Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

8 Auswahl von Maßnahmen
8.1 Untersuchungsgegenstand
Nach Maßgabe des § 97 SGB III können für behinderte Menschen „Leistungen zur Förderung
der Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden [...], die wegen Art oder Schwere der
Behinderung erforderlich sind, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu bessern, herzustellen
oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben zu sichern. (2) Bei der
Auswahl der Leistungen sind Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit sowie Lage und Entwicklung
des Arbeitsmarktes angemessen zu berücksichtigen. Soweit es erforderlich ist,
schließt das Verfahren zur Auswahl der Leistungen eine Abklärung der beruflichen Eignung
oder eine Arbeitserprobung ein.“ 99
LTA werden nach allgemeinen und besonderen Leistungen unterschieden. 100 Die allgemeinen
Leistungen umfassen vermittlungsunterstützende Leistungen, Leistungen zur Förderung
der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit, Leistungen zur Förderung der Berufsausbildung
sowie Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung. 101 Die besonderen
Leistungen umfassen das Übergangsgeld nach den §§ 160 bis 162 SGB III, Ausbildungsgeld
(wenn Übergangsgeld nicht erbracht werden kann) sowie die Übernahme der
Teilnahmekosten für eine Maßnahme 102 .
Gemäß § 98 Abs. 2 SGB III werden die besonderen Leistungen zur Teilhabe nur erbracht,
„soweit nicht bereits durch die allgemeinen Leistungen eine Teilhabe am Arbeitsleben erreicht
werden kann.“ 103 Die besonderen Leistungen sind unter bestimmten Voraussetzungen
zu erbringen. Gemäß § 102 SGB III sind diese bspw. gegeben, wenn die Art oder
Schwere der Behinderung die Teilnahme an einer Maßnahme in einer besonderen Einrichtung
für behinderte Menschen, oder in einer Maßnahme, die auf die besonderen Bedürfnisse
behinderter Menschen ausgerichtet ist, unerlässlich machen. Oder zweitens,
wenn die allgemeinen Leistungen die wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlichen
Leistungen nicht oder nicht im erforderlichen Umfang vorsehen. 104 Die Leistungen
im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen
werden nach § 40 SGB IX gewährt. 105
Das arbeitnehmerorientierte Integrationskonzept der BA (SGB II und SGB III) gibt im „Leitkonzept
für die Bereiche Ausbildungsvermittlung und berufliche Rehabilitation“ 106 unter
99
§ 97 SGB III Abs. 1 und 2
100
Vgl. § 98 SGB III Abs. 1
101
Vgl. § 100 SGB III „Leistungen“ sowie § 101 SGB III „Besonderheiten“
102
Vgl. § 103 SGB III. Auf Antrag können die Leistungen auch als Teil eines trägerübergreifenden Budgets
erbracht werden.
103
Vgl. § 98 Abs. 2 SGB III
104
Vgl. § 102 SGB III, Abs. 1, Hervorhebung durch Verfasser
105
Vgl. § 102 SGB III, Abs. 2
106
Vgl. BA (2010a)
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