1913 - Det danske Fredsakademi

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Haager Konvention beigetreten sind, finden im
Haag die Schiedsgerichtsjustiz. Also kann der
Haager Hof sehr wohl betrachtet werden als
ein Welttribunal für die Schiedssprechung.
Dieser Schiedshof wird unmittelbar durch
die Streitteile in Bewegung gesetzt und urteilt
auf Grund der amtlichen Befugnisse, die ihm
durch einen internationalen Vertrag eingeräumt
sind. i
Oppenheim: Diese Frage ist nicht so präzis
gestellt, daß man sie mit „Ja" oder „Nein"
beantworten kann. Der Haager Schiedshof ist
weder ein Weltgericht, noch lediglich eine Liste,
noch ein Gericht; er ist eine Institution, bestehend
aus 1. dem ständigen Verwaltungsrat,
2. dem internationalen Bureau, und 3. der Liste
derjenigen, welche als Schiedsrichter gewählt
werden können. Diese Institution ist
ein Organ der Staatengemeinschaft;
die Urteile des für jeden Fall gebildeten
Gerichts ergehen aber nicht im
Namen der Staatengemeinschaft, sondern im
Namen der jeweiligen Parteien.
Frhr. v. Plener: Der Haager Hof ist kein
Organ des StaatenVerbandes im eigentlichen
Sinne des Wortes, wohl aber eine nützliche
international anerkannte Institution, welche es
den Staaten ermöglicht, durch freie Wahl von
Schiedsrichtern aus der das allgemeine Ver-
trauen besitzenden Liste einen Schiedshof zusammenstellen,
um einzelne Streitfälle beizulegen.
Politis: Die Ansicht Schückings ist übertrieben.
Der gegenwärtige Hof ist mehr das
Embryo eines internationalen Gerichts als ein
wirklicher Gerichtshof.
Rohm: Er ist nur eine Liste und urteilt
im Namen der Parteien.
Schoen: Den Schiedshof halte ich für ein
Organ des Staatenverbandes. Er urteilt im
Namen dieses.
Schücking: Wenn bei der Einweihung des
Friedenspalastes das eingeladene Plenum des
Gerichtshofes in corpore seinen Einzug hält
in das neue Gebäude, wie kann man dann
noch behaupten, dieser Gerichtshof sei eine
Liste? Mag das. einzelne Schiedsgericht auch
seinen Auftrag von den Parteien erhalten, es
urteilt darum doch im Namen d. h. als Organ
des Staatenverbandes.
Strupp: Es handelt sich nur um eine Liste.
Die Urteile ergehen im Namen der jeweiligen
Parteien. (Vgl. meine Besprechung des
Schückingschen Werkes im Archiv des öffentlichen
Rechts XXX, S. 588.)
van Vollenhoven: Der Schiedshof ist ein
Organ des Staatenverbandes. Er urteilt iui
Namen dieses Verbandes.
IV. Ist die Ansicht Schückings, daß durch das Haager Friedensabkemmen von 1899
ein Weltstaatenbund oder doch wenigstens der Keim zu einem solchen geschaffen
worden ist, zutreffend? Ist das Werk vom Haag ein politisches?
v. Bar: Ein Weltstaatenbund ist meiner
Ansicht nach durch das Haager Abkommen
nicht geschaffen: ein Staatenbund schließt
meines Erachtens, so lange er existiert, die
Möglichkeit eines Krieges unter den Mitgliedsstaaten
aus. — Die weitere Frage bin ich zu
beantworten außerstande.
de Beaufort: Ja! Es ist ein Keim da, wenn
auch nur ein sehr kleiner.
Frhr. v. Dungern: Internationale Uebereinkünfte
haben, wie die Geschichte zeigt, stets
politische Voraussetzungen, aber nicht notwendig
politische Folgen! Ein Weltstaatenbund
müßte politisch gegründet und gesichert sein,
ehe er rechtliche Wirkungen haben könnte.
Die judikatorische Wirksamkeit
Schiedsgerichtshofes als Wirkung
des Haager
und damit
als Beweis für die Existenz eines Weltstaatenbundes
aufzufassen seheint mir sehr optimistisch,
solange eine solche Organisation nicht
anderweit sichtbar ist und die politischen Voraussetzungen
für
fehlen.
ihren Bestand offenbar noch
Ebers : Vorläufig ist erst der Keim zu einem
Weltstaatenbund da.
Erich: „Der Weltstaatenbund" ist meines
Erachtens bis auf weiteres ein Ausdruck ohne
reellen Inhalt, dagegen dürfte man wohl von
dem Keim zu einem solchen sprechen können.
Uebrigens muß ich den Ausführungen
Nippolds (Vorfragen des Völkerrechts) in
manchen Punkten zustimmen.
Jhr. van Eysinga: Der Staatenverband ist
nicht einem der bekannten „Staatenbünde"
gleichzustellen, gerade weil das politische Element,
ohne den ein „ Staatenbuad" nicht
möglich ist, ihm fehlt.
Giese : Nein
Heilborn: Die erste Frage beantworte ich
mit „Nein". Daß politische Gesichtspunkte für
die Staaten, welche das Werk vom Haag
schufen, auch maßgebend waren, nehme ich
als selbstverständlich an; das Gegenteil wäre
meines Erachtens ein Verbrechen. Das hat
aber damit nichts zu tun, daß die geschaffenen
Vereinbarungen rechtsnormativer Natur sind.
Frhr. Hold v. Ferneck: In der Absicht der
Regierungen, welche das Haager Friedensabkommen
von 1899 getroffen haben, lag es
gewiß nicht, einen „Weltstaatenbund" zu
schaffen. Ob im. Abkommen der Keim zu
einem solchen Bund liegt, läßt sich gegenwärtig
wohl nicht annähernd sagen.. Daß die
Errichtung des Schiedshofes politische Bedeutung
hat, dürfte kaum zu bestreiten sein.
Huber: Weder haben die Vertrags Staaten
von 1899 und 1907 die Absicht gehabt, einen
politischen Staatenbund zu bilden, noch rechtfertigt
die rechtliche Struktur und tatsächliche
Wirksamkeit der Haager Verträge eine
solche Konstruktion. Das Haager Werk ist
nur mittelbar politisch und kann auch nur als
solches sich als universelle Institution entwickeln.
de Jong: Wenn auch juristisch der Weltstaatenbund
noch nicht besteht, ideell ist er
schon da. Es wird die Aufgabe der dritten
Friedenskonferenz sein, durch die Vorschrift,
daß die nächsten Friedenskonferenzen von Rechts
wegen periodisch tagen sollen, diesen Weltstaatenbund,
der alsdann außer dem internationalen
Bureau des Arbitragehofes auch den
Gerichtshof und das permanente Vorbereitungskomitee
als ständige Organe erhalten wird,
auch juristisch zu begründen.
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