1913 - Det danske Fredsakademi

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Die Zukunft der Haager
Friedenskonferenzen.
Von Dr. Hans Wehberg in Düsseldorf.
(Schluß.)
7. Endlich — und damit will ich die
Vorschlagsliste schließen — wäre sehr zu erwägen,
ob nicht die Regierungen fortan die
nationalen Gesellschaften, die für den Frieden
eintreten, z. B. eine so hervorragende Vereinigung
wie den „Verband vfür internationale Verständigung",
in reichem Maße unterstützen
wollen. Da eine große Anzahl Regierungen
bereits heute der interparlamentarischen Union
jährlich einen Betrag überweisen läßt, so ist
dieser Gedanke nicht so weltfremd, wie er
auf den ersten Blick erscheinen könnte. Fallen
denn nicht die Ziele der Friedensbewegung
und der gesunden Friedenspolitik der Regierungen
völlig zusammen ? Gewiß muß man
zugeben, daß bei einzelnen Gesellschaften
noch utopistische Forderungen auftreten; aber
gerade dadurch, daß die Regierungen mit den
Friedensgesellschaften Hand in Hand arbeiten,
wird es am leichtesten möglich sein, von den
Friedensgesellschaften eine wirklich maßvolle
Unterstützung bei der Aufklärung der öffentlichen
Meinung zu erhalten.
Wenn auch einzelne der zuletzt genannten
Vorschläge auf rein nationaler Grundlage verwirklicht
werden können, so scheint es nichtsdestoweniger
gut, gemeinsam diese Fragen
zu überlegen.
Wir sahen also, daß von den genannten
Vorschlägen noch kein einziger von den
Haager Friedenskonferenzen energisch angefaßt
worden ist. Die Konferenzen haben sich
auf die Schiedsgerichts- und Rüstungsfrage
beschränkt, phne einmal von Grund aus zu
überlegen, wie in planvoller, allmählicher
Arbeit eine Besserung der internationalen Verhältnisse
herbeigeführt werden kann.
Nun ist ja allerdings das Verhalten der
Haager Konferenzen sehr wohl dadurch zu
verstehen, daß auf dem Programme der ersten
Haager Konferenz lediglich die Abrüstungsund
Schiedsgerichtsfrage stand. Man hat
eben später nicht versucht, eine systematische
Friedenspolitik zu betreiben.
Da erhebt sich denn die Frage, ob wenigstens
auf dem Gebiete der Rüstungsfrage
und der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
die Haager Konferenzen systematisch und
planvoll vorgegangen sind, oder ob die Verhandlungen
und Beschlüsse in dieser Hinsicht
zu scharfer Kritik Anlaß geben.
Betrachten wir zunächst einmal die B e -
handlung der Rüstung s frage auf
der ersten Haager Friedenskonferenz,
so war diese einer günstigen Lösung
der Frage so unvorteühaft wie eben möglich.
Was nämlich den Vorschlag betreffend einen
Stillstand der Friedenspräsenzstärke der Land-
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armee auf fünf Jahre anlangt, so war hier
der allerschwierigste und ungeeignetste Weg
beschritten worden, um die Frage einer
Lösung zuzuführen. Als ich kürzlich einmal
die verschiedenen Vorschläge zusammenstellte
die bisher in der Weltliteratur zur Rüstungsfrage
gemacht worden sind, habe ich nicht
weniger als 35 gefunden. Höchstwahrscheinlich
sind aber noch mehr Wege gezeigt
worden; denn ich habe nur einen kleinen Teil
der Literatur durchgesehen. Der russische
Antrag auf der ersten Haager Friedenskonferenz
war nun von diesen 35 Möglichkeiten
der am wenigsten empfehlenswerte, und es
war unter diesen Umständen ganz natürlich,
daß die Haager Friedenskonferenz zu keinem
Resultate gelangte. Das war in diesem Falle
ein besonderes Unglück. Denn die Welt
wurde dadurch in den schweren Irrtum versetzt,
als sei die Rüstungsfrage unlösbar.
Warum wurde gleich zu Anfang so Schwieriges
unternommen? Waren nicht zahlreiche Vorschläge
gemacht worden, die viel eher zu
einem Ziele hätten führen können?
Was die Frage der Festsetzung des
Flottenbudgets auf die Dauer von drei Jahren
anlangt, so trat hier klar zutage, daß man
seine Beschlüsse voreilig faßte. Was soll man
denn dazu sagen, daß die erste Haager Friedenskonferenz
den russischen Antrag über das
Flottenbudget mit Gründen ablehnte, die auf
der zweiten Haager Friedenskonferenz von
Männern wie Renault, Lammasch und
Scott für unhaltbar erklärt und heute von
der gesamten Wissenschaft als falsch erwiesen
worden sind? Vergegenwärtigen wir
uns doch einmal diese Tatsache! Nach Eröffnung
der Diskussion über den zuletzt erwähnten
Antrag äußerten 1899 die Vertreter
von England, Frankreich, den Vereinigten
Staaten und Portugal Bedenken, und erklärten,
die große Schwierigkeit liege hier beim Parlamente
und in seiner gesetzlichen Zuständigkeit
auf dem Budgetgebiete; es gehe nicht
an, daß sich die Regierungen bezüglich der
Budgeterhöhungen bänden, wenn das Parlament
darüber noch zu sprechen habe. Freilich
waren damals schon hervorragende Männer
wie van Ka rnebeek und v. B i 1 1 e der
Meinung, daß die Ansicht der Mehrheit unzutreffend
sei. Trotzdem wurde der Antrag aus
konstitutionellen Gründen abgelehnt und den
Regierungen lediglich ein neues Studium der
Frage empfohlen. Nun vergleiche man hiermit
die Verhandlungen über die konstitutionellen
Schwierigkeiten bei der obligatorischen
Schiedsgerichtsbarkeit auf der zweiten Haager
Friedenskonferenz. Gerade die Vertreter Englands,
Frankreichs, der Vereinigten Staaten
und Portugals wiesen damals die konstitutionellen
Bedenken als irrtümlich zurück;..
Später hat der deutsche Delegierte Zorn in
seiner Schrift „Das Deutsche Reich und die
internationale Schiedsgerichtsbarkeit" (1911, S.
27) mit aller Deutlichkeit erklärt: „Wenn ein.