1913 - Det danske Fredsakademi

DIE FßlEDENS-^ADTE =
Der Lösung des Flottenbaueinschränkungsproblem's
winkt, so muß man hoffen,
ein seltener Preis, ein bezüglicher, für alle
Seemächte bindender Beschluß auf der nächsten
Haager Konferenz. Die Regierung, die
den Mut findet, mit brauchbaren konkreten
Vorschlägen für eine Rüstungsbeschränkung
hervorzutreten, wird sich den Dank der gesamten
Kulturwelt sichern.
Bryans Friedensvorschlag.
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Nachdem das
Taftsche Projekt eines un-
beschränkten Schiedsvertrages in der Sitzung
des1 amerikanischen Senats vom 7. März 1912
gescheitert ist, hat der jetzige Staatssekretär
des Nachfolgers Tafts die Idee wieder aufgenommen
und mit überraschender Schnelligkeit
den Mächten seinein neuen 'Plan unterbreitet.
Bryan ist von jeher ein überzeugter
Anhänger der modernen Friedensbewegung
gewesen, und da der amerikanische Senat
gegen den jetzigen Vorschlag kaumi Bedenken
erheben wird, so hängt die Verwirklichung
der Idee in der Hauptsache von der
Stellungnahme der fremden Regierungen ab.
Vergegenwärtigt man sich, daß bereits
nach wenigen Wochen die italienische, französische,
englische, russische, japanische usw.
Regierung dem Bryanschen Plane zugestimmt
haben, so erkennt man die zukünftige Bedeutung
jener Anregung. Wie wird sich, so
müssen wir vor allem fragen, die deutsche
Regierung zu dem Plane verhalten ? Es liegt
auf der Hand, daß unser Auswärtiges Amt
den Vorschlag prüfen wird, zumal es bereits
eine genaue Abschrift des Wortlautes jenes
Entwurfs eingefordert hat. Eine freundliche
Aufnahme jener Anregung dürfte schon deswegen
vorteilhaft sein, weil sonst im Auslande
der Gedanke entstehen könnte,/
Deutschland leiste den Friedensideen, die in
der ganzen Welt begeisterte Zustimmung
finden, hartnäckigen Widerstand.
Der Bryansche Vorschlag gehört zu denjenigen
Entwürfen des neuen Völkerrechts,
die eine friedliche Erledigung aller Streitigkeiten
ermöglichen wollen, selbst derjenigen,
die die Ehre und die Lebensinteressen
der Parteien berühren. Zwei Wege
hat man in neuerer Zeit zur Erreichung dieses
Zieles; einzuschlagen versucht. Einmal
haben eine Reihe von Staaten vorbehaltslose
Schiedsverträge miteinander geschlossen,
durch die alle Streitigkeiten dem Haager
Ständigen Schiedshöfe überwiesen werden.
In diesem' Zusammenhange sind zu nennen
die Verträge 1. zwischen Italien und Dänemark,
2. zwischen Italien und Holland,
3. zwischen Holland und Dänemark, 4. zwischen
Dänemark und Portugal, 5. zwischen Italien
und Argentinien, 6. zwischen den zentralamerikanischen
Staaten. Wie man erkennt,
handelt es sich hier um1 Parteien, zwischen
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denen ein Krieg kaum 1
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entstehen kann. Trotz-
dem müssen Bedenken geäußert werden, ol
es bereits heute zulässig ist, Lebensinteressenfragen
der Schiedsgerichtsbarkeit zi
unterwerfen, und namentlich Geheimrat
Zorn hat in seiner Rektoratsrede „Di
Deutsche Reich und die internationale
Schiedsgerichtsbarkeit" (1911) sowie in seiner
Rede auf der Genfer interparlamentarische!
Konferenz von 1912 diese Frage verneint. Mit
großer Folgerichtigkeit hat er dargetan, dal
ein Staat seine Lebensinteressen einer
Schiedsgerichte nicht unterwerfen könne, un(
daß daher selbst in den Verträgen, in denen
man die Interessenklausel gestrichen habe,
der Vorbehalt der Lebensinteressen enthalten
sei.
Die Bedeutung der amerikanischen Vorschläge
liegt nun darin, daß sie zwar ebenfalls
die friedliche Erledigung aller Streitigkeiten
sichern wollen, aber ein anderes Mittel
als die Schiedsgerichtsbarkeit wählen. In dem
Taftschen Projekte kam dies freilich nicht
zum klaren Ausdruck, und es ist mir bekannt,
daß hervorragende amerikanische Juristen,
die der Schiedsgerichtsbarkeit sehr freund-
lich gegenüberstehen, erklärt haben, es sei
ein Mischmasch von Schiedsgerichtsbarkeit
und diplomatischer Streiterledigung. Ganz
gewiß ist dieser Tadel nicht unberechtigt
gewesen. Bedeutete auch nach meiner Ueberzeugung
der Vorschlag eines englischamerikanischen
Schiedsvertrages einen Fortschritt,
so war doch der Plan in vielen Einzelheiten
anfechtbar. Die Bryansche Idee hat
ganz gewiß den Vorzug größerer Klarheit.
Hier tritt die Schiedsgerichtsbarkeit als
Mittel der friedlichen Streiterledigung gänzlich
zurück, und die Idee lautet einfach: Alle
Streitfragen, auch soweit sie die Ehre oder
Lebensinteressen berühren, sollen, wenn die
diplomatische Erledigung erfolglos blieb, einer
Untersuchungskommission überwiesen werden.
Diese Kommission, die aus Angehörigen
der Streitteile oder auch zum' Teil aus neutralen
Staatsangehörigen zusammengesetzt
ist, soll die Tatfragen unparteiisch und gewissenhaft
aufklären.
Was wäre nun mit der Einsetzung einer
solchen Kommission erreicht ? Zunächst sei
darauf hingewiesen, daß der Bericht der
Kommission für die Streitteile nicht bindend
ist und es jeder Partei freisteht, ob sie nicht
einen anderen Standpunkt vertreten und
diesen möglicherweise mit Waffengewalt
durchführen will. Aber die Urheber des'
Planes rechnen damit, daß durch die Ueberweisung
des Streites an die Kommission viel
Zeit vergeht, innerhalb derer sich die Erregung
der Parteien abkühlt und sich Gelegenheit
zur friedlichen Lösung bietet.
Schon ein Vorfall aus der jüngsten Zeit
liefert den Beweis, daß wir es hier nicht mit
etwas Neuem1 zu tun haben. Als im vorigen
Jahre das französische Schiff Tavignano von