1913 - Det danske Fredsakademi

. fond
\^ETE
II, S. 660) vollkommen Recht, wenn er
erklärte: „qu'il existe des divergences,
non seulement de forme, mais aussi de
entre les opinions de MM. Scott
et iLammasch et meme Celles des auteurs
du projet." Trotzdem aber hat man auf der
zweiten Friedenskonferenz gar nicht den Versuch
gemacht, diese fundamentalen Widersprüche
aufzuklären. Diese rührten nämlich
ganz gewiß nur daher, daß man sich über
die Definition eines internationalen Gerichtshofes
und eines internationalen Schiedsgerichtshofes
nicht klar war. Die zweite Haager
'Konferenz hat fortwährend nationale und internationale
Gerichtsbarkeit durcheinandergeworfen.
Sie hat nicht erkannt, daß es im
internationalen Rechte eine Gerichtsbarkeit in
dem nationalen Sinne, die von einer übergeordneten
Behörde eingesetzt ist, überhaupt
nicht gibt. Denn hätten wir diesen Gerichtshof,
dann besäßen wir auch einen Weltbundesstaat,
.und dann wären die Grundlagen, auf
denen wir heute das Völkerrecht aufbauen,
Vernichtet. Gerichtsbarkeit muß daher im
internationalen Rechte etwas ganz anders sein
als vim nationalen Völkerleben. (Eine ausführlichere
Darlegung erübrigt sich hier. Ich
verweise auf mein bereits genanntes Buch:
Das Problem eines Staatengerichtshofes.)
Auch bei der Frage der Zusammensetzung
des „Cour de la justice arbitrale" war man
über Jiöchst wichtige Fragen im Unklaren.
Vor allem deshalb ist auch das ganze Projekt
zuletzt an dem vollkommen berechtigten
Widerspruche der Klein- und Mittelstaaten gescheitert.
So erkennen wir also, daß die Haager
(Konferenzen die von ihnen erörterten Ideen
durchaus nicht systematisch und planvoll angefaßt
haben. Dazu wäre nötig gewesen, daß
man sich erst über alle Grundbegriffe klar
geworden wäre und dann überlegt hätte,
welche Pläne zuerst realisierbar seien.
Insgesamt also haben sich die Haager
Friedenskonferenzen noch nicht als ein Zentralpunkt
für die internationale Friedenspolitik
bewährt. Sie haben von den zahlreichen
Wegen zur internationalen Organisation nur
zwei beschritten, d. h. nur die Fragen der
Schiedsgerichtsbarkeit und der Rüstungsverständigung
einer Prüfung unterzogen, sind dabei
aber nicht auf den Kern der ganzen Sache
eingegangen. Dadurch ist bei Diplomaten sowohl
als auch in weiten Volkskreisen der
Glaube entstanden, als seien die Haager Konferenzen
in der Hauptsache nur zur Förderung
der Schiedsgerichtsbarkeit ins Leben gerufen
worden. Das aber muß umsomehr zur Untergrabung
des Ansehens dieser Konferenzen beitragen,
als zweifellos die Schiedsgerichtsbarkeit
allein nicht imstande ist, die friedliche
Organisation der Staatengemeinschaft herbeizuführen.
So ist denn, nachdem die Abrüstungsfrage
fast begraben worden ist, das ursprüng-
liche Ziel der Haager Konferenzen fast ganz
aus dem Auge verloren worden. Daß das
leuchtende (Ideal (aller Haager Konferenzen
nur lauten kann: „Allmähliche, aber systematische
Entwicklung einer internationalen
Friedens politik", haben viele noch gar nicht
erkannt*).
Meines Erachtens aber wird eine Besserung
in diesen Verhältnissen nicht eher eintreten,
als bis man klar erkannt haben wird,
daß vor allem einmal erst das ganze Problem
der internationalen Friedenspolitik mit realpolitischem
[Scharfsinn bearbeitet werden muß,
ehe man an die Ausarbeitung von internationalen
Verträgen geht.
Als der Bau des Friedenspalastes im Haag
begonnen wurde, da sind nicht eines Tages
unversehens einige Baumeister zusammen-
'gekommen, um Stein auf Stein zu türmen,
sondern vorher war ein ganz detaillierter Entwurf
ausgearbeitet worden, und die Arbeiter
kannten genau die Bedeutung jedes einzelnen
Steines innerhalb des Ganzen. Als aber die
Haager Friedenskonferenzen ins Leben gerufen
wurden, da wußte man wohl ungefähr,
was 1899 und was 1907 geschaffen werden
sollte; aber von der Bedeutung dieser Pläne
innerhalb des großen Zieles der friedlichen
Staatenorganisation hatte man keine Ahnung.
Dies war freilich so lange verzeihlich, als
man überhaupt noch nicht fest entschlossen
war, die Haager Konferenzen zu einer regelmäßigen
Institution des Staatenlebens zu
machen. Nachdem dies aber 1907 geschehen
ist, (muß man nicht nur die Aufgaben jeder
Friedenskonferenz für sich betrachten, sondern
darüber hinaus feststellen, welche Rolle die
Beschlüsse der einzelnen Konferenz innerhalb
der gesamten Haager Konferenzen einnehmen,.
Bevor also die nächsten Haager Friedenskonferenzen
zusammentreten, müßten einmal
folgende Fragen beantwortet werden:
1. Sind die Haager Konferenzen lediglich
da, um die (Schiedsgerichtsbarkeit (und
das Kriegsrecht) fortzubilden, oder sind sie
nicht vielmehr der Zentralpunkt für die internationale
Staatsorganisation? Obwohl es gar
nicht zweifelhaft sein kann, wie diese Frage
zu beantworten ist, so sollte sie doch mit der
nötigen /Klarheit und Entschiedenheit beantwortet
werden, damit alle Staaten die richtige
Auffassung von dem Wesen des Häager
Werkes erhalten. Die Schückingsche
Lehre ist hier entscheidend.
2. Wie kann diese internationale Friedenspolitik
am besten betrieben werden? Welches
sind die wichtigsten Programmpunkte dieser
Politik? Was ist zunächst und was erst später
realisierbar ?
*) Für diese Erkenntnis bedeutet
Schückings groß ange^gtes Meisterwerk
eine welthistorische Tat, die dem ruhmvollen
Eintreten Zorns auf der ersten Friedenskonfezenz
für den Schiedshof gleichkommt.
181