Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

Im Fall der beruflichen Rehabilitation kommt hinzu, dass neben den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen,
die für jeden Kunden zur Verfügung stehen, noch besondere Leistungen nur für Rehabilitanden
bereitgestellt werden. Dabei sind bestimmte gesetzliche Regelungen ausschlaggebend. Diese
werden im Folgenden kurz angeschnitten, denn auf ihnen basiert bspw. die Förderlogik, sie sind
aber auch für die Frage nach der Wirkung beruflicher Rehabilitation bedeutsam:
Die im Rahmen der beruflichen Rehabilitation angebotenen Leistungen differenzieren sich in allgemeine
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und besonderen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.
Nach dem Grundsatz „so allgemein wie möglich, so spezifisch wie nötig“ wird versucht,
die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben zunächst mit allgemeinen arbeitsmarktpolitischen
Maßnahmen zu ermöglichen (§ 98 (2) SGB III). Diese stehen auch nichtbehinderten Menschen
zur Verfügung. Sie beinhalten vermittlungsunterstützende Leistungen sowie Leistungen zur
Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit, zur Förderung der Berufsausbildung und
zur Förderung der beruflichen Weiterbildung (§ 100 SGB III). In diesen allgemeinen Leistungen zur
Teilhabe sind allerdings bestimmte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
(ABM), Arbeitsgelegenheiten (AGH) und beschäftigungsschaffende Zuschüsse nicht
enthalten. Diese werden im Folgenden zur besseren Unterscheidung als allgemeine arbeitsmarktpolitische
Maßnahmen bezeichnet.
Kann die Teilhabe nicht durch allgemeine Leistungen zur Teilhabe erreicht werden, sind besondere
Leistungen anzuwenden, die auf behinderten-spezifische Bedarfe ausgerichtet sind. Diese umfassen
das Übergangsgeld nach den §§ 160 bis 162 SGB III, Ausbildungsgeld (wenn ein Übergangsgeld
nicht erbracht werden kann) sowie die Übernahme der Teilnahmekosten für eine Maßnahme.
Die Unterschiede im Förderbedarf machen die seit 2008 in der Förderstatistik der BA explizit benannten
drei Förderkategorien deutlich (Bundesministerium für Bildung und Forschung 2005). In
Förderkategorie I kann die individuelle Bedarfssituation mit den allgemeinen (Regel-)Leistungen
des SGB III abgedeckt werden. Die individuelle Bedarfssituation in Förderkategorie II erfordert die
Teilnahme an einer besonderen Maßnahme. Bei Förderkategorie III ist wegen Art oder Schwere der
Behinderung oder zur Sicherung des Rehabilitationserfolges die Teilnahme in einer Einrichtung der
beruflichen Rehabilitation unerlässlich.
Für einen ersten Überblick wird eine hochaggregierte Maßnahmegruppierung erstellt, die fünf unterschiedliche
Ausprägungen beinhaltet. Sie dient dazu, einen Überblick über die oben beschriebenen
rechtlichen Förderlogiken zu illustrieren und die Frage zu beantworten, inwieweit Rehabilitanden
in allgemeinen oder mit besonderen Leistungen gefördert werden: allgemeine arbeitsmarktpolitische
Maßnahmen 37 und allgemeine Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 38 , besondere (rehabilitationsspezifische)
Leistungen 39 , Leistungen für Menschen mit Schwerbehinderung sowie Maßnahmen
im Rahmen der Benachteiligtenförderung. Die Gruppierung beruht neben dieser Unterscheidung
auch auf den unterschiedlichen Förderbedarfen der Teilnehmer.
37
Häufigste Einzelmaßnahme: Ersteingliederung und Wiedereingliederung: AGH in Mehraufwandsvariante
mit Qualifizierung
38
Häufigste Einzelmaßnahme: Ersteingliederung: BvB allgemein nach § 61 SGB III; Wiedereingliederung:
Maßnahmen bei einem Arbeitgeber (MAG)
39
Häufigste Einzelmaßnahme: Ersteingliederung: Eingangsverfahren / Berufsbildungsbereich WfbM; Wiedereingliederung:
Aus- und Weiterbildung (AuW) – Eignungsabklärung / Berufsfindung preisverhandelt
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