1913 - Det danske Fredsakademi

@s DIE FR! EDENS -\>v£M2.TE
parlamentarischen Verhältnisse in Oesterreich.
Auch damals waren aber die Lasten im Verhältnis
zur Tragfähigkeit der österreichischungarischen
Volkswirtschaft nicht gering und
seither sind sie ganz außerordentlich gestiegen.
Die rapide Steigerung begann im
Jahre 1907. Damals betrug das Budget des
Kriegsministeriums noch 415 Millionen
Kronen, pro 1912 war es auf 562 Millionen
Kronen angewachsen, pro 1913 waren
584 Millionen Kronen präliminiert,
allerdings einschließlich der außerordentlichen
Heeres- und Marinekredite; aber diese
sind eine regelmäßig wiederkehrende Erscheinung
geworden und niemand kann diese Anforderungen
mehr als einmalige ansehen.
Tatsächlich ausgegeben wurden in diesem
Jahre mehr als 1 Milliarde Kronen,
da ja die mit 435 Millionen Kronen offiziös
angegebenen Auslagen für die Bereitschaft
während des Balkankrieges hinzukommen.
Nach dem Wehrgesetz vom Jahre 1911
wachsen die ordentlichen Ausgaben von Jahr
zu Jahr, so daß sie allein im Jahre 1915 um
71 Millionen Kronen höher sein werden als im
Jahre 1911, wo sie 459 Millionen Kronen betragen
haben. Zu diesen Erfordernissen kommen
die der Landwehr und Honved mit etwa
120 Millionen Kronen jährlich, so daß wir
schon jetzt mit über 700 Millionen
jährlich belastet sind und nach Erreichung
des Maximums der durch die letzte Wehrreform
bewirkten Ausgaben auf nahezu
800 Millionen' Kronen jährlich kommen
werden. Aber schon hat die Kriegsverwaltung
einen neuen Heeres- und Flottenplan aufgestellt,
über den im gemeinsamen Ministerrat,
wie mitgeteilt wird, eine Einigung erzielt worden
ist, dessen Kosten man noch nicht kennt,
der aber jedenfalls die laufenden Ausgaben
wieder um etliche Dutzend Millionen Kronen
erhöhen und uns außerordentliche Ausgaben
von etlichen hundert Millionen Kronen bescheren
wird. Bevor dieser Aufwand erledigt
ist, wird die Kriegsverwaltung vermutlich mit
einem neuen Programm kommen, d. h. sie
wird damit kommen, wenn sie noch kommen
kann. Denn daran ist sehr zu zweifeln. Viel
wahrscheinlicher ist es, daß man schon mit
dem jetzigen Programm die Volkswirtschaft und
die Staatsfinanzen zerstört und damit die militärische
Schlagkraft in nicht gut zu machender
Weise geschwächt haben wird. Und das
mögen diejenigen bedenken, die unbekümmert
um alle Not des Staates und der Bevölkerung
im maßlosen Rüstungsaufwande mit den anderen
Großmächten wetteifern wollen."
Den Vergleich mit anderen Großmächten
namentlich mit Deutschland, weist der Artikel
zurück. Er legt die viel höhere wirtschaftliche
Entwicklung Deutschlands dar und
kommt zu dem Schluß
„Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
Oesterreich - Ungarns ist weder mit der
Deutschlands noch' überhaupt mit der irgend-
einer der europäischen Großstaaten zu vergleichen.
Die volkswirtschaftlichen Erträgnisse
fließen nur aus der Produktion,
was man davon für unproduktive
Zwecke zu konsumieren
vermag, kann also nur im Verhältnis
zur Produktionsmenge und zum
Produktionswerte gesetzt werden.
Oder wird es unseren Rüstungsschwärmern
lieber sein,; wenn wir die Steuerlasten vergleichen?
Mit der einmaligen Milliardenabgabe
— so drückend sie auch empfunden wird
sind Deutschlands Steuerträger noch immer
ungleich weniger belastet als die unseren. Oder
mit den Aufwendungen des Staates für kulturelle,
für volkswirtschaftliche Zwecke? Sie
halten ebensowenig einen Vergleich aus.
Aber lassen wir die Vergleiche mit anderen
Ländern, denn man könnte uns erwidern,
wenn wir ein armes Land sind, so
sind damit unsere Grenzen nicht weniger bedroht
und wir müssen vorkehren, was nötig
ist, um uns nach Möglichkeit zu schützen.
Die Frage ist nur, ob wir es können. Wissen
die Finanzminister vielleicht neue Steuern, die
sie unserer Bevölkerung auferlegen können,
wo das ganze Steuerbukett, um das seit Jahren
im Reichsrate gekämpft wird, schon für andere
Zwecke bestimmt ist, oder sehen sie die Möglichkeit,
neue Anleihen für militärische Erfordernisse
aufzunehmen ? Für eine Milliarde
hat Oesterreich-Ungarn kurzfristige
Schatzscheine in Umlauf gesetzt, die innerhalb
dreier Jahre zur Rückzahlung fällig werden
; mindestens 250 Millionen Kronen
ist der laufende Anleihebedarf für produktive
Zwecke, so sehr man das Budget auch
zu drosseln sucht, für Eisenbahninvestitionen
und ähnliche Ausgaben, die zum größten Teile
aus den laufenden Einnahmen bestritten
* werden sollten, die wir aber nicht aus den
Steuereingängen und anderen staatlichen Einnahmen
bedecken können. Glauben die
Finanzminister, daß sie in den nächsten Jahren
auch nur diese Anleihen zu halbwegs annehmbaren
Kursen unterbringen können ? Ist es
nicht genug, daß unsere Renten tiefer stehen
als die aller anderen europäischen Staaten,
daß Ungarn für die Schatzscheine, die es soeben
ausgegeben hat, 1% °/o Zinsen zahlt, nicht
genug, daß Länder und Städte ihre dringendsten
Kapitalsbedürfnisse nicht aufbringen
können, daß die Bautätigkeit im Reiche vollständig
ins' Stocken geraten ist, weil auf dem
Kapitalmarkte keine Abnehmer für Pfandbriefe
vorhanden sind, weil keine Hypotheken
gewährt werden können ? Wo wollen die
Finanzminister die Hunderte Millionen für
Kasernen, Geschütze' und Dreadnoughts überhaupt
aufnehmen? Sollen unsere Renten von
80 o/o auf 70 und 60 °/o fallen ? Wollen sie noch
Schatzscheine emittieren, genügt es nicht, daß
wir seit drei Jahren fast ein Fünftel unserer
Budgets in schwebenden Schuldverpflich-
411