner Mutter
vergewaltigt; diese ergreift eine Flinte und
schießt, darauf werden zahlreiche Frauen und
Mädchen in das Cafe des Dorfes eingeschlossen,
das Gebäude wird angezündet, und alle kommen
in den Flammen um. In einem anderen Dorf©
wurden alle Bewohner, Männer, Frauen und
Kinder, durch die Banden niedergemetzelt.
Dem türkischen Dorfe Eschekli ging es
ebenso; 13 junge Mädchen begrub man
dort lebendig, nachdem man sie vergewaltigt
hatte.
Man könnte die Beispiele leicht durch Berichte
aus deutschen, österreichischen, englischen,
ja, selbst amerikanischen Zeitungen vermehren;
so teilt z. B. die „V o s s i s c h e Z t g." vom
23. Januar weitere Greuel aus Dedeagatsch,
Kavalla, Drama und anderen Orten mit,
so daß man also keineswegs von unzulässiger
Verallgemeinerung sprechen kann. Diese Dinge
bleiben ein unauslöschlicher Schandfleck für
die Zivilisation des 20. Jahrhunderts und zeigen
wieder so recht deutlich die „veredelnde Wirkung"
der Kriegsinstitution. Die „D eutschasiatische
Korres p." vom 12. Januar
teilte den Text einer an den deutschen Kaiser
gerichteten Bittschrift aus Konstantinopel
mit, worin es heißt: „. . . Dieses
Schlachten nimmt (trotz des Waffenstillstandes)
einen so großen Umfang an, daß
auch die ruhigsten Gemüter ein Entsetzen
ergreift . . . Wir erleben die völlige Aus-
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