Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

Als ein weiteres Problem wurde in einer Agentur benannt, dass das Ergebnis einer Begutachtung
nach Aktenlage eher angezweifelt werde und auf weniger Akzeptanz stoße als
eine Untersuchung. Dies gilt insbesondere, wenn Kundinnen und Kunden oder die Vermittlungsfachkraft
ein anderes Ergebnis erhoffen oder erwarten (s. u.). Dass eine Begutachtung
nach Aktenlage u. U. weniger belastbar ist, bestätigt ein Ärztlicher Dienst folgendermaßen:
„[] die Qualität muss natürlich zwangsläufig auf der Strecke bleiben, wenn
ich jetzt jemanden nicht gesehen habe, wenn ich mit dem nicht gesprochen
habe, dann kann ich Manches einfach nicht so gut beurteilen. Ein Gutachten
nach Aktenlage kann einfach niemals die Qualität haben, wie wenn der
Betreffende bei mir gesessen hat und mir das selber berichtet hat und ich
mir selber auch ein Bild machen kann.“ (ÄD 6)
Gutachten nach Aktenlage können häufiger für Kundinnen und Kunden aus dem SGB
III vorgenommen werden, als für Kunden aus dem SGB II. Zurückgeführt wird dies darauf,
dass bei Kundinnen und Kunden des SGB II weniger oft ärztliche Gutachten und Vorbefunde
vorliegen. Zudem seien die gesundheitlichen Problemlagen im SGB II meist komplexer
und deshalb weniger zu einer Entscheidung nach Aktenlage geeignet. In einzelnen
Agenturen werden bei speziellen gesundheitlichen Fragen auch gezielt externe Fachärzte
eingebunden.
Aus einer Agentur kam der Hinweis, dass als Folge von zu hohen Begutachtungszahlen
der leitende Arzt festgelegt habe, wie viel Gutachten von den Trägern des SGB II und
SGB III in Auftrag gegeben werden dürfen. Ob hiervon auch Begutachtungen von potenziellen
Rehabilitandinnen und Rehabilitanden betroffen sind, ist nicht klar.
6.2.3 Probleme rund um die Begutachtung
Laufzeiten der Ärztlichen Dienste
Seit der Einführung der SLA im Jahr 2008 bestehen für die Ärztlichen Dienste vorgegebene
durchschnittliche Laufzeiten zur Bearbeitung der Gutachten. 71 Die Laufzeit beginnt ab
dem Tag der Auftragsvergabe in VerBIS. Eine Überschreitung der durchschnittlichen Laufzeiten
ist in einzelnen Fällen aufgrund der Einholung zusätzlicher externer Gutachten nach
Einschätzung der Reha-Beraterinnen und -Berater unvermeidlich. Nach Auskunft einer
Agentur müssen beim Psychologischen Dienst
• in der Wiedereingliederung 90 % der Fälle innerhalb von 14 Tagen,
• in der Ersteingliederung 50 % innerhalb von vier Wochen und 70 % innerhalb von
acht Wochen bearbeitet werden.
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Nach der Information aus einer Arbeitsagentur wird die bundesweit durchschnittliche Laufzeit vom Leiter
der Fachdienste und der SU (Steuerung und Unterstützung) festgelegt und anschließend auf die Regionaldirektionen
und die einzelnen Agenturen verteilt.
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