1913 - Det danske Fredsakademi

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Die Bundesversammlung war zusammengesetzt
aus Delegierten der Staaten. Ihr
lag bei einem entstehenden Zwist zwischen
den Mitgliedstaaten ob, die Vermittlung
durch einen Ausschuß zu versuchen. Schlug
dieser Versuch fehl, und wurde demnach eine
richterliche Entscheidung notwendig,
so sollte diese durch eine wohlgeordnete
Austrägal-Instanz bewirkt werden,
deren Ausspruch die streitenden Teile sich
sofort zu unterwerfen hatten.
Das Austrälverfahren war durch eine besondere
Ordnung vom 16. Januar 1817 geregelt.
Der inkriminierte Staat — wenn von dessen
Seite gezögert wurde, hatte es die Bundesversammlung
zu tun — mußte drei Mitglieder
benennen, die an dem entstandenen
Zwist unbeteiligt waren. Der beschwerdeführende
Staat wählte aus den dreien sich
einen aus, und dessen höchstes Gericht verhandelte
und entschied den Streit „im Namen
und anstatt der Bundesversammlung, sowie
vermöge derselben Auftrags". Es wurde das
Urteil gefällt und publiziert; es war damit
rechtskräftig und konnte, wenn nötig, von
Bundes wegen exequiert werden.
Damit war der Krieg als rohes
Zwangsmittel aus den gegenseitigen
Beziehungen der Bundesstaaten eliminiert.
Nur als Rechtsschutzmittel blieb der
Krieg auch weiter anerkannt. „In einem
Falle war der innere Krieg nicht zu ver-
meiden :
nämlich wenn ein Bundesstaat in
Erfüllung seiner durch den völkerrechtlichen
Grundvertrag übernommenen Bundespflichten
säumig und zu ihrer Einhaltung anders als mit
den Waffen nicht herbeizubringen war; denn
das schließliche völkerrechtliche Exekutionsmittel
ist der Krieg." Hierfür war eine Exekutionsordnung
— vom 3. August 1820 — aufgestellt,
so daß der Zwang innerhalb der
Schranken des Rechts gehandhabt wurde.
Schon St. Pierre hat für die „Union
de l'Europe", die er vorschlägt, auf das
damalige Deutsche Reich exemplifiziert, das
ja nicht viel fester organisiert war als der
spätere Deutsche Bund. Er führt etwa aus:
Durch die kaiserliche Acht würden die Verwegensten
abgehalten, Krieg mit den übrigen
zu beginnen, weil sie sonst fürchten müßten,
depossediert zu werden; und geschähe es
doch, so sei daran schuld die Verbindung mit
auswärtigen Souveränen, die sie gegen die
Gefahr der Acht deckten. Wenn nun diese
Glieder des deutschen Reichskörpers keine
Nachbarn hätten, die sich in die Angelegenheiten
jener einmischten, würde es niemals Krieg
zwischen ihnen geben; wenn also diese Vereinigung,
anstatt sich auf Deutschland allein
zu beschränken, alle Souveräne, alle Staaten
Europas umfaßte, würde es keinen Krieg
mehr geben, weder im Deutschen Reich noch
im übrigen Europa.
Das „tertium comparationis" ist nicht
— wie etwa ein Gegner einwerfen könnte —
daß das frühere Deutsche Reich sich aufgelöst
habe und der Deutsche Bund gesprengt
worden sei, daß also einer eventuellen
Friedensorganisation der Staaten das
gleiche Schicksal drohe; jenes sind politische
Bewegungen gewesen, die ja ihren
Abschluß in dem neuen Deutschen Reiche,
einem durchaus festen staatlichen Gefüge,
gefunden haben. Nein, wenn wir vergleichsweise
auf das alte Deutsche Reich und den
Deutschen Bund hingewiesen haben, so
wollten wir damit nur 'sagen, daß ähnliche
Institutionen, wie die künftige Friedensorganisation
der Staaten, bereits bestanden
haben.
Einen weiteren Einwurf, den man noch
machen könnte, lehnen wir gleichfalls ab ; nämlich
den, daß es sich bei unseren Beispielen
um Zugehörige zu demselben Volke gehandelt
habe. Dem können wir ruhig das Argument
entgegensetzen, daß der Verkehr in der heutigen
Staatenwelt viel intensiver, der Austausch
der Kulturerrungenschaften viel leichter, das
Herüber- und Hinüberfluten von einem Staate
zum andern — nicht nur etwa bloß der Waren,
sondern ebenso der Personen und Geistesprodukte
— viel häufiger geschieht als in dem
früheren Deutschen Reiche. Diesen Internationalismus
können die erpichtesten
Rassenfanatiker nicht mehr leugnen, denn er
ist tagtäglich geradezu mit Händen zu greifen.
Die gegenseitige Annäherung der Völker vollzieht
sich unaufhaltsam, und der Menschheit
einend Band wird sich um die heutigen Staaten
sicherlich ebenso fest schließen wie früher das
Bewußtsein der Volksgemeinschaft um die
Territorien des Deutschen Bundes.
Der Fortschritt der Menschheit besteht
darin, daß das Unvollkommene durch immer
Vollendeteres abgelöst, daß das weniger Gute
durch Besseres ersetzt, daß nach schwächlichem
Vorbild ein starkes, ragendes Monument
gestaltet wird. So kann der Deutsche Bund
als vorbildlich für die Friedensorganisation der
Staaten angesehen werden; indes, diese wird
jenen weit übertreffen. Schon der Umstand,
daß es sich um die Organisation der Menschheit
und nicht bloß um einen, wenn auch noch
so bedeutsamen Bruchteil von ihr handelt, erhellt
zur Genüge, welcher Fortschritt mit der
Biefriedigung der heutigen Staate
n w e 1 1 erreicht wird.
Mit Nachdruck ist darauf hinzuweisen, daß
die rechtliche Ausgestaltung der Staatengemeinschaft
schon längst in Angriff genommen
wurde. Das Völkerrecht, das zwischenstaatliche
Recht, ist schon Jahrhunderte alt;
und gerade in unserer Zeit ist ein neuer Aufschwung
zu konstatieren: die Haager Friedenskonferenzen,
der durch dieselben konstituierte
Schiedshof, all das sind herrliche Ansätze,
gesunde Keime, die auf reiche Früchte
hoffen lassen.
Gewiß, die Gegner jubeln, daß nicht mit
einem Schlage schon alles erreicht worden ist.