Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

EINORDNUNG DER ANALYSE
bei die individuelle Beeinträchtigung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die sich
aus der Abweichung ergibt, nicht die Abweichung als solche. Gleiche Abweichungen und
gleiche Funktionsbeeinträchtigungen können daher zu sehr unterschiedlichen Teilhabebe-
einträchtigungen führen.
Entsprechend dem verfassungsmäßigen Gleichstellungsgebot nach Art. 3, Abs. 3, S. 2 GG
haben behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen zunächst Anspruch auf die
gleichen Sozialleistungen und sonstigen Hilfen wie andere Bürger. Darüber hinaus gibt es
besondere sozialrechtliche Regelungen, „die zugunsten behinderter und von Behinderung
bedrohter Menschen gezielt auf deren Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe
am Leben in der Gesellschaft ausgerichtet sind“ (Bundesministerium für Arbeit und Sozia-
les, 2010, Ziffer 2). Diese Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft umfassen
nach § 4 Abs. 1 SGB IX alle Sozialleistungen, die notwendig sind, um
a) die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu
verhüten oder ihre Folgen zu mildern,
b) Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu
überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzei-
tigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen
zu mindern,
c) die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauer-
haft zu sichern oder
d) die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in
der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebens-
führung zu ermöglichen und zu erleichtern
(vgl. Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 2010, Z. 13).
Die Sozialleistungen zur Teilhabe behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen
am Leben in der Gesellschaft haben zugleich eine große finanzielle Bedeutung. So betru-
gen die Ausgaben im Jahr 2008 mehr als 25,7 Mrd. Euro. Die Ausgaben der wichtigsten
Rehabilitationsträger für dasselbe Jahr sind in Tabelle 1 dargestellt.
Tabelle 1: Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (in Mio. Euro, 2008)
Krankenversicherung
Rentenversicherung
Unfallversicherung
Bundesagentur
für Arbeit
Sozialhilfe
2.559 5.116 3.275 2.297 12.455
Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2010), Ziffer 26.
Es wird deutlich, dass der größte Teil der Leistungen durch die Träger der Sozialhilfe er-
bracht wird. Die Bundesagentur für Arbeit hat in dem betreffenden Jahr ca. 2,3 Mrd. Euro
für Leistungen der beruflichen Rehabilitation aufgewendet. Obwohl sie damit zu den gro-
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