Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober ... - VAT Navigator

Seite 129 Verknüpfung von Datenmengen oder Datenstrukturen mit der Verarbeitung dieser Informationen auf Grund
computerorientierter Verfahren. 3 Die Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen (Software) ist keine
Datenverarbeitung im Sinne von § 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 4 UStG (vgl. aber Abschnitt 3a.12).
Überlassung von Informationen
(16) 1 § 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 5 UStG behandelt die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher
Verfahren und Erfahrungen, soweit diese sonstigen Leistungen nicht bereits unter § 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 1, 3
und 4 UStG fallen. 2 Gewerbliche Verfahren und Erfahrungen können im Rahmen der laufenden Produktion oder
der laufenden Handelsgeschäfte gesammelt werden und daher bei einer Auftragserteilung bereits vorliegen, z.B.
Überlassung von Betriebsvorschriften, Unterrichtung über Fabrikationsverbesserungen, Unterweisung von
Arbeitern des Auftraggebers im Betrieb des Unternehmers. 3 Gewerbliche Verfahren und Erfahrungen können
auch auf Grund besonderer Auftragsforschung gewonnen werden, z.B. Analysen für chemische Produkte,
Methoden der Stahlgewinnung, Formeln für die Automation. 4 Es ist ohne Belang, in welcher Weise die
Verfahren und Erfahrungen übermittelt werden, z.B. durch Vortrag, Zeichnungen, Gutachten oder durch
Übergabe von Mustern und Prototypen. 5 Unter die Vorschrift fällt die Überlassung aller Erkenntnisse, die ihrer
Art nach geeignet sind, technisch oder wirtschaftlich verwendet zu werden. 6 Dies gilt z.B. auch für die
Überlassung von Know-how und von Ergebnissen einer Meinungsumfrage auf dem Gebiet der Marktforschung
(vgl. BFH-Urteil vom 22. 11. 1973, V R 164/72, BStBl 1974 II S. 259) sowie für die Überlassung von
Informationen durch Journalisten oder Pressedienste, soweit es sich nicht um die Überlassung urheberrechtlich
geschützter Rechte handelt (vgl. Abschnitt 12.7 Abs. 9 bis 11). 7 Bei den sonstigen Leistungen der Detektive
handelt es sich um Überlassungen von Informationen im Sinne des § 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 5 UStG. 8 Dagegen
stellt die Unterrichtung des Erben über den Erbfall durch einen Erbenermittler keine Überlassung von
Informationen dar (vgl. BFH-Urteil vom 3. 4. 2008, V R 62/05, BStBl II S. 900).
Finanzumsätze
(17) 1 Wegen der sonstigen Leistungen, die in § 4 Nr. 8 Buchstabe a bis h und Nr. 10 UStG bezeichnet sind,
vgl. Abschnitte 4.8.1 bis 4.8.13 und Abschnitte 4.10.1 und 4.10.2. 2 Die Verweisung auf § 4 Nr. 8 Buchstabe a
bis h und Nr. 10 UStG in § 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 6 Buchstabe a UStG erfasst auch die dort als nicht steuerfrei
bezeichneten Leistungen.
Edelmetallumsätze
(18) 1 Zu den sonstigen Leistungen im Geschäft mit Platin nach § 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 6 Buchstabe b UStG
gehört auch der börsenmäßige Handel mit Platinmetallen (Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium, Ruthenium).
2
Dies gilt jedoch nicht für Geschäfte mit Platinmetallen, bei denen die Versorgungsfunktion der
Verarbeitungsunternehmen im Vordergrund steht. 3 Hierbei handelt es sich um Warengeschäfte.