Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

Die BA mit ihren Agenturen für Arbeit übernimmt LTA nach dem SGB III, soweit hierfür
kein anderer Träger verantwortlich ist. Mit dem im Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung
für Arbeitsuchende wird klargestellt, dass die BA auch für behinderte, erwerbsfähige
leistungsberechtigte Personen nach dem SGB II Rehabilitationsträger für die Leistungen
zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne des SGB IX ist, sofern kein anderer Rehabilitationsträger
zuständig ist. Damit ist sichergestellt, dass die Fachkompetenz der BA als
Rehabilitationsträger auch für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte verfügbar
ist. Die Rehabilitationsträgerschaft der BA und der übrigen Rehabilitationsträger im Bereich
des SGB II hat auch zur Folge, dass die jeweils zuständigen Rehabilitationsträger die
damit verbundenen, gesetzlichen Aufgaben nach dem SGB IX wahrnehmen. Dazu gehört
auch die Klärung der Zuständigkeiten und des Rehabilitationsbedarfes.
Die Ansiedlung der Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben im Schnittpunkt verschiedener
Rechtskreise verlangt von den jeweiligen Rechtsträgern ein hohes Maß an Abstimmung
und Koordination. „Dabei sichern die Rehabilitationsträger durchgehend das Verfahren
entsprechend dem jeweiligen Bedarf und gewährleisten, dass die wirksame und wirtschaftliche
Ausführung der Leistungen nach gleichen Maßstäben und Grundsätzen erfolgt.“
15 Die praktische Gestaltung dieser Kooperation stellt eine besondere Herausforderung
dar, die insbesondere durch die Aufbau- und Entwicklungsprozesse in den Einrichtungen
des SGB II geprägt ist oder wenigstens geprägt war. Die vorliegende Studie gibt an
verschiedenen Stellen Hinweise darauf, dass die Kooperation zwischen den Jobcentern
und Agenturen für Arbeit Einfluss auf die Identifizierung potenzieller Rehabilitandinnen und
Rehabilitanden, deren Anerkennung nach § 19 SGB III und die Gestaltung der Zuweisungsprozesse
bei LTA ausübt (vgl. Abschnitt 4 und 5).
Die BA hat 2011 auch deshalb das „Leitkonzept für die Bereiche Ausbildungsvermittlung
und berufliche Rehabilitation“ erarbeitet, weil die Betreuung der betroffenen Personenkreise
16 an der Schnittstelle der Rechtskreise SGB II und SGB III in der Praxis vielfältige Probleme
aufwirft und daher ein rechtskreisübergreifendes Konzept erforderte, welches die
Schnittstellen zum 4-Phasen-Modell der Beratung im Reha-Bereich definiert. 17 Damit wurde
die inhaltliche und methodische Grundlage für eine einheitliche Beratung, nicht nur in
den unterschiedlichen Rechtskreisen, sondern auch zwischen den einzelnen Beratungsfachkräften,
geschaffen. Für die Reha-Bereiche der Agenturen für Arbeit gab es bereits
vergleichbare Beratungskonzepte, trotzdem konnten in der vorliegenden Implementationsstudie
I sehr unterschiedliche Beratungstypen ermittelt werden (vgl. Abschnitt 7.2).
Die für die LTA zuständigen Rehabilitationsträger sind vor allem die BA sowie die Deutsche
Rentenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die Träger der Kriegsopfer-
15
Vgl. § 10 Abs. 1 SGB IX
16
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist in den Rechtskreisen SGB II und SGB III zuständig für die Berufsberatung,
Berufsorientierung, Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung Jugendlicher und junger Erwachsener
sowie für die Teilhabe behinderter und schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben.
17
Vgl. BA (2011a)
8