1913 - Det danske Fredsakademi

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„Cour de la justice arbitrale" auf der zweiten
Friedenskonferenz ist nur zu verstehen, wenn
man sich vergegenwärtigt, daß Beernaert
u. a. in dem irrigen Glauben waren, der
Haager Schiedshof wäre für immer das große
Ideal eines Weltgerichtshofes. Da man auch
auf der zweiten Haager Friedenskonferenz
diesen ^Irrtümern nicht ganz auf den Grund
ging, (blieben die Aeußerungen eines Beernaert
von großer [Wirkung und konnten nicht
so widerlegt (werden, wie das bei klarer Erkenntnis
der wahren Verhältnisse möglich gewesen
wäre.
Ein zweiter höchst wichtiger Punkt, über
den sich die erste Haager Friedenskonferenz
[bei der Schaffung des „Abklojmmens
zur friedlichen Erledigung internationaler
Streitigkeiten" ganz unklar war una
überhaupt keine Rechenschaft abgegeben hat,
ist die Frage nach der Rechtsnatur
des von ihr geschaffenen Staatenverbandes.
Handelte es sich bei der Errichtung
der internationalen Justizorganisation
irm eine (Union in Analogie der völkerrechtlichen
Zweckverbände, etwa des Weltpostververeins,
oder um den von Jahrhunderten erträumten
Weltstaatenbund? Auf die seltsame
und geradezu auffällige Tatsache, daß die
erste Haager Friedenskonferenz ihrer
Schöpfung gar keinen Namen gegeben hat, ist
zuerst von Schücking in seinem bereits'
erwähnten und fundamentalen Standard Work
„Der Staatenverband der Haager Konferenzen"
(S. 72) hingewiesen worden.
'Schücking hat dort auch ganz überzeugend
nachgewiesen, daß der Staatenverband
der Haager (Konferenzen ein Weltstaatenbund
ist. Es ist weiter von höchstem Interesse,
aus diesem Buche zu erkennen, eine
wie viel sicherere Grundlage man zur Weiterentwicklung
der Haag er Konferenzen hat, wenn
man sich über diesen Punkt klar ist. Bevor
man nicht weiß, wie die Ergebnisse der ersten
und der zweiten Haager Friedenskonferenz
rechtlich zu konstruieren sind, so lange wird
man nicht in gerader und kürzester Linie,
sondern nur auf großem Umwege zu dem
stolzen Ziele der Weltorganisation gelangen.
Denn die Namensbenennung des Haager
Staatenverbandes ist ja nicht lediglich eine
bedeutungslose Formel, sondern würde andjeuten,
idaß sich die (Mitglieder der ersten
Haager Friedenskonferenz über den rechtlichen
Aufbau ihrer großen Schöpfung völlig
im Klaren gewesen sind.
Die erste Haager Friedenskonferenz ist
sich sowohl über die rechtliche Konstruktion
des (Haager ständigen Schiedshofes wie des
von ihr geschaffenen Staatenverbandes in
keiner Weise klar gewesen, ja sie hat nicht
einmal den Versuch gemacht, zu einer solchen
(Klarheit zu gelangen. Desgleichen hat sie
das Rüstungsproblem nicht in der richtigen
Weise angefaßt.
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Was die zweite Haager Friedenskonferenz
anlangt, so hat sie mit großem
Verständnis an der Einsetzung eines internationalen
Prisenhofes gearbeitet, und ich
möchte, soweit sich die Konferenz mit dieser
Aufgabe befaßt hat, an ihr keine Kritik üben.
Anders aber steht es mit dem Probleme eines
Weltschiedsvertrages und eines
„Cour de la justice arbitrale", an
die die Konferenz allzu wenig vorbereitet
herantrat. Eine spätere Zeit wird einmal feststellen,
an welchen Kleinigkeiten und Mißverständnissen
diese Pläne scheiterten.
Bei der Beratung der obligatorischen
Schiedsgerichtsbarkeit
war man sich über zahlreiche Grundfragen
vor allem deswegen nicht klar, weil niemand
vorher das Problem so gründlich bearbeitet
hatte, als es dies verdient hätte. Viele wollten
die Ehren- und Interessenklauseln fallen lassen.
Von deutscher Seite wurden mit der größten
Hartnäckigkeit Behauptungen aufgestellt, die
von der gesamten maßgebenden deutschen
und ausländischen Wissenschaft mit durchschlagenden
Gründen widerlegt worden sind,.
Die deutschen Delegierten mit Ausnahme
Zorns sahen in dem Weltschiedsvertrage
lediglich ein juristisches Instrument, während
er doch in Wirklichkeit ein Friedensinstrument
sein sollte. Aber alle diese Meinungsverschiedenheiten
(waren doch nur möglich,
weil man sich über den ganzen Zweck der
Haager Friedenskonferenzen und des 1899 geschaffenen
Staatenverbandes im Unklaren
war. Die deutschen Delegierten übersahen
Vollkommen, daß' sie 1899 an der Errichtung
eines Staatenverbandes zur Förderung des
Weltfriedens mitgearbeitet hatten und eine
Vervollkommnung dieses Verbandes doch
selbstverständlich nur aiuf der Grundlage eines
mondialen Vertrages, nicht aber einzelner partieller
Verträge möglich war.
Bei den Verhandlungen über den „Cour
de la justice arbitrale" rächte es sich
ebenfalls sehr, daß man über zahlreiche Grundfragen
im Unklaren war. Man lese nur die
Rede Barbosas in der fünften Sitzung des
Gornite" d' examen B der ersten Unterkommission
der ersten Kommission. (Protokolle
II, S. 658—660). In dieser Rede ist ungefähr
jeder Satz unrichtig. Die Konferenz war sich
ebenso wie Barbosaim höchsten Maße darüber
unklar, ob nun der „Cour de la justice
arbitrale" ein Gerichtshof oder ein Schiedsgerichtshof
sein würde. Es wurden vier verschiedene
Meinungen geäußert. Scott
nannte den Cour eine „Institution judiciaire",
Lammasch und v. Martens eine „Institution
arbitrale", Renault erklärte, die Cour
de la justice arbitrale „nähere sich einer inistitutiön
judiciaire". Fry führte sogar aus,
Schiedsgerichtsbarkeit und Gerichtsbarkeit
seien im internationalen Rechte dasselbe.
(Protokolle II, S. 658 ff.). Unter diesen
Umständen hatte B e 1 d i m a n (Protokolle