Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober ... - VAT Navigator

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- Kinder im Rahmen der Förderung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege,
- Kinder und Jugendliche als Teilnehmer an Veranstaltungen der Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII),
- Kinder und Jugendliche im Rahmen der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte (§ 35a SGB VIII),
- junge Volljährige im Rahmen von Veranstaltungen der Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) und von Hilfe für
junge Volljährige (§ 41 SGB VIII).
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Leistungsadressaten sind bei Hilfen für Eltern regelmäßig auch Kinder und Jugendliche.
(4) 1 § 4 Nr. 25 UStG verzichtet zudem auf eine eigenständige Definition des „Jugendlichen“.
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Umsatzsteuerbefreit können daher auch Leistungen an Personen über 27 Jahren sein, z.B. Angebote der
Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII), die nach § 11 Abs. 4 SGB VIII in angemessenem Umfang auch Personen
einbeziehen, die das 27. Lebensjahr vollendet haben.
Eng mit der Jugendhilfe verbundene Leistungen
(5) Steuerfrei sind nach § 4 Nr. 25 Satz 3 Buchstabe a UStG auch die Durchführung von kulturellen und
sportlichen Veranstaltungen, wenn die Darbietungen von den von der Jugendhilfe begünstigten Personen
(Absätze 3 und 4) selbst erbracht oder die Einnahmen überwiegend zur Deckung der Kosten verwendet werden
und diese Leistungen in engem Zusammenhang mit den in § 4 Nr. 25 Satz 1 UStG bezeichneten Leistungen
(Absätze 1 und 2) stehen.
(6) 1 Im § 4 Nr. 25 Satz 3 Buchstabe a UStG wird auf „die von der Jugendhilfe begünstigten Personen“
abgestellt. 2 Danach ist die Einbeziehung von Eltern in die Durchführung von kulturellen und sportlichen
Veranstaltungen für die Steuerbefreiung unschädlich, sofern diese Leistungen in engem Zusammenhang mit den
Leistungen der Jugendhilfe stehen.
(7) 1 Nach § 4 Nr. 25 Satz 3 Buchstabe b UStG sind auch die Beherbergung, Beköstigung und die üblichen
Naturalleistungen steuerfrei, die diese Einrichtungen den Empfängern der Jugendhilfeleistungen und
Mitarbeitern in der Jugendhilfe sowie den bei den Leistungen nach § 4 Nr. 25 Satz 1 UStG tätigen Personen als
Vergütung für die geleisteten Dienste gewähren. 2 Hinsichtlich des Begriffs der Vergütung für geleistete Dienste
wird auf Abschnitt 4.18.1 Abs. 7 hingewiesen.
(8) Durch das Abstellen auf den „Empfänger der Jugendhilfeleistungen“ wird auch insoweit eine steuerfreie
Einbeziehung von Eltern ermöglicht.
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(9) Liegen für Leistungen nach § 4 Nr. 25 UStG auch die Voraussetzungen der Steuerbefreiung für
Reiseleistungen im Drittland (§ 25 Abs. 2 UStG) vor, geht die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 25 UStG der
Steuerbefreiung nach § 25 Abs. 2 UStG vor.
81 Absatz 9 neu eingefügt durch BMF-Schreiben vom 11. April 2011 – IV D 3 – S 7130/07/10008 (2011/0294414), BStBl I S. 459. Die
Grundsätze der Regelung sind in allen offenen Fällen anzuwenden.