Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

5 Anerkennung von Rehabilitandinnen und Rehabilitanden
5.1 Untersuchungsgegenstand
Behindert im Sinne des § 19 SGB III sind Menschen, deren Teilhabe am Arbeitsleben aufgrund
einer bestehenden oder drohenden Behinderung, einschließlich einer Lernbehinderung,
nicht nur vorübergehend wesentlich beeinträchtigt ist und die somit auf Leistungen
zur Teilhabe am Arbeitsleben angewiesen sind. Die Anerkennung eines Rehabilitationsbedarfes
nimmt vornehmlich die gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Kundinnen und
Kunden in den Blick, weniger die Ausbildungs- bzw. Arbeitsmarktsituation. 46 Resultiert aus
einer bestehenden Behinderung keine Beeinträchtigung der Teilhabe am Arbeitsleben
erfolgt per definitionem keine Anerkennung. Folglich erhalten nicht alle schwerbehinderten
Menschen trotz eines anerkannten Grades der Behinderung automatisch einen Reha-
Status.
Die BA als Reha-Träger klärt gemäß § 14 SGB IX die Zuständigkeit innerhalb von zwei
Wochen nach Antragseingang. Bei Kundinnen und Kunden in der Reha-Trägerschaft der
BA erfolgt die anschließende Feststellung des Reha-Bedarfes im Sinne des § 19 SGB III
sowohl im Rechtskreis SGB III als auch SGB II durch die Reha-Beratung des Reha/SB-
Teams der Agentur für Arbeit. 47
Die Anerkennungsprüfung basiert auf einem umfassenden Leistungsbild, welches auf
Grundlage von vielfältigen Daten unterschiedlicher Quellen gewonnen wird. Hierzu zählen
unter anderem Unterlagen wie „Anmeldebogen, Arbeitspaket, Gesundheitsfragebogen,
Fachgutachten, Gesamtbeurteilungsbogen der Schule, [der] Schulzeugnisse, Arbeitszeugnisse
und/oder Praktikumsberichte“ 48 , die von den Vermittlungsteams bzw. den Berufsberatungen
bei Übermittlung der Reha-Anfrage eingereicht werden. Über den Rückgriff
auf zusätzliche Begutachtungen der Fachdienste oder anderer Akteure entscheidet die
Reha-Beraterin oder der Reha-Berater.
Die Anerkennung des Reha-Bedarfes ist Voraussetzung für die Inanspruchnahme von
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, die sich in allgemeine und besondere Leistungen
differenzieren.
Die formale Entscheidung über den Reha-Bedarf findet innerhalb von drei Wochen nach
Antragseingang statt. Ist zur Feststellung die Beauftragung von Gutachten notwendig, erfolgt
die Anerkennung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Gutachten. 49
Ist für Kundinnen und Kunden im Rechtskreis SGB III ein anderer Rehabilitationsträger
zuständig, wird der Auftrag gebende Mitarbeitende des Vermittlungsteams bzw. der Be-
46
Vgl. BA (2010a): S. 6
47
Ebda
48
BA (2010c): S. 6
49
Vgl. §14 Abs. 2 SGB IX
36